Auf der Leitung

Peinliche Posse im Landtag: Wie LH Arno Kompatscher und der Sarner Franz Locher in der Aktuellen Fragestunde komplett aneinander vorbeigeredet haben.

Von Matthias Kofler

Arno Kompatscher sagt peinlich berührt: „Das hatten wir auch noch nie.“

Der Landeshauptmann und der SVP-Abgeordnete Franz Locher waren gestern im Landtag die Protagonisten eines peinlichen Schauspiels. Die Aktuelle Fragestunde ist ein fester Bestandteil der Sitzungen im Hohen Haus. Die Mandatare tragen ihre dringendsten Anfragen an die Landesregierung vor und die Landesräte antworten, indem sie meistens die von ihren Mitarbeitern vorgefertigten Erläuterungen von einem Zettel ablesen. Da der Ablauf der Aktuellen Fragestunde zur reinen Routine geworden ist, nutzen viele der Volksvertreter die anderthalb Stunden für andere Arbeiten. Der Plenarsaal ist in der Regel halbvoll, weil sich einige Abgeordnete im Foyer oder in der Landtagsbar aufhalten, um dort wichtige Gespräche zu führen oder einen Kaffee zu trinken.

Dass es die Abgeordneten während der Fragestunde mit der Aufmerksamkeit nicht ganz so ernst nehmen, untermauerten Kompatscher und Locher mit ihrem gestrigen Auftritt, für den sie den Hohn und Spott der Opposition ernteten.

Doch der Reihe nach.

Um 15.30 Uhr erteilt Präsident Sepp Noggler seinem Fraktionskollegen Locher das Wort. Es geht um Tagesordnungspunkt 5: die Südtiroler Informatik AG (SIAG). Der Sarner nimmt seine Unterlagen her, greift aber offensichtlich daneben. Denn: Er trägt die Anfrage zu Tagesordnungspunkt 14 vor, die von der Elektronischen Gesundheitsakte (EAG) handelt. Anschließend verliest der LH artig seine Antwort, allerdings zur SIAG. Kompatscher wiederholt dabei mehrmals, dass er Locher sämtliche Dokumente aushändigen werde, wo alles „schön aufgelistet“ sei.

Locher bedankt sich in seiner Replik für die Ausführungen, redet aber an Kompatscher vorbei: Statt auf die soeben vorgetragene Antwort über die SIAG einzugehen, weist der Abgeordnete auf die vielen Probleme im Zusammenhang mit der Elektronischen Gesundheitsakte hin. „Bei der Datenübertragung sind wir sicher nicht auf dem besten Stand, es gibt immer wieder Klagen der Ärzte“, referiert der Sarner.

Dass Kompatscher und Locher sprichwörtlich auf der Leitung stehen, fällt den beiden erst auf, als Locher erneut das Wort erhält, dieses Mal zu Punkt 14: der Elektronischen Gesundheitsakte. Locher blättert ein paar Sekunden in seinen Unterlagen herum und beginnt damit, die entsprechende Anfrage vorzulesen. „Haben wir das nicht gerade schon besprochen?“, fragt er verdutzt in die Runde. Nogglers Antwort: Er, Locher, habe „die richtige Antwort auf die falsche Frage“ erhalten. Der Sarner widerspricht lachend: „Die Frage war schon richtig.“ Kompatscher rechtfertigt den Fauxpas wie folgt: „Es ist leider ein Missgeschick, an dem wir ein bissl alle beteiligt waren. Ich war im Gespräch mit dem Kollegen Paul Köllensperger vertieft und bin nach der Tagesordnung vorgegangen. Deshalb habe ich zunächst die Antwort 5 vorgelesen, obwohl Kollege Locher die Frage 14 gestellt hatte.“