„Nicht für voll“

Die Opposition wirft der Landesregierung vor, Anfragen nicht zu beantworten – und vor dem Regierungskommissar zu kuschen.

Zu Beginn der gestrigen Landtagssitzung beschwerten sich Sven Knoll (Süd-Tiroler Freiheit) und Andreas Leiter Reber (Freiheitliche), dass viele Anfragen von der Landesregierung spät oder gar nicht beantwortet werden. So sei keine parlamentarische Zusammenarbeit möglich.

LH Arno Kompatscher wehrte sich gegen den Eindruck, dass man die Anfragen nicht beantworten wolle. Es würden enorm viele Anfragen gestellt, deren Beantwortung für die Mitarbeiter sehr aufwendig sei. Manchmal seien Informationen erst bei anderen Behörden einzuholen.

Ulli Mair erinnerte an ihre Anfrage vom Mai 2019 zum Gericht, deren Beantwortung noch immer ausständig sei. Die Landesregierung müsse eben auf die Antwort von den staatlichen Stellen pochen. „Es kann nicht sein, dass sich bestimmte Herrschaften zu schön sind, eine klare Auskunft zu geben. Der Regierungskommissar hat nicht so viel um die Ohren, dass er euch nicht antworten kann. Die nehmen euch ja nicht für voll – das müsste Sie als LH doch auch zur Weißglut bringen“, echauffierte sich die Freiheitliche, die mit dem Präfekten von Florenz liiert ist. (mat)