„Heikle Phase“

Giuseppe Conte und Julia Unterberger (Archivbild)

SVP-Senatorin Julia Unterberger begründet das Ja der SVP zu Conte damit, dass man nicht wolle, dass zur Wirtschafts- und Gesundheitskrise noch eine Regierungskrise dazukomme.

Giuseppe Conte hat die Vertrauensabstimmung im Senat gewonnen. Auch dank der Stimmen der SVP.

„Die Autonomiegruppe wird ihr Vertrauen in diese Regierung bestätigen: Wir wollen uns weiterhin für den Schutz und die Aufwertung der Sonderautonomien einsetzen. Vor allem aber wollen wir vermeiden, dass zur Wirtschafts- und Gesundheitskrise noch eine Regierungskrise hinzukommt.“

Dies betonte SVP-Senatorin Julia Unterberger, Vorsitzende der Autonomiegruppe, am Dienstag im Plenum des Senats.

„Die Gründe für diese Krise sind in den Augen der Bevölkerung und auch in jenen der europäischen Partner nicht nachvollziehbar. Es besteht die Gefahr, dass die Glaubwürdigkeit Italiens in Bezug auf den EU-Wiederaufbaufonds untergraben wird. Wir sollten uns vielmehr mit den Entschädigungen für die Berggebiete sowie dem Impf-Plan befassen.“

Julia Unterberger weiter:

„Wir schätzen, dass Ministerpräsident Giuseppe Conte am Montag in der Kammer und auch hier im Senat ausführlich auf die Sonderautonomien eingegangen ist. In der Zusammenarbeit mit der Regierung hat es bisher immer auch Konfliktsituationen gegeben. Es gab aber auch viele Gelegenheiten, bei denen wir äußerst zufriedenstellende Lösungen zum Schutz und zur Aufwertung unserer Besonderheiten finden konnten.

Das beweist, dass der zu beschreitende Weg immer jener des Dialogs und des Austauschs sein muss geleitet von einem starken Verantwortungsbewusstsein für die heikle Phase, welche Italien derzeit durchlebt.

„Mit dem Beitrag aller, die sich in den europäischen Werten wiederfinden, muss diese Regierung ihren Weg fortsetzen.“