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Gekipptes Kopftuchverbot

Der österreichische Verfassungsgerichtsof hat das seinerzeit von ÖVP und FPÖ eingeführte Kopftuchverbot an den Grundschulen aufgehoben.

Der Verfassungsgerichtshof in Wien hat das Kopftuchverbot an den Grundschulen aufgehoben.

Das Gesetz war seinerzeit von der ÖVP-FPÖ-Regierung beschlossen worden.

Die Verfassungsrichter begründeten ihre Entscheidung damit, dass das Gesetz eine bestimmte Religion, den Islam, ohne nähere Begründung heraus, angreife, was dem Gebot der religiösen und weltanschaulichen Neutralität des Staates widerspreche, begründeten die Verfassungsrichter die Entscheidung, so die Nachrichtenagentur APA.

Wie VfGH-Präsident Christoph Grabenwarter am Freitag erläuterte, begründe der Gleichheitsgrundsatz in Verbindung mit dem Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit das Gebot der religiösen und weltanschaulichen Neutralität des Staates. Zwar beziehe sich das von der türkis-blauen Regierung eingeführte Verbot nicht ausdrücklich auf das Tragen eines islamischen Kopftuches. In den Gesetzesmaterialien zum Schulunterrichtsgesetz komme jedoch die Absicht des Gesetzgebers zum Ausdruck, dass konkret das Tragen eines islamischen Kopftuches untersagt werden soll.

Damit verstoße das Gesetz gegen den Gleichheitsgrundsatz.

Foto(s): © 123RF.com und/oder/mit © Archiv Die Neue Südtiroler Tageszeitung GmbH (sofern kein Hinweis vorhanden)

Kommentare (15)

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  • issy

    Würde der Verfassungsgerichtshof im Falle von Scientology gleich urteilen?
    Oder liegt der Unterschied zwischen Scientology und dem Islam darin, dass der Islam älter ist und in der Anzahl seiner Anhänger?

    Witzigerweise hat der Gründer von Scientology nie Krieg gegen andere Völker geführt…

    Wenn mans objektiv betrachtet wird der Islam Europa einnehmen, es ist nur mehr eine Frage der Zeit.

    Männer, freuts euch, die Frauen werden sich euch wieder unterwerfen müssen und für ausreichend Kampfaction ist auch gesorgt!

  • gerhard

    Jawohl issy!
    Gleichberechtigung bei Frauen.
    Sich den Ehemann selbst aussuchen.
    In Augenhöhe mit dem Mann sein.
    Respekt wollen.
    WO KOMMEN WIR DA DENN HIN?
    Gleichberechtigung. Oh weh! Wehret den Anfängen!

    Das Kopftuchverbot war richtig, weil es der Frau vorschreibt, wie sie sich zu kleiden hat. Um die Frau zu schützen vor Ihren völlig durchgeknallen Männern.
    – Überwiegend gefordert von einer Männerhorde mit einer völlig weltfremdenden Weltanschauung.

    Auf der anderen Seite wird sich niemand aufregen wenn er eine Nonne sieht, die sich verhüllt (meine aufrichtige Hochachtung vor diesen Frauen)
    Es wird sich auch niemand daran stören, wenn ein junges Mädchen ein Kreuz am Kettchen um den Hals trägt.
    Und es darf sich auch niemand daran stören, wenn ein Jude seine Kippa trägt.

    Wenn ein freier Mensch aus freier Überzeugung das Kopftuch trägt ist das in Ordnung.
    Aber Kinder zwangsweise zu verhüllen und Ihnen die islamische Lebensweise einzuprügeln – das darf nicht sein.

  • ohnehirnlebtmanbesser

    Oh. Bis nicht vor langer Zeit trugen die Frauen in den Tàlern Sùdtirols.ein schwarzes Kopftuch Daheim auf dem Hof. beim Kirchgang. in der Kirche…..getrent von allen Mànnern. Warum wohl? Bei kinderreichen Familien kam der Pfarrer ins Haus……die geht ins Kloster …..der wirt mal Priester. So manche tragische Geschichten hinter den Klostermauern folgten. Alles bis vor wenigen Jahren. Aber alles wird verdràngt……..Ja wir leben in der Neuzeit und fùr ein ehrliches Geschichts-Gedàchtnis ist kein Platz. Hirni

    • cicero

      Wenn man als Nonne oder bei bestimmten Anlässen bestimmte Kleider trägt das fällt in die Kategorie Tracht oder Uniform bzw. Auf jeden Fall ANLASSBEZOGEN. Das ist auch die Definition von Kleidung. Eine Kleidung wird aus einem bestimmten Anlass getragen wie Ball Trachtenfest Schwimmbad Bergsteigen Sommer Winter usw. Wenn das nicht der Fall ist dann sind andere Gründe vorhanden und es handelt sich nicht mehr um Kleidung sonder oft um Ideologie. Wenn zum Beispiel Frauen und in diesem Fall sogar Kinder (Mädchen) bei der ärgsten Hitze völlig verhüllt spazieren gehen während daneben Männer und Buben In kurzen Hosen und T. -Shirts herumlaufen dann ist das Diskriminierung von Geschlechtern aus ideologischen Gründen. Denn Kleidung auch Kopftuch nimmt man ab wenn der Anlass besteht.

    • yannis

      @hirn-loser,
      soll man jetzt das Rad unserer Geschichte wieder zurück drehen damit die Muslime sich mit ihrer Frauenfeindlichkeit wieder auf der Hõhe der Zeit befinden ?? oder was…..

  • ohnehirnlebtmanbesser

    Oh Cicero. Wer schreibt …..kann auch lesen. Hirni

  • ohnehirnlebtmanbesser

    Oh Watschile. Melde dich., Ich fùhl mich so einsam in dieser populistischen Wùste. Hirni

  • watschi

    hirni, jeder soll anziehen was ihm gefällt. das ist demokratie

  • gorgo

    Kopftuch bereits bei kleinen Mädchen, finden eigentlich auch die meisten Muslime nicht richtig.
    Es ist eher eine kleine, sehr ideologische Gruppe.
    Verbote wirken da nicht, bereits der Versuch, treibt ihnen nur die Moderaten zu.

  • yannis

    Interessant: dazu Schweigen der linken „Menschen/Frauenrechtler…

    • mannik

      Was sollen sie zu einem richtigen Urteil sagen? Oder hat Yannis wieder nicht verstanden, dass auch Österreich ein laizistscher Staat ist und dass das Grundgesetz keinen Unterschied zwischen Konfessionen macht?

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