An einem Strang ziehen

In der EU sind derzeit wegen der Coronakrise 6,4 Millionen Arbeitsplätze in Gefahr. Nun will die EU gegensteuern.

Die Corona-Pandemie hat sich auf den Tourismus verheerend ausgewirkt, auf gesamteuropäischer Ebene genauso wie in Südtirol. Am Freitag hat das Europäische Parlament die EU-Kommission und den Europäischen Rat mit zwei Entschließungsanträgen zur Unterstützung des Tourismus, zur verstärkten Solidarität und Koordinierung innerhalb der Tourismusbranche und zum Schutz der Rechte von Grenzgängern und Saisonarbeitnehmern aufgerufen.

Covid-19 trifft Tourismus, Verkehr und Kultur am stärksten. Allein im Tourismus sind europaweit 22,6 Millionen Menschen beschäftigt, sie tragen 9,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts bei. Aufgrund der Pandemie sind derzeit 6,4 Millionen Arbeitsplätze gefährdet. Am 13. Mai hat die Europäische Kommission Leitlinien zur Wiederaufnahme des Tourismus erlassen.

Nun fordert das Europäische Parlament Normen und ausführliche Protokolle für gemeinsame Hygienemaßnahmen und Gesundheitsprotokolle. Der Südtiroler EU-Parlamentarier Herbert Dorfmann betont: „Es geht darum, eine harmonisierte Vorgehensweise und die Sicherheit der Touristen und Arbeitskräfte zu garantieren.“ Gleichzeitig müsse die Tourismus- und Verkehrsbranche kurzfristig, aber auch langfristig unterstützt werden. Bei der schrittweisen Aufhebung inländischer und grenzübergreifender Beschränkungen dürfe es zu keiner Diskriminierung von einzelnen Ländern kommen. Auf EU-Ebene vereinbarte Maßnahmen müssten gegenseitig anerkannt werden.

„Wir stellen uns klar gegen Vereinbarungen zwischen einzelnen Mitgliedstaaten wie das beispielsweise Tourismuskorridore sind“, erklärt Herbert Dorfmann. Es brauche zudem einen festgelegten Sicherheits-Schwellenwert bei der Aufhebung oder Einführung von Reisebeschränkungen, betont der Südtiroler EU-Parlamentarier. Ein solcher Schwellenwert müsse auf wissenschaftlichen Erkenntnissen und zuverlässigen, einheitlichen Daten basieren. Außerdem werden im heutigen Entschließungsantrag zur Unterstützung des Tourismus klare Leitlinien und Vorsorgeaktionsplänen für eine mögliche zweite Pandemie-Welle gefordert.

Der zweite Entschließungsantrag betrifft Saisonarbeiter und Grenzpendler. Die Covid-Krise habe gezeigt, wie wichtig Saisonarbeiter für den Tourismus, für die Landwirtschaft und die Pflege sind, erklärt Herbert Dorfmann. Saisonarbeiter stellen kritische Güter und Dienstleistungen bereit. 17 Millionen Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union leben und arbeiten derzeit in einem anderen Mitgliedstaat als dem ihrer Staatsangehörigkeit; eineinhalb Millionen Menschen sind Grenzgänger. Grenzpendler und Saisonarbeitnehmer wurden von den Grenzschließungen und vorübergehenden Beschränkungen und Kontrollen besonders schwer getroffen.

„Sie müssen von ihrem Recht auf Freizügigkeit Gebrauch machen dürfen“, sagt der Südtiroler EU-Parlamentarier. Es sei das Recht jedes EU-Bürgers, in einem anderen Mitgliedstaat zu arbeiten. Die Sicherheit der Saisonarbeiter und Grenzpendler müsse überall gewährleistet und geltende Rechtsvorschriften müssten eingehalten werden. Dazu gehören unter anderem eine angemessene Unterkunft, Rückreisemöglichkeiten bei Bedarf, der Zugang zu Tests und Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit. Dabei brauche die Situation der Arbeiter besonderes Augenmerk. „In Europa steht es damit nicht überall zum Besten. Die COVID Ausbrüche in deutschen Schlachthöfen haben gezeigt, dass selbst in einer hochentwickelten Volkswirtschaft wie Deutschland mancherorts Zustände herrschen, die mit Respekt von Arbeit und Menschenwürde nichts mehr zu tun haben“, gibt Herbert Dorfmann zu bedenken.