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Julias Näschen

Il Presidente del Consiglio incaricato Prof. Giuseppe Conte,al termine dell’incontro con il Presidente Sergio Mattarella.
(foto di Francesco Ammendola – Ufficio per la Stampa e la Comunicazione della Presidenza della Repubblica)

Altsenator Karl Zeller ruft die SVP auf, ihre Strategie in Rom zu überdenken und die neue Regierung zu unterstützen. Julia Unterberger sei jetzt die mächtigste Frau im Senat. Filippo Maturi mache sich „lächerlich“.

von Matthias Kofler

„Der Wind hat sich gedreht“, stellt Karl Zeller zufrieden fest. Der Altsenator will seine Freude über die neue 5-Sterne-PD-Regierung nicht verbergen. Auch wenn er deren Zustandekommen selbst kaum für möglich gehalten hat. „Das ist ein halbes Wunder. Es ist zwar keine Liebeshochzeit, aber zumindest eine standesamtliche Trauung.“

Auf der Parteisitzung am Montag fordert Zeller seine SVP offen auf, einen Kurswechsel in Rom einzulegen und die Regierung Conte bis mitzutragen. „Ich glaube an die normative Kraft des Faktischen: Um etwas für Südtirol erreichen zu können, sollten wir es zumindest probieren. Das kostet uns nichts. Wenn sogar der PD es geschafft hat, mit den Grillini ein Regierungsprogramm auszuverhandeln, dann sollten wir doch auch dazu imstande sein, mit dem Movimento 5 Stelle in den Dialog zu treten.“ Die Grillini hätten — anders als die Lega und dank Conte — verstanden, dass der „absurde Anti-EU-Kurs“ Italien nichts bringe. Sie würden nun einen klaren Pro-Europa-Kurs fahren, genauso wie die SVP. Und sie seien „nicht mehr so populistisch wie früher“, hätten sich „in Rom gut eingelebt“ und die „revolutionäre pubertäre Phase“ hinter sich gelassen.

Aus Zellers Sicht war die Ausgangsposition im Jahr 2013 viel schwieriger als heute: Damals entschied sich die SVP, die Regierung Letta zu unterstützen, obwohl die Stimmen des Edelweißes nicht ausschlaggebend waren — und der Regierung Silvio Berlusconi und Michaela Biancofiore angehörten. Die Entscheidung erwies sich im Nachhinein als goldrichtig. Nach dem Ausstieg von Forza Italia aus der Koalition war die Autonomiefraktion im Senat plötzlich das Zünglein an der Waage. Die Legislaturperiode wurde die aus Südtiroler Sicht erfolgreichste aller Zeiten.
Angesichts der knappen Mehrheitsverhältnisse der Conte-Mehrheit steigt das Gewicht der SVP-Stimmen in Rom. „Ich halte es wie Silvius Magnago und Luis Durnwalder. Erfolgreiche Autonomiepolitik heißt, die Blumen am Wegesrand zu pflücken. Man muss die Karte spielen, wenn man sie in der Hand hält. Wenn jemand der Meinung ist, dass es für Südtirol besser wäre, auf Matteo Salvini zu warten, dann soll er mir das am Montag auch erklären“, sagt Zeller forsch. Seiner Meinung nach sollte man es mit der Regierung probieren. Wenn man mit der Zeit merke, dass die Regierung schlecht arbeite, könne man die Haltung immer noch ändern.

Die Sprecherin der Autonomiefraktion Julia Unterberger ist aus Zellers Sicht mittlerweile zur mächtigsten Frau im Senat aufgestiegen. Sie habe ein „gutes Näschen“ gehabt und (als beinahe einzige) von Anfang an auf Conte gesetzt. Das werde ihr zugute kommen. Umso unverständlicher wäre es, wenn sie als Chefin einer Fraktion, deren Stimmen von strategischer Bedeutung sind und deren Mitglieder mehrheitlich für die Regierung stimmen, sich aus Parteigründen enthalten müsse. „Soll sie dann ihren Stellvertreter in die Mehrheitssitzungen schicken?“, meint Zeller. Auch habe Unterberger einen direkten Draht zum Ministerpräsidenten, was ein weiterer Vorteil für Südtirol sei. In einer Schlüsselrolle befinde sich auch Manfred Schullian, dem Vorsitzenden der gemischten Fraktion in der Kammer, die ebenfalls mehrheitlich für diese Regierung sei.

Zeller hofft, dass rasch die neue Sechserkommission eingesetzt wird. Als „Lachnummer“ bezeichnet er die für heute vom Präsidenten Filippo Maturi einberufene Sondersitzung anlässlich der Autonomie-Feierlichkeiten. „Maturi beweist damit, dass er keine Sensibilität für die wichtigste autonomiepolitische Institution hat.“ Die Kommission sei mit der Einsetzung der neuen Regierung verfallen. Maturi betreibe mit der Sondersitzung folglich „propagandistische Trockenübungen auf Kosten der Steuerzahler“. „Diese Sitzung ist für die Fisch — und ich würde als Mitglied der Kommission erst gar nicht hingehen. Wenn es Maturi darum geht, die Autonomie zu feiern, dann hätte er ja eine PK machen können, in der er als Präsident der kurzlebigsten paritätischen Kommission aller Zeiten seine Arbeitsergebnisse präsentiert. Ich hoffe, dass uns das eine Lehre sein wird“, so Zeller.

Foto(s): © 123RF.com und/oder/mit © Archiv Die Neue Südtiroler Tageszeitung GmbH (sofern kein Hinweis vorhanden)

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