Buhrufe für Puglisi

Von wegen Schlussstrich: Die Personalie „Francesca Puglisi“ sorgt SVP-intern weiterhin für böses Blut. Und: Die PD-Politikerin wird auf einer Demo in Bologna ausgepfiffen.

Von Matthias Kofler

In der SVP will einfach keine Ruhe einkehren. Auch zwei Wochen nach der offiziellen Nominierung Francesca Puglisis zur sogenannten „Autonomie-Botschafterin“ schafft es die Parteiführung nicht, einen Schlussstrich unter die Personalie zu setzen. Und das, obwohl die öffentliche Ausschreibung mittlerweile nochmals genauestens überprüft wurde. Dabei, so heißt es aus der Landesregierung, sei festgestellt worden, dass bei der Nominierung der ehemaligen PD-Senatorin und Ex-Lebensgefährtin von Gianclaudio Bressa durch die Landesverwaltung alles „einwandfrei“ abgelaufen sei. „Damit hat sie jedes Recht der Welt, die Stelle anzutreten“, sagt ein Mitglied der Parteileitung.

Die PD-Politikerin soll bereits am vergangenen Freitag dem Land eine fixe Zusage gegeben haben, den Job in der Landes-Außenstelle in Rom antreten zu wollen. Der Vertrag ist bis Dezember befristet. Eine offizielle Bestätigung dafür gibt es aber noch nicht.

Einige in der SVP fühlen sich deshalb vom Landeshauptmann an der Nase herumgeführt. Sie behaupten, dass Arno Kompatscher in der Parteileitungssitzung am Montag letzter Woche versprochen habe, Puglisi zu einem Verzicht zu bewegen. Er werde zwar nicht direkt mit ihr sprechen, weil er das im Zusammenhang mit der Ausschreibung zuvor auch nie gemacht habe. Er werde aber indirekt sanften Druck ausüben, damit die Marketingexpertin aus Bologna den Job nicht annimmt, behauptet ein Teilnehmer der Parteileitungssitzung.

Andere Parteileitungsmitglieder widersprechen: Ein solches Versprechen habe Kompatscher nie gegeben, wenngleich er zugegeben habe, dass die Nominierung eine „schiefe Optik“ habe und er deshalb hoffe, dass Puglisi von sich aus auf die Stelle verzichte.

Der LH stellt auf Anfrage klar: „Ich werde ganz sicher keinen politischen Einfluss in ein Verwaltungsverfahren nehmen.“

Offenbar gab es in der SVP-Sitzung ein Missverständnis: So soll dem LH ein Screenshot von einem „Repubblica“-Interview vorgelegt worden sein, in dem Puglisi erklärte, dass sie „unter diesem Umständen auf die Stelle verzichten“ werde. Kompatscher las den Auszug und sagte dann: „Vielleicht ist die ganze Aufregung ja umsonst, weil sie von sich aus verzichtet.“ Einige Parteileitungsmitglieder haben diese Aussage möglicherweise falsch verstanden.

Die Landesregierung wird ihren Beschluss von vorvergangener Woche jedenfalls nicht zurücknehmen bzw. annullieren. Einen solchen Leitantrag hatte Parteichef Philipp Achammer in der SVP-Sitzung vorgelegt, ihn dann aber wieder zurückgezogen. Die anwesenden Mitglieder der Landesregierung stellten klar, dass eine Annullierung des Beschlusses mehr als problematisch wäre: Einerseits aus rechtlichen Gründen: Puglisi könnte die Annullierung gerichtlich anfechten. Andererseits aus politischen Gründen, weil die Landesregierung damit ein „Schuldeingeständnis“ ablegen und – so ein Landesrat – „öffentlich die Hosen runterlassen“ würde.

Für die sich auf Jobsuche befindende Ex-Senatorin Francesca Puglisi sind es im Moment keine leichten Zeiten. Am Dienstag nahm die Politikerin in Bologna an einer Demo gegen die Flüchtlingspolitik der neuen italienischen Regierung teil. Dabei wurde sie von einigen Teilnehmern ausgebuht und beschimpft: „Vergognati! Schäm dich! Immerhin hast du vor kurzem ja selber noch die rigorose Einwanderungspolitik von Ex-Innenminister Marco Minniti mitgetragen.“ Puglisi wehrte sich gegen die Pfiffe und erklärte, dass es ihr „um die Menschen“ gehe.