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„Situation kann explosiv werden“

Karl Zeller

SVP-Senator Karl Zeller ist besorgt über die italienischen Reaktionen auf den Doppelpass. Im Interview warnt er die Zündler – und gesteht, dass die SVP ein bisschen überrumpelt worden ist.

TAGESZEITUNG Online: Herr Senator, wie ist die Stimmung in Rom nach der Doppelpass-Geschichte?

Karl Zeller: Nicht gut! Jeder spricht dich an, fragt dich, ob du jetzt auch die österreichische Staatsbürgerschaft annimmst. Man wird gefragt, was das soll. Die Leute sind besorgt.

Was antworten Sie?

Wir versuchen halt zu beruhigen und zu erklären, dass das nicht so dramatisch ist. Ich erkläre meinen Gesprächspartnern, dass de facto nur das gemacht wird, was Italien selbst gemacht hat.

Mit den Italienern in Dalmatien und Istrien?

Richtig. Die Idee einer doppelten Staatsbürgerschaft für uns Südtiroler kam mir und Siegfried Brugger im Jahr 2006, als wir im Verfassungsausschuss der Kammer über die doppelte Staatsbürgerschaft für die kroatischen Staatsbürger italienischer Abstammung in Istrien und Dalmatien gesprochen haben. Trotz heftiger Proteste des kroatischen Präsidenten hat Italien das Gesetz zur doppelten Staatsbürgerschaft beschlossen …

Italien war großherzig, Österreich darf das nicht sein?

Italien war wirklich großzügig. Siegfried Brugger und ich haben bereits damals in Wien vorgefühlt, ob man das auch für die Südtiroler machen könne. Es hieß: Das geht nicht!

Warum?

Italien und Österreich haben in Sachen Doppelpass eine völlig andere Philosophie: Die Italiener geben den Doppelpass jedem, der ihn haben will, die Österreicher sind viel restriktiver. Österreich ist bei allen Konventionen zur Vermeidung von doppelten Staatsbürgerschaften mit dabei. Südtiroler, die aus Arbeitsgründen die österreichische Staatsbürgerschaft angenommen haben, mussten den italienischen Pass zurückgeben. Und Österreich wollte bis heute nicht von dieser Staatsdoktrin abrücken.

Mit Sebstian Kurz war dies plötzlich möglich?

Matthias Hofer mit Werner Neubaur

Wenn die Große Koalition den Doppelpass auf den Weg gebracht hätte, dann wäre die Geschichte nicht so virulent gewesen. Das Problem ist, dass jetzt alle mit Argusaugen auf diese Regierung, in deren Reihen rechtspopulistische Elemente sitzen, blicken. Und natürlich: Wenn diese Regierung als erstes den Doppelpass für die Südtiroler macht, dann hüpfen alle drauf.

Eine schwierige Situation?

Für uns ist das ein großes Problem! Ein Herr Neubauer erweist uns mit seiner Schützenhilfe einen Bärendienst.

Der FPÖ-Südtirolsprecher Werner Neubauer hat angekündigt, dass der Doppelpass bereits 2018 kommen wird …

Die Leute, die jetzt zündeln – und dazu gehört der Herr Neubauer –, dürfen nicht vergessen, dass wenn jemand wegen dieser Geschichte gegen die Wand rennt und blutet, dann ist es Südtiroler Blut …

Ein sehr beklemmendes Bild …

Es ist tatsächlich so! Wir müssen vorsichtig sein. Wenn jetzt die Scharfmacher auf den Plan treten, dann müssen sie wissen, dass sie das Anliegen in Misskredit bringen – nicht nur in Italien, sondern in ganz Europa.

Nach Informationen der TAGESZEITUNG wird Kanzler Kurz am Wochenende mit allen führenden italienischen Politikern telefonieren, um ihnen die Sache mit dem Doppelpass zu erklären.

Das ist auch richtig! Man muss beruhigen! Die Aussage, dass innerhalb 2008 rund 300.000 Südtiroler einen Doppelpass haben werden …

… getätigt von Werner Neubauer …

... ist nicht nur völlig ungeschickt, sondern schadet Südtirol. Oder die dumme Provokation mit den Sportlern, die künftig für Österreich an den Start gehen werden … Ich selbst bin einer Befürworter der Doppelstaatsbürgerschaft, aber wenn ich solche Aussagen höre, dann stoßen sie mir übel auf. Wenn man das Thema Doppelpass in ein nationalistisch-populistisches Fahrwasser bringen und eine Konfliktsituation zwischen Italien und Österreich heraufbeschwören will, dass ist dies das Dümmste, was wir machen können.

Deswegen …

Kanzler Kurz und LH Kompatscher

Deswegen lautet mein Rat: Den Ball bitte flach halten, ansonsten tun wir uns selbst keinen Gefallen.

Hätte es nicht die Möglichkeit gegeben, die italienischsprachigen Südtiroler mit ins Doppelpass-Boot zu holen?

Schauen Sie: Vor einem Monat hat noch niemand daran gedacht, dass der Doppelpass Teil des Koalitionsabkommens wird.

Die SVP wurde überrumpelt?

Wir wurden überrascht. Natürlich sind wir nicht gegen den Doppelpass. Der Doppelpass ist ja unsere Idee. Aber es ging darum, dass die Sache mit Augenmaß betrieben wird. Ein Konflikt mit Italien kann auch nicht im Interesse Österreichs sein. Zu Ihrer Frage: Österreich hätte sich schwergetan, die Italiener ins Boot zu holen, weil Österreich aufgrund des Pariser Vertrages nur eine Schutzfunktion für die Deutschen und Ladiner hat. Ich denke auch nicht, dass es viele Italiener in Südtirol gibt, die einen Doppelpass möchten. Dieser Aspekt ist nicht das Problem …

Sondern?

Man darf keinen revanchistischen Geist aufkommen lassen. Philipp Achammer ist es gelungen, die Passage, die in das Koalitionsabkommen aufgenommen wurde, ziemlich zu entschärfen. Ich würde vorschlagen, dass man die Sache jetzt nicht beschleunigen sollte …

Sie plädieren dafür, dass das Thema Doppelpass auf die lange Bank geschoben wird?

Nein, das sage ich nicht, aber es gibt im Vorfeld noch viele Probleme zu lösen. Denken Sie nur an das Wahlrecht: Wenn plötzlich 350.000 Südtiroler bei den Nationalratswahlen mitwählen, kann es ein, dass sich die Mehrheitsverhältnisse in Wien ändern. Das ist ein haarige Sache. Ich denke, dass noch viel Wasser über die Donau hinunterfließen wird, bevor wir eine Lösung haben.

Und Sie glauben, dass die Italiener sich beruhigen werden?

Es darf nicht der Eindruck entstehen, dass der Doppelpass gegen die Italiener gerichtet ist. Wenn dieser Eindruck sich festsetzt, dann kann die Situation explosiv werden. Aber das will weder Kurz, und das wollen auch wir nicht.

Und Neubauer & Co.?

Der Herr Neubauer soll in Wien bleiben und nicht ständig nach Südtirol fahren, um das Klima zu vergiften.

Sie haben selbst gesagt, dass die SVP überrascht war, dass das Thema Doppelpass in den Koalitionspakt einfließt. Haben die deutschen Rechtsparteien die SVP vor sich hergetrieben?

Nein, die Idee stammt ja von Brugger und mir. Logisch wäre es besser gewesen, wenn die Große Koaltion das Thema mit mehr Entgegenkommen behandelt hätte. Dass der Doppelpass jetzt auf Druck der FPÖ in den Koalitionsvertrag eingeflossen ist, ist sicher ein Schönheitsfehler, der zu Nervosität in Italien und in Europa führt.

Befürchten Sie, dass die Situation eskalieren kann?

Ich hoffe nicht! Wir werden alles dagegen tun.

Hat Sebastian Kurz die italienische Regierung im Vorfeld informiert, dass der Doppelpass in das Koalitionsabkommen einfließen wird?

Ich glaube nicht.

Es gibt die, die sagen, der PD habe beide Augen zugedrückt, weil die SVP im Gegenzug eine Kandidatur von Ministerin Boschi in Südtirol unterstützt …

Das ist ein Märchen! Ich habe mir Maria Elena Boschi erst vergangene Woche gesprochen: Sie sagte, sie wolle gar nicht in Südtirol antreten, sondern in der Toskana.

Interview: Artur Oberhofer

Foto(s): © 123RF.com und/oder/mit © Archiv Die Neue Südtiroler Tageszeitung GmbH (sofern kein Hinweis vorhanden)
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Kommentare (31)

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  • andreas

    Kann dieser Zündler Neubauer, den hier keiner gewählt hat, seinen Schmarrn nicht in seinem Heimatland verbreiten?
    Was erlaubt der sich überhaupt sich in dieser Form in innerstaatliche Angelegenheiten einzumischen?

    • realist

      Kann ihre Aufregung überhaupt nicht verstehen.
      Neubauer legt seine Einschätzung dar, über ein bestimmtes Thema.
      Vielleicht nicht in der richtigen Art u. Weise OK
      Aber zu behaupten, ob das Schmarrn ist, od ob er sich das erlauben darf, ist mit Sicherheit der größere Schmarrn.
      Letzt endlich ist Neubauer nur einer von vielen, die so denken.
      Die Anderen sind halt etwas zurückhaltender.
      Sonst unterscheidet sie nicht viel von einander.

  • einereiner

    Explosionen sind für die SVP gefährlich, da könnten die hohen Gehälter und noch höheren anderen Geschäfte in Gefahr geraten. Heimatverräter pur! Und keine Spur von Mumm.
    Aber warum explosiv? Was will denn in dem wirtschafltich und moralisch maroden Staate Italien noch explodieren? Die Italiener, die noch in Italien sind, haben genug mit sich selbst zu tun, die Politik ist zerstritten, die kriegen nichts mehr auf die Reihe….und die Neubürger wollen eh nur Geld abholen.

  • nadine06

    Das Problem ist nicht der Herr Neubauer , welcher ruhig hinter dem Brenner sein Gift versprühen darf , sondern die extremen Kreise und Parteien hier bei uns , die diesen Herrn einladen und hierher holen . Tragisch ist , daß die SVP sich von diesen Parteien und Strömungen treiben läßt wie eine Herde Schafe .

  • mannik

    Einereiner, die Situation könnte aus drei Gründen explosiv werden:
    1. In Südtirol, weil der Kampf um den österreichischen Pass als Zeichen gewertet wird, dass Südtiroler im Allgemeinen nichts mit Italien zu tun haben wollen und ihre „Mitnahmementalität“ zur Schau stellen, die uns überall vorgeworfen wird
    2. In Österreich, weil es sich Österreich nicht leisten kann und nicht leisten wird, Italien gegen sich aufzubringen
    3. Innerhalb der Koalition, weil die FPÖ mit ihrem Vorpreschen, der Angelegenheit als solchen, die faktisch im Grunde ja eigentlich kein Problem sein sollte, und der Koalition selbst eher geschadet als genutzt hat.

    • franz

      mannik
      Und die Linken in Italien würden es sogar im Kauf nehmen um für Frau Boschi eine Möglichkeit zu bieten im Wahlkreis Bozen zu kandidieren ( weil sie auf Grund des Bankenskandal um Banca-Etruria in ihrer Heimat Toscana die nötige Unterstützung fehlt. bzw. als Gegenleistung die Unterstützung von SVP bei der Einführung des “ius soli“ zu sichern, was zum Glück erst mal vom Tisch ist, weil im Senat die nötige Mehrheit fehlte.

    • einereiner

      @mannik
      ja, dann soll es als Zeichen gewertet werden, dass wir von diesem maroden Staat wegwollen, so wie 120000 junge Italiener jedes Jahr.
      Früher oder später passiert das sowieso, Italien geht den Bach runter und wird in 50 Jahren so sein wie Tunesien mit ein paar Sehenswürdigkeiten und gutem Essen: nur zum Urlauben brauchbar. (wer kann sich noch erinnern, als Italien sich auf dem Niveau von Deutschland gesehen hat und in den Sicherheitsrat der UN wollte……..die Zeiten sind vorbei und es geht stetig abwärts)
      Anstatt sich aufzuregen sollen die Italiener sich um ihr Land kümmern, da haben sie mehr als genug zu tun. Wir kümmern uns um unser Land und unsere Zukunft. Und diese Zukunft liegt nicht bei Italien sondern bei Österreich.

  • issy

    Die Ermöglichung des Besitzens mehrerer Staatsbürgerschaften ist grundsätzlich schon mal falsch, weil es folgende Ungerechtigkeiten ermöglicht:
    – Doppeltes Stimmgewicht z.B. bei Europawahlen
    – Man kann nicht 2 Herren dienen, also gegenüber einem der Staaten muss man in bestimmten Situationen zwangsweise illoyal sein
    – Rosinenpickerei

    Fakt ist aber, dass es möglich ist mehrere Staatsbürgerschaften zu besitzen.

    Wie es momentan in Südtirol mit unserer Autonomie läuft finde ich die österreichische Staatsbürgerschaft für Südtiroler kontraproduktiv. Aber bleibt das so? Die EU wird von Tag zu Tag instabiler:
    Der Brexit, Polen ist dabei sich abzusetzen, in Ungarn breitet sich demokratiefeindliche Politik aus, Konzerne spielen die europäischen Staaten gegenseitig aus um Steuern zu sparen, keine gemeinsame Flüchtlingspolitik, und das Wichtigste, den Euro wird es in 10 Jahren nicht mehr geben (viele haben dieses Problem gar nicht mehr auf dem Radar…), es schaut also gar nicht gut aus.

    Wer weiß, ob die österreichische Staatsbürgerschaft nicht doch noch einmal sehr wichtig werden könnte.

    Ich bin unschlüssig…

  • realist

    Politisches Feingefühl war schon immer ein gewisser Garant, um etwas weiter zu bringen.
    Die Politik tut gut daran, überparteilich zu einer gemeinsamen vorgangsweise in dieser Angelegenheit zu kommen.
    Im Interesse von Land u. Leute.
    Denn das wird nicht die einzige Forderung bleiben, die Italien nicht gefällt.
    Ich denke, mit dem Rechtsruck in Europa ist das erst der Anfang.
    Auch Italien würde gut daran tun, ein gewisses Verständniss auf zu bringen.
    Hab das Gefühl, je mehr sich Italien wehrt, um so misstrauischer u. ungleich behandelt fühlen sich die Südtiroler.
    Und das ist immer schlecht.
    Siehe Katalonien, mit etwas mehr Geschick u. weniger Arroganz von Seiten des spanischen Presidenten, wäre sicherlich ein anders Wahlergebnis herausgekommen.

  • franz

    Mich persönlich interessiert der Doppelpass nicht im Geringsten, dies vorausgeschickt meine ich es gäbe Wichtigeres mit den man sich befassen sollte.

    “Es gibt die, die sagen, der PD habe beide Augen zugedrückt, weil die SVP im Gegenzug eine Kandidatur von Ministerin Boschi in Südtirol unterstützt …[…]
    Wenn Ex Ministerin und Staatssekretär Boschi es sagt stimmt es natürlich.
    Frau Boschi hat anlässlich zum Referendum- zur Verfassungsreform 04.12.2016 ja auch versprochen im Falle zurückzutreten sollen die Mehrheit mit NEIN abstimmen.
    Allein die Bankenaffäre um Bancha- Etruria wär Grund genug für Frau Boschi zurückzutreten bzw. bei den anstehenden Wahlen nicht mehr anzutreten . in jeden normalen Land hätte Staatssekretärin Boschi diesen Schritt schon längst tu müssen.
    Mehrere Zeitungen schreiben, dass Boschi an einer Kandidatur im Wahlkreis Bozen. denkt. unter anderem “ giornaletrentino.it “ und l’alto adige“.
    La Boschi in cerca di un seggio, spunta l’idea Trentino Alto Adige
    Al Pd cercano un seggio sicuro per Maria Elena Boschi (foto), la sottosegretaria che difficilmente potrà essere candidata nella sua Toscana, nel pieno dello scandalo della Banca Etruria
    http://www.giornaletrentino.it/cronaca/la-boschi-in-cerca-di-un-seggio-spunta-l-idea-trentino-alto-adige-1.1468701
    L’Austria, in barba alla quietanza liberatoria del 1992 tra Roma e Vienna, offre la cittadinanza a chi, in Alto Adige, la richiederà dichiarandosi tedesco o landino. „Il tutto – sottolinea con veemenza Giorgia Meloni su Facebook – nel totale e gravissimo silenzio del governo Pd, che in cambio di due miseri collegi assicurati dai voti della Svp, che come scritto da diversi giornali sarebbero per la Boschi e Delrio, calpestano la nostra dignità nazionale“.
    http://www.liberoquotidiano.it/news/politica/13291552/giorgia-meloni-austria-alto-adige-cittadinanza-secessione-seggi-svp-maria-elena-boschi-graziano-delrio.html

  • prof

    Ich habe vor einigen Tagen hier geschrieben,bevor der Doppelpass kommt wird zuerst der Brenner-Basistunnel in Funktion sein (2025??) ,dann die Tram ins Überetsch 2040 ??? .Dazu könnte Herr Knoll inzwischen LH von Südtirol werden wenn er nicht inzwischen nach Österreich auswandert,denn NUR!! die Italienische Staatsb. ist ihm anscheinend zuwider.
    Alles ironisch gemeint,aber wenn es wirklich so kommt?

  • goggile

    gehen sie endlich in Pension mit ihrem Umfeld, und ueberlassen sie den jungen die Zukunft. ihre Generation (wàhler inbegriffen) hat schon so viel vernichtendes angestellt dass wir immer noch am stiefelstaat zipfeln muessen

  • criticus

    Doppelpass ja oder nein sei dahingestellt. Interessant ist nur, dass Politiker für solch ein Thema Zeit haben. Kümmert euch doch mal über das Thema „Geld ins Ausland (Schweiz/Lichtenstein) bringen“. Das bringt Italien weitaus den höheren Schaden als ein Pass. Da schreit kein Politiker auf. Und warum?

  • erich

    Der Zeller weiß auch nicht auf wieviel Achseln er Wasser tragen soll. Auf der anderen Seite brüstet er sich, dass er und Brugger es waren die ihn als erste gefordert haben, die Lawine die ich lostrat werde ich nicht mehr los. Dies Reaktionen hätte er sich wohl ausrechnen können, aber er wollte keinen Tropfen verschütten.

  • imago

    Eine Legislaturperiode dürfte reichen um den Doppelpass einzuführen. Entweder man will ihn oder man will ihn nicht.

  • george

    Träumer! Kommt doch enndlich wieder einmal herab auf den Boden der Wirklichkeit. Wir haben viel Wichtigeres dringend zu erledigen als diese leidige Doppelpassgeschichte. Vergeuden wir nicht die Energie dauernd damit, sodass andere schwerwiegendere Nöte völlig außer Sicht geraten und verdrängt werden.

    • einereiner

      @george
      was haben wir den Wichtigeres zu tun?
      Die italienische Wirtschaft in Schwung zu bringen? Die gesunkene Moral Italiens zu heben? Die Schmarotzer aus Afrika durchzufüttern?
      Das sind alles Aufgaben von Italien, an denen wir uns nicht beteiligen wollen. Deswegen Los von Rom und zwar schnell!

      • roadrunner

        Der Brenner ist von Bozen aus nur 90 km entfernt. Warum fährst du nicht einfach in dein gelobtes Land und machst es den Italieniern nach?

        baba und tschüss! 🙂

        • einereiner

          @roadrunner
          was meinst du denn, wo ich jede Woche die ganzen Italiener treffe? Und wie die ausgewanderten auf einmal Deutsch lernen können!! In 3 Monaten kann man mit denen passabel reden.
          Im Gegensatz zu dir liegt mir meine Heimat am Herzen und die nehme ich mit: Los von diesem maroden Pleitestaat (wirtschaflich und moralisch)

      • george

        @einereiner
        Meinen Sie, die Probleme liegen nur auf italienischer Seite, als dass Sie nur darauf eingehen? Seien Sie doch nicht so kurzsichtig.

  • yannis

    Ein erstklassiges Theater, nicht nur für Regisseur Zeller, um von den wirklichen und dringend zu lösenden Problemen abzulenken.

  • andreas69

    Zeller hat recht wenn er sagt, dass die Diskussion um eine mögliche österr. Staatsbürgerschaft nicht in natiolistisches Fahrwasser abrutschen darf. Damit zeigten wir nur, dass wir nicht reif dafür sind. Wenn uns aber die Schützen sprich Heimatromantiker, Nahnkastlliebhaber, und Krämermarktnationalisten (und nicht mehr!!!) diese einmalige Möglichkeit durch ihre dummen und ewiggestrigen Sprüche und Aktionen kaputt machen, dann gibt es einen internen Kampf hier in Südtirol. Und dann müssen sie sich warm anziehen, denn der Vorwurf wird sein: ihr hättet einfach den Mund halten sollen und habt es wieder nicht getan.

    • realist

      Je intensiver über ein Thema sachlich und auf einer bestimmten Ebene diskutiert wird, desto interessanter wird das Thema wahrgenommen u. das kann nicht schaden.
      Eine bestimmte Provokation muss so ein Thema aushalten.
      Denn alles was man ohne Wiederstand geschenkt bekommt, wir meistens nicht gebührend geschätzt.
      Dass es unseren Politikern lieber wäre, wenn alles ruhiger ablaufen würde, ist schon klar.
      Das Thema aktuell zu halten, wird aber mitentscheidend sein, obs`s zum Doppelpass kommt.

  • silverdarkline

    Tatsache ist nun mal, dass wir Südtiroler keine Belehrungen irgendwelcher Besserwisser und Klugscheißer brauchen (Bischof, Bergsteiger, Politiker die nichts auf die Reihe kriegen ecc.) Ich bin dem Herrn Neubauer sehr dankbar, dass er dieses Thema angeht und etwas vorwärts bringt, im Gegensatz zu unseren heuchlerischen und scheinheiligen Möchtegern-Politikern, von wegen Zündler..Sollte es die Möglichkeit geben, um den österreichischen Pass anzusuchen, wird jeder Südtiroler/Südtirolerin für sich selbst entscheiden. Punkt.

    • mannik

      Der letzte Satz stimmt. Allerdings birgt die Angelegenheit ein dermaßen großes politisches Konfliktpotential, dass es klüger gewesen wäre sich bedeckt zu halten. Wenn das Thema in die Hose geht (und es ist nicht ausgeschlossen, dass Österreich die Sache nicht wirklich verfolgt, um es sich mit Italien nicht zu verscherzen), dann ist es den ethnischen Pyromanen diesseits und jenseits des Alpenhauptkammes zu verdanken, die von Diplomatie genau null Ahnung haben.

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