Der Biancofiore-Hammer
8/02/2016 Roma, La7, trasmissione televisiva L’Aria che Tira, nella foto Michaela Biancofiore
Die Kammerabgeordnete Michaela Biancofiore reicht im Parlament zwei Anträge zugunsten der deutschsprachigen Südtiroler ein – und bringt damit die SVP in Verlegenheit.
von Matthias Kofler
Michaela Biancofiore will sich den Vorwurf, sie wolle die deutschsprachige Präsenz im Parlament eliminieren, nicht länger gefallen lassen: „Das Gegenteil ist der Fall“, betont die Kammerabgeordnete von Forza Italia gegenüber der TAGESZEITUNG. „Mir geht es lediglich darum, der Opposition die Möglichkeit einzuräumen, im Parlament vertreten zu sein. Denn die Autonomie ist kein Privatbesitz von SVP und PD.“
Aus diesem Grund hat Michaela Biancofiore im Parlament zwei Abänderungsanträge zum römischen Wahlgesetz eingereicht. Der eine sieht die Schaffung eines einzigen Wahlkreises in Südtirol vor, in dem nach dem reinen Verhältniswahlrecht gewählt wird. „Dasselbe fordert ja auch die vereinte Opposition im Südtiroler Landtag“, betont die FI-Politikerin. Mit dem reinen Verhältniswahlrecht erhöhen sich die Chancen von kleineren Parteien, in Rom ein Mandat zu ergattern.
Auch der zweite Antrag hat es in sich: Demnach soll die auf regionaler Ebene geltende 20-prozentige Sperrklausel für sprachliche Minderheiten von 20 Prozent auf fünf Prozent reduziert werden. Konkret heißt dies: Kleinere deutschsprachige Parteien wie die Freiheitlichen bräuchten für den Einzug ins römische Parlament nicht mehr völlig utopische 40 Prozent in Südtirol zu erreichen. Wie Michaela Biancofiore betont, hat sie diesen Antrag bereits im Zuge der Wahlgesetz-Debatte im Juni eingereicht. Nur ist das Parlament damals nicht bis zu diesem Antrag gekommen, weil die Arbeiten nach der Annahme ihres anderen Abänderungsantrags, der die Abschaffung der vier Ein-Mann-Wahlkreise in Südtirol vorsieht, unterbrochen wurden.
Mit ihren Anträgen bringt die FI-Politikerin die SVP gehörig in Erklärungsnot. Denn Senator Karl Zeller hat bislang stets betont, dass die 20-Prozent-Hürde unbedingt notwendig sei, um sprachliche Minderheiten klar abzugrenzen.
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Kommentare (15)
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gigipipi
sei una bella budella
ahaa
Die SVP auszuspielen fàllt ja immer leichter.
Besonders diejenigen die bei der Wahrheit bleiben. 🙂
hells_bells
Che falsa, basta guardarla in faccia!
vogel
Sei grande, bella e molto intelligente Michaela!!!!!
Grazie.
andreas69
Danke Edelweiss äh…. Biancofiore. Wo ein Nutzen da ein Weg!
yx
Danke weiße Blume
meinemeinung
wenn sich zwei streiten , Freud sich der dritte und wenn Sie recht hat ,wieso nicht ?
yx
Eine Blume hat seine Farbe von Natur aus, und muss nicht immer wieder aufgepinselt werden.
tiroler
Ich würde die Botox-Tante nicht zu ernst nehmen
franzkarl
Divide et impera. Hat da unten also doch was gelernt.
franz
Genau im Gegensatz zu den links – Grünen & SVP Vasallen des PD hat Biancofiore dazu gelernt !
walther987
Der Schachzug von Biancofiore kann aufgehen: scacco al senatore Zeller! Mal schauen….
nostradamus
Im grunde ist ein Edelweiss halt eine andere Form eines „Bianco fiore“,
halt a bisserl besser… edler …
elmex
ohne Verhältniswahlrecht hat sie keine Chance wiedergewählt zu werden! Was glaubt wo diese Frau sonst noch gewählt wird, wenn nicht in BZ? Die ist schlauer, gewiefter und egoistischer als so mancher Zeitgenosse!!
servusguitanocht
de muis holt a schaugn woi sie bleib iotz. iotz probierts sie es mit ourschkriochn ba ins. mitn oltn Silvio isch hot a nicht mehr. dopockts holt a la mehr bis meran zur kur. olls zi schpout…..