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„Sehr lustig, aber frei erfunden“

speed-blaasWie sich der Freiheitliche Walter Blaas mit einem Südtiroler Gemeindepolizisten einen amüsanten Schlagabtausch lieferte.

von Heinrich Schwarz

Walter Blaas, Landtagsabgeordneter und Obmann der Freiheitlichen, hat seine Zweifel, was die sogenannten Speed-Check-Boxen zur Geschwindigkeitskontrolle betrifft. In einer Landtagsanfrage schreibt er, dass die Boxen von den betroffenen Gemeinden wöchentlich gewartet werden müssen. Blaas betont: „Die wöchentliche Kontrolle der Boxen durch die Gemeinden ist ein besonderes Problem, da nur wenige Südtiroler Gemeinden diese entsprechend durchführen.“ Der Freiheitliche wollte von der Landesregierung wissen, ob ausgestellte Strafen rechtens sind, wenn die Wartung fehlte.

Der zuständige Landesrat Arnold Schuler erklärt in seiner Antwort, dass der Staat für die Regelung der Speed-Check-Boxen zuständig sei: „Soweit uns bekannt ist, gibt es keine staatliche gesetzliche Pflicht zur wöchentlichen Wartung der Speed-Check-Boxen.“

Schuler ist jedoch nicht der einzige, der auf die Landtagsanfrage geantwortet hat. Walter Blaas forderte nämlich auch eine Auflistung eventueller Fälle vonseiten der Gemeinden. Die meisten Gemeinden verweigerten eine Auskunft und wiesen auf eine Mitteilung des Gemeindenverbandes hin, wonach sie nicht verpflichtet seien, auf Landtagsanfragen zu antworten.

Ausführlich geantwortet hat hingegen der Koordinator der Ortspolizei Karneid, Völs am Schlern, Welschnofen und Mölten, Peter Plank. Allerdings in einer Art und Weise, die nicht im Sinne von Walter Blaas ist. Plank obliege „großes arbeitsbezogenes Interesse“, auf die Landtagsanfrage zu antworten, um Blaas „etwas Arbeit abzunehmen“.

In Bezug auf die Frage, bei welcher Herstellerfirma die Speed-Check-Boxen angekauft wurden, schreibt Peter Plank: „Glauben Sie, dass die Herstellerfirma ein wichtiger und relevanter Punkt sei, obwohl laut Straßenverkehrsordnung die genauen technischen Vorgaben bei Geschwindigkeitsmessungen speziell auf die Messgeräte fallen und nicht auf die Vorrichtungen, wo diese montiert bzw. installiert werden?? Im Gesetz Maroni von 2009 nachzulesen.“

Was die wöchentliche Wartung der Boxen betrifft, antwortet Plank etwas anders als Landesrat Schuler: „Wussten Sie, dass die Aussage, wonach die Speed-Boxen einer wöchentlichen Wartung unterzogen werden müssten, zwar sehr lustig, aber frei erfunden ist?“

LESEN SIE IN DER MITTWOCH-AUSGABE DER TAGESZEITUNG:
– Wie sich Peter Plank auch über Landesrat Richard Theiner ärgert
– Und: Die Gegenantwort von Walter Blaas

 

 

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