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Das große Zittern

theiner sel9,6 Millionen Euro: So hoch wäre der Schaden allein heuer, wenn Alperia die Kraftwerke von Mühlen und Lappach effektiv verlieren würde.

von Heinrich Schwarz

Es war vor zwei Monaten eine regelrechte Bombe: Das Oberste Gericht für öffentliche Gewässer hat zwei Konzessionen von Alperia annulliert – jene der Kraftwerke Lappach und Mühlen. Der Rekurs kam von der Alpine Energy GmbH und deren Anwalt Arthur Frei.
Nachdem das Land nach dem SEL-Skandal Einigungen mit anderen Klägern wie der Eisackwerk GmbH, der Etschwerke AG und dem Vinschger Energiekonsortium fand, blieb Alpine Energy übrig. Sie hatte Rekurs gegen die 2009 erfolgte Vergabe der Großkraftwerk-Konzessionen an die SEL eingereicht.

Das Oberste Gericht für öffentliche Gewässer kam im Falle der Kraftwerke Lappach und Mühlen zum Schluss, dass bei der Vergabe gegen das EU-Wettbewerbsrecht verstoßen wurde. Eine Bevorzugung von Lokalkörperschaften und bisherigen Konzessionären sei nicht rechtens gewesen. Alpine Energy und Rechtsanwalt Arthur Frei, die sich die rechtlichen Schwachstellen des Landes zunutze machen, erwarten dieselben Urteile nun auch in Bezug auf andere Kraftwerks-Konzessionen, da dieselben Vorzeichen bestünden.

Die Landesregierung hat sofort angekündigt, das Gerichtsurteil anzufechten. Am 9. August schließlich erfolgte der Beschluss, eine Kassationsbeschwerde einzubringen. Gleichzeitig starteten Verhandlungen mit Alpine Energy, um eventuell einen Vergleich zu erzielen. Verliert das Land vor Gericht, müssen die Konzessionen neu ausgeschrieben werden – EU-weit.

Die Freiheitlichen haben indes in einer Landtagsanfrage nachgehakt, wie sich der Verlust der beiden Kraftwerke auf die Bilanz von Alperia auswirken würde

Landesrat Richard Theiners Antwort: „Der Verlust der beiden Kraftwerke würde einen verminderten EBITDA (Gewinn vor Zinsen, Steuern und Abschreibungen, Anm. d. Red.) von 9,6 Millionen Euro bewirken – bezogen auf das zu erwartende Ergebnis im Bilanzjahr 2016“, so Theiner. Ein enormer Schaden für die öffentliche Hand.

EINEN AUSFÜHRLICHEN ARTIKEL LESEN SIE IN DER DIENSTAG-AUSGABE DER TAGESZEITUNG.

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