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Spiel auf Zeit

Der Autonomie-Konvent entwickelt sich immer mehr zur Farce: Nun will der Landtag erneut eine Expertenkommission einberufen, um damit eine politische Entscheidung auf die lange Bank zu schieben.

Von Matthias Kofler

Wenn du nicht mehr weiter weißt, dann gründe einen Arbeitskreis. So könnte man die aktuelle Strategie des Südtiroler Landtags bei der Reform des Autonomiestatuts zusammenfassen. Statt möglichst rasch einen Gesetzentwurf zu erarbeiten, den man dem Regionalrat und dann dem römischen Parlament zur Begutachtung vorlegen kann, will das Hohe Haus nun erneut eine Expertenkommission einberufen – und damit die politische Entscheidung auf die lange Bank schieben.

Doch der Reihe nach.

Heute kommen das Forum der 100 und das Forum der 33 im Landtag zusammen, um den Abgeordneten ihre Ergebnisse zu präsentieren. Damit schließt sich ein Kreis: Im Januar 2016 wurde der Autonomiekonvent, ein partizipativer Prozess zur Überarbeitung des 2. Autonomiestatuts, erstmals im Südtiroler Landtag vorgestellt. „Wir haben in einem langen und wichtigen Prozess gute Papiere erarbeitet, die es sich verdienen, vorgestellt zu werden“, sagt Konvents-Präsident Christian Tschurtschenthaler.

Das Problem: Zum einen weiß das Landtagspräsidium, dass es schier unmöglich ist, aus dem Wunschkatalog des Konvents einen Gesetzentwurf zu kreieren, der von den verschiedenen Parteien im Landtag gutgeheißen wird. Zum anderen hat der Trentiner Konvent seine Arbeiten noch nicht abgeschlossen. So lange die Trentiner weiterdiskutieren, hat es wenig Sinn, dass Südtirol nun mit einem eigenen Gesetz vorprescht.

Also heißt es Zeit gewinnen.

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