Du befindest dich hier: Home » News » Verlegenes Ja

Verlegenes Ja

Achammer SVP Die SVP sagt nun doch Ja zum Verfasssungsreferendum. Im Parteiausschuss gab es am Montag sechs Enthaltungen.

Die SVP sagt wie erwartet Ja zum Verfasssungsreferendum.

Im Parteiausschuss gab es am Montag sieben Enthaltungen – aber keine Gegenstimme.

Die Enthaltungen kamen vom neuen JG-Chef Stefan Premstaller, Albert Wurzer, Meinhard Durnwalder, Marina Rubatscher Crazzolara, Christoph Perathoner, Maria Kuenzer und Luise Eppacher.

Eine Sitzungsteilnehmerin gegenüber TAGESZEITUNG Online:

„Es gab keine größeren Diskussionen, die Position der Ausschussmitglieder, die sich der Stimme enthalten haben, waren eh bekannt.“

Clip to Evernote

Kommentare (4)

Lesen Sie die Nutzerbedingungen

  • franz

    „Die SVP befindet sich in Geiselhaft des Partito Democratico, das JA der SVP zur Verfassungsreform ist ein verantwortungsloser Akt in der Südtirolpolitik“, kommentiert der Landtagsabgeordnete der BürgerUnion, Andreas Pöder, (…….)
    So ist es wohl , sonst müsste man glatt den Eindruck bekomme, die SVP-Genossen sind allesamt blauäugig und naiv.
    Diese Reform gemeinsam mit den “ Italicum mit den Mehrheitsbouns“ führt zu einer Zentralistischen Regierung zu einer Art Oligarchie führt meint Zagrebelsky Präsidente emerito vom Verfasssungsgericht “Gustavo Zagrebelsky und Vorsitzender der 50 Verfassungrechteler die gegen diese Reform sind, “in der Auseinandersetzung mit Renzi auf La7 , der den art. 57 der Verfassungsreform in Frage stellt.
    ( La7- https://www.youtube.com/watch?v=ztCCpyBsNCU )
    “Rischiamo di passare da una democrazia a una oligarchia. La Costituzione di Bokassa non è molto diversa da quella degli Stati Uniti, ma ha una resa diversa, che dipende dal contesto. E questa riforma ha una resa che dipende dall’Italicum».“ (…..)
    Zagrebelsky: Come farà un sindaco a far parte anche del senato, se per quest’ultimo munus è richiesto un lavoro a tempo pieno? (……..)
    In der Tat, wie sollte ein Bürgermeister zwei Funktionen ausüben, wenn sich diese Bürgermeister alle 10-14 Tage im Regionen Senat treffen um einen 4000 Seiten langen Gesetzes Text zu Verfassung zu unterschreiben.
    Was abgesehen von der Komplexität schon zeitlich nicht möglich sein dürfte.
    Ein kolossaler Unsinn‚
    “Questa è una sciocchezza colossale,
    Non è affatto vero che siamo blindati. Anzi – spiega convinto – è vero il contrario: so Andrea Pradi, docente universitario a Trento oltre che esponente del fronte per il No alle riforme (Percorsi ricostituenti per il No), Andrea Pradiuna “ una sciocchezza colossale“
    http://www.ildolomiti.it/politica/il-costituzionalista-ainis-su-repubblica-con-il-si-alla-riforma-le-autonomie-sono-super

  • xy

    Auch Judas hat sich fūr Silberlinge kaufen lassen, und hat Jesus verraten.
    Glaube nicht an die Bibel, aber dies wiederholt sich jetzt genau so in der Politik unseres Landes, den auch mit dieser Wahlempfählung passiert genau das selbe, des Geldes wegen.

  • franz

    Zagrebelsky Präsidente emerito vom Verfassungsgericht meint des weiteren, es sei falsch wenn Renzi behauptet die zwei Kammern mit den Zweikammern System machen das gleiche.
    Die zwei Kammern haben die gleiche Macht machen aber nicht das gleiche so Zagrebelsky. und das Bing Bong Spiel der zwei Kammern wird weitergehen, mit dem Unterschied, dass mit der neuen Verfassung die Senatoren im Regionensenat nicht vom Volk gewählt wurden sonder von der Partei. welche die Mehrheit in der Kammer hat. und somit das machen was die Mehrheitspartei vorschlägt. bzw.5 Senatoren vom Staatspräsidenten der von der Mehrheitspartei gewählt wird.
    Und die von Renzi und Ministerin Boschi versprochenen Einsparungen ist eine kolossale Propaganda .
    Renzi & Ministerin Boschi behaupten mit der Reduzierung der Senatoren werden 500 Millionen € eingespart.
    Laut staatlichen Schatzamt und Rechnungshof werden gerade einmal 57 Millionen eingespart, schreibt der F.Q
    http://www.ilfattoquotidiano.it/2016/06/09/riforme-il-documento-della-ragioneria-che-smentisce-la-boschi-nuovo-senato-risparmio-del-9/2811849/
    Weiterer Blöff die Ankündigung den Cnel (Nationalrat für Wirtschaft und Arbeit) abzuschaffen. Reine Wahlpropaganda, bereits am 15 März 2014 von Renzi bzw Reformenministerin Boschi groß angekündigt aber nie durchgeführt.
    Cnel, “abolirlo fa risparmiare 20 milioni”. Non è vero: costa 8,7 milioni, 4 dei quali di personale (che verrà solo trasferito)
    http://www.ilfattoquotidiano.it/2016/10/19/cnel-abolirlo-fa-risparmiare-20-milioni-non-e-vero-costa-87-milioni-4-dei-quali-di-personale-che-verra-solo-trasferito/3076367/
    Natürlich erwähnt Renzi bei dieser Gelegenheit auch “le grande Opere“ wie die Brücke von Messina. das 100-tausend Stellen schaffen würde. Nur dumm das kein Geld zur Verfügung ist. Abgesehen von der Korruption die es bei diesen “grande opere“ gibt.
    Beispiel A3 Autobahn Reggio-Salerno – wo es vor einigen Tagen 30 Verhaftungen von Unternehmern gab, wegen Korruption bzw. wegen Verwendung von Klebstoff anstatt Zement. usw.

  • hells_bells

    Wenn die SvPD eine Ja Empfehlung gibt dann kann man beruhigt mit NEIN stimmen!

Kommentar abgeben

Du musst dich EINLOGGEN um einen Kommentar abzugeben.

2013 ® © Die Neue Südtiroler Tageszeitung GmbH/Srl - Alle Rechte vorbehalten. Impressum | AGB | Kontakt

Nach oben scrollen