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„Die Leute sind stuff“

„Die Leute sind stuff“

Wie Erika Rinner von der Initiative für mehr Demokratie die „Pakteleien“ in den Parteien beenden will – und warum sie das Lausch-Wahlgesetz mit einem Bus vergleicht.

TAGESZEITUNG Online: Frau Rinner, warum braucht Südtirol ein neues Wahlgesetz?

Erika Rinner: Neben der repräsentativen Demokratie brauchen wir auch eine funktionierende direkte Demokratie. Die direkte Demokratie darf nicht nur eine Ergänzung der repräsentativen Demokratie sein. Unser Vorschlag für ein neues Wahlgesetz zielt darauf ab, die direkte Demokratie in Südtirol zu stärken. Man kann unser Gesetz mit einem Bus vergleichen: Wir geben dort Gas, wo sich die Mächtigen nicht trauen und bremsen dort, wo die Regierung Fehler macht – etwa beim Flughafen. Die Leute sind stuff von den ständigen Machtspielchen in der Politik.

Die SVP will in Kürze ein eigenes Wahlgesetz vorlegen. Sind Sie damit nicht einverstanden?

Dieses Wahlgesetz ist doch nur ein Feigenblatt der herrschenden Partei. Wir fordern, dass künftig auch Einheitslisten gebildet werden können. Der Bürger soll entscheiden, wie und wen er wählen will. In St. Ulrich hat die Bildung einer solchen Einheitsliste gut funktioniert. Die Wahlbeteiligung ist dort auf 72 Prozent gestiegen.

Wie geht es mit Ihrem Vorschlag konkret weiter?

Wir werden im Rahmen von mehreren Bürgerversammlungen über unsere Vorschläge informieren. Ziel ist es, ein unabhängiges Komitee einzurichten. Dieses soll künftig überprüfen, ob die Kandidaten ehrwürdig genug sind, um an der Wahl teilzunehmen. Damit haben die Pakteleien innerhalb der Parteien ein Ende gefunden.

Interview: Matthias Kofler

Foto(s): © 123RF.com und/oder/mit © Archiv Die Neue Südtiroler Tageszeitung GmbH (sofern kein Hinweis vorhanden)
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