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    „Die Leute sind stuff“

    „Die Leute sind stuff“

    Wie Erika Rinner von der Initiative für mehr Demokratie die „Pakteleien“ in den Parteien beenden will – und warum sie das Lausch-Wahlgesetz mit einem Bus vergleicht.

    TAGESZEITUNG Online: Frau Rinner, warum braucht Südtirol ein neues Wahlgesetz?

    Erika Rinner: Neben der repräsentativen Demokratie brauchen wir auch eine funktionierende direkte Demokratie. Die direkte Demokratie darf nicht nur eine Ergänzung der repräsentativen Demokratie sein. Unser Vorschlag für ein neues Wahlgesetz zielt darauf ab, die direkte Demokratie in Südtirol zu stärken. Man kann unser Gesetz mit einem Bus vergleichen: Wir geben dort Gas, wo sich die Mächtigen nicht trauen und bremsen dort, wo die Regierung Fehler macht – etwa beim Flughafen. Die Leute sind stuff von den ständigen Machtspielchen in der Politik.

    Die SVP will in Kürze ein eigenes Wahlgesetz vorlegen. Sind Sie damit nicht einverstanden?

    Dieses Wahlgesetz ist doch nur ein Feigenblatt der herrschenden Partei. Wir fordern, dass künftig auch Einheitslisten gebildet werden können. Der Bürger soll entscheiden, wie und wen er wählen will. In St. Ulrich hat die Bildung einer solchen Einheitsliste gut funktioniert. Die Wahlbeteiligung ist dort auf 72 Prozent gestiegen.

    Wie geht es mit Ihrem Vorschlag konkret weiter?

    Wir werden im Rahmen von mehreren Bürgerversammlungen über unsere Vorschläge informieren. Ziel ist es, ein unabhängiges Komitee einzurichten. Dieses soll künftig überprüfen, ob die Kandidaten ehrwürdig genug sind, um an der Wahl teilzunehmen. Damit haben die Pakteleien innerhalb der Parteien ein Ende gefunden.

    Interview: Matthias Kofler

    Foto(s): © 123RF.com und/oder/mit © Archiv Die Neue Südtiroler Tageszeitung GmbH (sofern kein Hinweis vorhanden)
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    Kommentare (6)

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    • franz

      Die SVP will in Kürze ein eigenes Wahlgesetz vorlegen.
      Typisch von den linken SVO/PD.
      Nach den Vorbild von Renzi ( PD ) mit seinen Italicum.
      Am besten die Demokratie abschaffen.
      Wie schon ex Verfassungsgerichtspräsident “Gustavo Zagrebelsky und Vorsitzender der 50 Verfassungsrechtler die gegen diese Reform sind, in einen Duell-Gespräch mit Renzi
      auf ( La7- https://www.youtube.com/watch?v=ztCCpyBsNCU ) meint. das führt zu einer Art Oigarchie. Gustavo Zagrebelsky weiter, “rispondendo a una domanda del premier. “Lei ha firmato un appello in cui parla di rischi padronali. Mi dice quale articolo introduce questi elementi padronali del premier?”.
      “Siamo costituzionalisti, anche lei che vuol cambiare la costituzione, chi più di lei…”, risponde Zagrebelsky. “Allora siamo tutti costituzionalisti, anche i cittadini”, lo interrompe Renzi. E il costituzionalista riprende: “La resa delle istituzioni non dipende solo dai testi ma dalla quantità di elementi dentro i quali le istituzioni sono calate. Faccio un esempio forte: la Costituzione di Bocassa, dittatore della Repubblica centroafricana“.
      Dass die Linke nicht von Demokratie halten zeigt auch das Plakatierverbot auf öffentlichen Plätzen von Parteien die keine Vertreter in der Regierung haben, gemäß “legge 4 aprile 1956, n. 212, con l’articolo 1, comma 400, lettera h), della legge 27 dicembre 2013, n. 146 (legge di stabilità 2014 der Regierung Renzi “
      Oderzur Debatte im Regionalrat zur Abstimmung über Pöders Antrag am 13. Oktober 2016
      Oder .“Man sollte von Fakten ausgehen, nicht von Meinungen, mahnte Dieter Steger (SVP). Er äußerte formale Bedenken zum Antrag. Zum Referendum würden alle Parteien den Bürgern ihre Empfehlungen übermitteln wollen, daher wäre es unpassend, wenn der Regionalrat vorgreifen würde. Pöder sollte den Antrag zurückziehen.“ !

      • franz

        …..Die SVP will in Kürze ein eigenes Wahlgesetz vorlegen.
        Typisch von den linken SVP/PD. !
        andreas – mit “ Die Leute sind stuff…“, meint Frau Rinner wohl die Mehrheit – “das Volk“.
        Ich finde Frau Rinner hat recht, linke Realitätsverweigerer sehen natürlich alles anders, so lang sie vom System profitieren können!

    • andreas

      Mit Aussagen wie “ Die Leute sind stuff…“, disqualifiziert sich Frau Rinner doch selbst. Wer sind „die Leute“?
      Frau Rinner, sprechen sie doch für sich und nicht für andere, deren Meinung sie gar nicht kennen.

    • george

      Frau Rinner hat sicher Kontakt mit sehr vielen Leuten und kennt auch deren Einstellung und deren Bekenntnis. Wie kommt Andreas eigentlich dazu dauernd in präpotenter Weise hier über andere herzufahren und zu bestimmen, was sie zu schreiben haben und wessen Meinung sie ausdrücken dürfen. Das zeugt von großer Unbildung und die können Sie sich sparen.

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