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    Das Memorandum von Udine

    Enrico Costa und Arno Kompatscher

    Enrico Costa und Arno Kompatscher

    Die Vertreter der Sonderautonomien haben in Udine ein Memorandum unterzeichnet – und darin die Verfassungsreform als „neue Chance für die Autonomie“ bezeichnet.

    Auf die Bedeutung der Sonderautonomien im gesamtstaatlichen und im europäischen Zusammenhang und im Hinblick auf die geplante Verfassungsreform haben am Freitag in Udine die Vertreter der Sonderautonomien hingewiesen.

    Im Rahmen der Tagung „Verfassungsreform: Neue Chancen für die Sonderautonomien“ hingewiesen. Im Rahmen dieser Tagung, zu der die autonome Region Friaul-Julisch Venetien eingeladen hatte, überreichten die Präsidenten der autonomen Regionen und Provinzen, unter ihnen auch Landeshauptmann Kompatscher, Regionenminister Enrico Costa ein Memorandum.

    Darin wird – ausgehend von der Geschichte der Sonderautonomien und deren Verankerung in der Verfassung – auf die Rolle und Bedeutung der Sonderautonomien auch bei einer Änderung der Verfassung hingewiesen. Gerade die Sonderautonomien könnten mit ihrer Verwaltungs- und Verhandlungserfahrung auch im europäischen Zusammenhang als Beispiel gelten. Daher spricht das Memorandum auch von der Notwendigkeit, Garantien zu verankern und den Weg zum Einvernehmen zu definieren.

    Landeshauptmann Kompatscher berichtete in Udine über die Besonderheiten der Südtirol-Autonomie mit ihrer internationalen Verankerung. Er verwies bei der Tagung auf die Licht- und Schattenseiten der Verfassungsreform, zu der am 4. Dezember das Volk befragt wird:

    „Auf der einen Seite hat die Reform einen zentralistischen Einschlag, auf der anderen Seite sichert die Schutzklausel unsere Autonomie ab. Und hier in Udine haben wir Präsidenten der Sonderautonomien uns zusammengefunden, nicht nur um die Bedeutung des Einvernehmensprinzips in der Verfassung zu verankern, sondern auch um die Möglichkeiten auszuloten, die die Reform uns eröffnen kann.“

    An der Tagung in Udine, die von der Präsidentin der autonomen Region Friaul Julisch Venetien, Debora Serrachiani, eröffnet wurde, nahmen Regionenminister Costa, die Landeshauptleute Arno Kompatscher und Ugo Rossi, der Reformenassessor der Region Sardinien, Gianmario Demuro, sowie Experten für Verfassungs- und Regionalrecht teil.

    Foto(s): © 123RF.com und/oder/mit © Archiv Die Neue Südtiroler Tageszeitung GmbH (sofern kein Hinweis vorhanden)
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    Kommentare (1)

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    • franz

      “Landeshauptmann Kompatscher berichtete in Udine über die Besonderheiten der Südtirol-Autonomie mit ihrer internationalen Verankerung.“
      Abgesehen davon , dass die Absicherung zur Schutzklausel von ex Verfassungsgerichtspräsident “Gustavo Zagrebelsky un dVorsitzender der 50 Verfassungrechteler die gegen diese Reform sind, “in der Auseinandersetzung mit Renzi auf La7 , den art. 57 der Verfassungsreform in Frage gestellt wird.
      ( La7- https://www.youtube.com/watch?v=ztCCpyBsNCU )
      1. L’articolo 57 della Costituzione è sostituito dal seguente:
      «Art. 57. – Il Senato della Repubblica è composto da novantacinque senatori rappresentativi delle istituzioni territoriali e da cinque senatori che possono essere nominati dal Presidente della Repubblica.
      I Consigli regionali e i Consigli delle Province autonome di Trento e di Bolzano eleggono, con metodo proporzionale, i senatori tra i propri componenti e, nella misura di uno per ciascuno, tra i sindaci dei Comuni dei rispettivi territori.
      Nessuna Regione può avere un numero di senatori inferiore a due; ciascuna delle Province autonome di Trento e di Bolzano ne ha due.
      Das meint Zagrebelsky sei nach seiner Meinung ein Widerspruch gleicher Behandlung.
      Spricht LH Kompatscher nicht von Autonomie wenn es um Flüchtlingsthematik geht
      LH Kompatscher verweist immer wieder auf die Zuständigkeit des Zentralstaates, der mit der Reform zur Verfassung noch zentralistischer wird und zu einer Art Oligarchie führt meint Zagrebelsky Präsidente emerito vom Verfasssungsgericht.

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