Lügner & Possen
Weil sie mit ihren Kernthemen Freiheit, Corona und Impfen im Landtag auf Granit beißen, wird die No-Vax-Front um Renate Holzeisen ,Andreas Colli und Co. zunehmend nervös. Ein Stimmungsbericht.
von Matthias Kofler
Sie gehörten zu den großen Gewinnern der letzten Landtagswahl: Die Impfskeptiker und „Freiheitskämpfer“ eroberten im Oktober 2023 auf Anhieb drei Mandate, womit wohl auch die kühnsten Optimisten nicht gerechnet hatten. Seitdem ist es auffallend ruhig geworden um Renate Holzeisen, Jürgen Wirth Anderlan und Co. Abgeordnete aus den anderen Fraktionen berichten, dass sich ihre neu gewählten Kollegen im Hintergrund sehr passiv zeigen würden. In den Sitzungen der Fraktionssprecher, in denen die Arbeit des Landtags geplant wird, würden sie häufig durch Abwesenheit glänzen. Ihre Beschlussanträge, Tagesordnungen und Gesetzentwürfe lassen sich an den Fingern einer Hand ablesen. Bemerkenswert war der Auftritt von JWA-Kopf Anderlan bei der Schlussabstimmung über das Haushaltsgesetz, wo er erklärte, er habe in der Debatte nicht mitgewirkt, weil das Thema für ihn zu komplex sei.
Je mehr die Corona-Pandemie bei der Mehrheit der Bevölkerung in Vergessenheit gerät, desto schwieriger ist es für die No-Vax-Abgeordneten, mit ihren Lieblingsthemen Fuß zu fassen. Das liegt vor allem daran, dass sie damit bei der Landesregierung, aber auch mit den anderen Fraktionen auf Granit stoßen. In der Aktuellen Fragestunde riss Renate Holzeisen bei einer Frage zur Impfpflicht in Kindergärten der Geduldsfragen, weil sich Gesundheitslandesrat Hubert Messner kategorisch weigerte zu sagen, wer in Südtirol entscheidet, was Fake News sind und was nicht. Das sei ein „Skandal“, schimpfte die Vita-Politikerin, Messner ein „Nicht-Gesundheitslandesrat“ und ein „Lügner“. Es sei die Pflicht von Regierungsmitgliedern, auf Anfragen transparent zu antworten und die Bürger über die Maßnahmen, die während der „Plandemie“ getroffen worden seien, zu informieren. Messner ließ Holzeisen auflaufen, indem er nicht auf die Provokationen einging und lediglich klarstellte, dass er sich nicht als „Lügner“ bezeichnen lasse. „Wenn das ein Problem ist, dann zeigen Sie mich doch an“, entgegnete Holzeisen.
Landeshauptmann Arno Kompatscher präzisierte, dass niemand, auch nicht die Kollegin Holzeisen, über die Richtigkeit der Nachrichten entscheide. Die Oppositionsabgeordnete redete sich richtig in Rache, als Brigitte Foppa den Abschlussbericht über die Unvereinbarkeit von Abgeordneten verlas. Der Wahlprüfungsausschuss hatte beschlossen, die Vereinbarkeitsprüfung im Fall von Holzeisen, die drei Gerichtsverfahren gegen das Land anhängig hat, bis zu einer Entscheidung des Verfassungsgerichts auszusetzen. „Ich rufe Sie, Herrn Landeshauptmann, auf, die Sanktionen aufzuheben, weil sie eindeutig nicht evidenzbasiert waren“, wetterte die Juristin. Sie verteidige ein „Menschenrecht“, weshalb die Stellungnahme des Wahlprüfungsausschusses eine „Farce“ und eine „Posse“ sei.
Der LH erklärte, dass im Zweifelsfall die Gerichte über die Rechtmäßigkeit der Maßnahmen entscheiden müssten. Man habe diese damals auf der Grundlage der ISS-Richtlinien getroffen. Außerdem halte er es nicht für gerecht, dass sich ein Abgeordneter nicht gegen ungerechtfertigte Vorwürfe wehren könne, ohne sein Mandat aufgeben zu müssen. Das Gleiche drohe auch ihm, verwies Kompatscher auf eine mögliche Strafzahlung wegen der Überschreitung der Wahlkampfspesen. Brigitte Foppa erinnerte daran, dass es der Landtag – und damit auch Kompatscher selbst – war, der dieses Wahlgesetz geschrieben hat. Diese strenge Auslegung gebe es in anderen Regionen nicht, sie könnte also korrigiert werden.
Doch nicht nur Renate Holzeisen, sondern auch der JWA-Vertreter Andreas Colli versuchte, sich im Landtag in Szene zu setzen. Der ehemalige Bürgermeister von Kastelruth kündigte an, gegen die Bestätigung der Kinder- und Jugendanwältin Daniela Höller zu stimmen. Die Begründung: Höller habe sich für „sogenannte Impfungen, auch gegen den Willen der Erziehungsberechtigten“ ausgesprochen. Die Juristin erhielt bei ihrer Wahl dennoch breite Zustimmung. Maria Elisabeth Rieder fällt nach den jüngsten Auftritten der No-Vax-Mandatare ein vernichtendes Urteil: „Einige haben scheinbar nie die Geschäftsordnung gelesen und führen sich auf wie im Gasthaus.“
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Kommentare (41)
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heracleummantegazziani
Wenn Holzeisen Messner wirklich als Lügner bezeichnet hat, dann verstehe ich nicht weshalb man nicht endlich ein Exempel statuiert. Man hat diese Leute – zum Wohle des Hausfriedens – schon viel zu lange ihr Unwesen treben lassen, dabei geht es weniger um deren Meinung, die ihnen niemand nimmt, sondern um ihre präpotente Art.
asterix
@hera…..wegen ihrer präpotenten Art sind sie ja in bester Gesellschaft. Das alleine qürde sue ja zu perfekten Koalitionspartner der SVP machen. Aber nein, die SVP ist arrogant und faschistenfreundlich ja auch noch.
hermannh
Asterix: auch am Sonntagmorgen schon frustriert? 🙁
Eines müssen Sie zugeben: bei dieser grotenschlechten Opposition ist die grösste Regierungpartei glatt die derzeit Beste 🙂
opa1950
SVP:Die größte Verlierer Partei aller Zeiten.
besserwisser
nach meinem verständnis regiert die partei die die wahlen gewonnen hat. habe ich da am system demokratie nicht alles verstanden?
asterix
Frustriert? Nöö, im Gegenteil. Das Wetter ist herrlich und mir gehts gut, warum sollte ich Frust haben? Wegen diesen Blindgängern und Rohrkrepierern im Landtag? Übrigends hat die Holzeisen, wie man inzwischen in den RKI Protokollen lesen kann, nicht so ganz unrecht. Die Impfung schützt eindeutig nicht vor Ansteckung (eigene Erfahrung) und Weitergabe des Corona Virus. Wirkt nur als Eigenschutz. Von dem was den Kindern angetan wurde gar nicht zu reden. Aber natürlich wird jetzt alles zugedeckt und verschwiegen. Und vor ichs vergesse: ich bin kein Impfgegner, im Gegenteil.
summer1
Asterix
So, was hat man den Kindern angetan? Sprich dich aus, wenn du deine Kinder nicht zu starken Menschen erzogen hast, ist das natürlich an den Covid-19 Maßnahmen leicht abzuwälzen.
Und nebenbei ist es dir so egal, was mit den in den von Russland besetzten ukrainischen Kindern passiert und wie es den anderen Kindern in der Ukraine ergeht, wenn jede 2. Nacht Bombenalarm aufheult.
Du bist einfach ein Heuchler und jeder kann sehen, dass deine Kinder nicht von Covid-19 Maßnahmen gezeichnet sind, sondern allein von deiner erzieherischen Unfähigkeit.
asterix
Verflixt, jetzt habe ich doch glatt den SVP- Faschio Köter wieder geweckt. Tut mir leid Leute, aber lasst ihn kläffen, der hört schon wieder auf.
summer1
Asterix
Schlechte Antwort: kein Gegenargument und reine Beleidigungen und Betitelungen.
Du bist das Paradebeispiel des Covidioten!
rumer
@hera
„Exempel statuieren….“ ich lach mich scheckig. Die Holzeisen hat zwar einen „Spleen“, aber immerhin noch mehr Hirn als die gesamte Regierung zusammen.
heracleummantegazziani
Das Hirn bezweifle ich nicht, allerdings macht sie davon keinen guten Gebrauch. Als ich sie vor vielen Jahren kennengelernt habe agierte sie als Wirtschaftsberaterin und war darin sehr gut.
Mittlerweile hat es sie total aus der Bahn geworfen.
kongo
Die Frau ist auch heute noch gut und hat beiweiten mehr im Kopf als du. Dein Problem ist halt nur, daß sie nicht auf deiner Schiene fährt.Übrigens du solltest deinen Nick wechseln, mit solchen zweideutigen Namen macht man heute keine Punkte mehr.
heracleummantegazziani
Kongo.. einfach passender Nick. Tiefster Urwald.
Holzeisen verbreitet zig-Mal wiederlegten Schwachsinn und das mit einer Hartnäckigkeit, die nur zwei Annahmen zulässt: Entweder tut sie das aus Kalkül, oder sie tickt nicht mehr ganz richtig.
heracleummantegazziani
Übrigens, der Name ist nicht zweideutig, es ist ein Begriff aus der Botanik.
kongo
Hera, wie schreibst du immer gerne, man soll sinnerfassend lesen und verstehen können.Abgesehen davon hat mein Name mit tiefsten Urwald rein gar nichts zu tun.
2xnachgedacht
@hera
in den ganzen kommentaren, war nicht ersichtlich, welchen schwachsinn frau holzeisen verbreitet hat…genausowenig wie faktenbasierende gegenargumente.
summa summarum= bla bla bla…
summer1
Rumerle
Und dennoch hat die Landesregierung mehr Grips als deine ganze STF zusammen, ausgenommen Frau Tammerle-Atz, die jetzt Landesrätin wäre, wenn der Innsbrucker Komödiant ihr es nicht geneidet hätte.
asd
Denke Holzeisen glaubt tatsächlich dass finstere Mächte hinter den Impfungen stecken.
Möglicherweise macht sie das nicht nur des Geldes wegen.
Es gibt genug Menschen die hinter allem finstere Mächte vermuten und die moderne Medizin
verteufeln.
Nur wenn sie dann selber krank werden und sehen dass all ihre Mittelchen bestenfalls einen Placeboeffekt haben, ändern sie nach langem hin und her probieren ihre Meinung.
Leider oft zu spät…..
nochasupergscheiter
Ich sehe hier die gleiche Art der Berichterstattung wie zu corona Zeiten, und die gleichen Kommentare von impffetischisten…
Hier bei mir im Dorf zur Zeit drei junge Leute mit Guillaume Bar Syndrom… Einer Krankheit von 1 auf 100000 normalerweise…
Und eine Nebenwirkung der Impfung die mittlerweile bestätigt wurde… Da könnt ihr mich ruhig schwurblern nennen, das ist fast eine Auszeichnung… Übrigens eine ziemlich schreckliche Krankheit…
Aber bezeichnend ist dass wenn Aufklärung gefordert wird, eben auf dem Betrug an euch Befürwortern, dann wird man immer noch als Skeptiker, schwurblern, aluhutträger usw bezeichnent…
mir egal ich vergesse nicht und das für die kinder…
denen man übelst mitgespielt hatte und die ohne Impfung nicht in den Schulbus durften, obwohl nicht betroffen, und trotzdem zu einer unerforschten gentherapie was es de facto und nachgewiesen sich war, gezwungen… Um ein paar alte zu retten die umgekehrt nicht das gleiche für sie tun würden…
egal ich nehme abderlan und Co als sehr rührig war..
Die tun mehr als die neuen mehrheitsvertreter teilweise…
Und wenn sie ein paar dringend notwendige Diskussionen anstoßen, und mal gegen das System aufbegehren, dann super…
Wenn in der EU ab 2024 kein Auto mehr zugelassen werden darf, ohne dass es selbsttätig die Geschwindigkeit kontrolliert, was Fakt und beschlossen ist, dann finde ich das unerhört.
Autos die kontrollieren ob ich was getrunken habe wollte man ja auch durchdrücken…
Grundsätzlich steht ja ein guter Gedanke dahinter, aber ich Weigere mich für solche kontrolltätigkeiten von oben zu sein…
Die eu möchte ja auch dassjeder Baum der gefällt wird per GPS ins Netzwerk aufgenommen wird…
Man fragt sich wohl, ob der Moloch in Brüssel und straasburg, der Milliarden verschlingt und veruntreut, wirklich irgendetwas zu den beschlossenen grundsätzen der EU beiträgt, oder auch mehr zu einer orwellschen Welt kontrolliert von Fernost tendiert..
Da lobe ich mir die schwurlber, die dringend nötige Diskussionen in eurer engstirnigen und diskussionslosen Welt – da ja alles gut – anstoßen…
um was ging es übrigens bei holzeisen und Messner…
Es wurde ein verpflichtendes kindergartenjahr eingeführt…
für solche Menschen die hierherkommmen und kein Wort italienisch oder deutsch sprechen… An sich ja gut…
nur gilt in den Kindergarten für unsere Kinder eine impfpflicht…
für sie Neuankömmlinge aber nicht, die dürfen kommen… Was holzeisen verärgert hat..
Man hat ob der Frage wie denn das gehen soll, als schwurblerin bezeichnet…
in Deutschland gibt es Klassen wo niemand mehr deutsch spricht, und Lehrer bedroht werden, Schüler nach Messern untersucht werden, und verlangt wird sich nach dem koran zu kleiden… Ansonsten gibt’s Haue von den banden die dort regieren…
Man täte gut daran auf UNSER Europa aufzupassen, statt die schwurbler wegen ihrer aluhüte zu verspotten, ich glaube das ist ganz gut so, dass die einige tragen
sellwoll
> ohne Impfung nicht in den Schulbus durften
Bitte was? Es gab eine Maskenpflicht in den Bussen. Keine Impfpflicht.
asterix
Das habe ich anders in Erinnerung. Die Kinder mussten sogar während des Unterrichts die Masken benutzen. Und das bei offenem Fenster.
heracleummantegazziani
Der nächste, der seine Erinnerung über Fakten stellt… und nebenbei nicht lesen kann.
summer1
Du armer Asterix, deine armen Kinder mussten eine Maske benutzen im Unterricht und hatten keinen einzigen Satz zu sagen, während Lehrkräfte die ganze Stunde mit Maske reden mussten.
Aber daran denkt so ein Heuchler und Egoist wie du nicht.
Wenn es also den Lehrkräften nicht geschadet hat, dann hat es den Kindern um Welten weniger oder rein gar nicht geschadet.
Aber immer schön die Kinder vorschieben! Natürlich tut das jemand mit einem Reifegrad eines Kindergartlers, denn das belegt du mit jedem Kommentar erneut.
meintag
Guillaume Barr Syndrom kann der Anfang einer Autoimunkrankheit wie bzw. Multiple Sklerose sein.
heracleummantegazziani
Wenn man so liest welches Sammelsurium an Quatsch hier wieder bringen, muss man echt bedauern was Basaglia auf den Weg gebracht hat.
norbert234
Schade um das ganze Steuergeld das diese 3 Neo Landtagsabgeordneten kosten.
Die haben im Wahlkampf die Gosche weit aufgerissen und nun………???
asterix
@norbert, die Goschn weit aufgerissen habes sie alle. Ausnahmslos alle. Von daher sind sie in bester Gesellschaft.
sunflower
Was da in Deutschland langsam ans Licht kommt, ist echt der Hammer und haut den stärksten Maßnahmen- und Impfbefürworter um. Die RKI Protokolle, zur Hälfte geschwärzt, die freigeklagt wurden schlagen hohe Wellen.
Leider verliert die Politik für mich jegliche Glaubwürdigkeit. Wenn nichts zu verbergen ist, sollte einer offenen Aufarbeitung nichts im Wege stehen und sogar willkommen sein, um das leidige Thema endgültig vom Tisch zu bringen.
Jeder sollte sich diese geschwärzten RKI -files anschauen und sich seine Gedanken dazu machen. Da werden einige ihre Meinung ändern, einfach objektiv bleiben!!!
summer1
Du und dein Kommentar seid der Hammer, aber in jeder negativen Art.
Was ans Licht kommt …, du alles andere als helle Glühbirne!
sepp
Do guete LH sollte a.ol nochdenken wos er ols gileisten konn man lei sogen der herr total koan ahnung und donoch no in grossen gsundheitslandesrat gspielt sem a nix af die reihe krieg ausser in zerzer in Vertrag zu verlängern wo er af af die Schnauzer gefallen isch
summer1
Und das Ganze bitte noch auf Deutsch, denn dies ist weder italienisch noch deutsch, sondern kauderwelsch!
kongo
Tja Summerle, der Sepp spricht halt die Wahrheit und ist kein Lügner.Und verstanden hast du ihn auch, leider hast du wie immer keine Arrgumente dazu so wie die anderen drei SVP Oberstudienräte a.D. hier im Forum.
summer1
Kongo
Lass dir was Besseres einfallen, du langweilst mich!
ich
Könnten sie bitte verständlich schreiben
markp.
@ich
„Der gute Landeshauptmann sollte einmal nachdenken, was er sich alles geleistet hat. Man kann nur sagen, der Herr hat überhaupt keine Ahnun, zuvor den großen Gesundheitslandesrat gespielt und dabei auch nichts auf die Reihe bekommen, ausser dem Zerzer seinen Vertrag zu verlängern. Und dabei ist er auf die Schnauze gefallen.“
Sooo schwer war das aber nicht, da sind jene Beiträge von „leser“ aber deutlich komplizierter zu entziffern 😉
sunflower
@summer soweit ich weiß kennen wir uns nicht, deswegen bitte ich Sie, beim Sie zu bleiben.
Ich verfolge schon seit längerem die Kommentare unter den Artikel. Liebend gerne beleidigen Sie andere Kommentatoren, das ist auffallend. Selten sind verschiedene Menschen einer Meinung. Der gegenseitige Austausch ist das Interessante!!! Eine andere Sicht der Dinge ist kein Grund herablassend zu werden.
summer1
Dann mach mal ein Update, du Schlauberger. Hier und in jedem normalen Kommentarbereich wird gedutzt.
Also spar dir deine Mimosen, mimimimi!
2xnachgedacht
@summer 1
naja…das hier ist wohl kaum ein normaler kommentarbereich…. ach übrigens: habe sie auch noch nie geduzt…. 😉
summer1
Dafür hab ich dich immer noch gedutzt, auch wenn es hier kein normaler Kommentarbereich ist.
kritischerbeobachter
Südtiroler Kirchturmpolitik!
waldemar
„ Bemerkenswert war der Auftritt von JWA-Kopf Anderlan bei der Schlussabstimmung über das Haushaltsgesetz, wo er erklärte, er habe in der Debatte nicht mitgewirkt, weil das Thema für ihn zu komplex sei.“
Tja etwas Hirn sollten die Politiker schon besitzen…