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Der Renten-Bluff


Der Landtag beschließt, die Mindest- und Niedrigrenten auf 1.000 Euro netto im Monat aufzustocken. Laut den Landesrätinnen Rosmarie Pamer und Ulli Mair ist der Beschluss so „nicht umsetzbar“.

Von Matthias Kofler

Sepp Noggler versteht die ganze Aufregung nicht: „Wir haben einen Landeshaushalt von 7,5 Milliarden Euro und es war immer unsere Absicht, den armen RentnerInnen des Landes zu helfen.“ Auch Landesrätin Rosmarie Pamer versucht, die Vorgänge im Landtag herunterzuspielen: Es handele sich bei den Mehrkosten um „Peanuts“, von einer Niederlage der Mehrheit könne man jedenfalls nicht sprechen.

Was war geschehen?

Am Donnerstag stimmte der Landtag mit knapper Mehrheit einem Antrag von Andreas Leiter Reber und Ulli Mair zu, die Mindest- und Niedrigpensionen für über 65-Jährige aus Landesmitteln auf 1.000 Euro netto pro Monat zu erhöhen. Da das Land in Pensionsangelegenheiten keine Gesetzgebungskompetenz hat, soll der Beitrag für Miet- und Wohnnebenkosten entsprechend erhöht werden. Die Maßnahme wird das Land zwischen 17 und 35 Millionen Euro kosten, behauptet Leiter Reber – was kein übertrieben hoher Betrag ist. „Zehn Nachhaltigkeitstage oder weniger als eine Bobbahn”, rechnet der ehemalige Freiheitliche vor. Mitunterzeichnerin Ulli Mair, die sich bei der Abstimmung im Landtag der Stimme enthalten hat, erklärt, dass die zusätzlichen Kosten viel höher seien und dass der Beschluss in dieser Fassung weder umsetzbar noch treffsicher sei.

In dieselbe Kerbe schlägt auch Soziallandesrätin Rosmarie Pamer: Eine direkte Aufstockung der Mindestrenten durch das Land sei zwar technisch möglich, aber nicht sinnvoll, denn der Staat würde diese Aufstockung des Landes bei der Auszahlung seines Anteils wieder in Abzug bringen. „Unser Ziel muss es deshalb sein, den Menschen konkret zu helfen, denn es nützt nichts, Leistungen auf Landesebene zu erhöhen, die dann der Staat für seine Leistungen wieder abzieht“, erklärt die SVP-Politikerin aus dem Passeiertal. Sie selbst geht davon aus, dass gerade einmal zehn der 16.000 Mindestrentner des Landes tatsächlich von der Entscheidung des Landtags profitieren werden. Der Grund: Viele einkommensschwache Pensionisten haben eine Eigentumswohnung oder einen zu hohen Besitz, weshalb sie bei den Kriterien für die bezuschussten Nebenkosten durch die Maschen fallen. Außerdem muss jeder Antragsteller nachweisen können, dass er tatsächlich so hohe Nebenkosten hat, um auf einen Nettobeitrag von 1.000 Euro zu kommen.

Nachdem Arno Kompatscher 2014 mit dem Versprechen angetreten war, die Niedrigrenten in Südtirol zu erhöhen, führte das Land den Wohnnebenkostenbeitrag für Pensionisten als Unterstützungsmaßnahme ein. Laut dem Landeshauptmann war dies die einzige technisch realisierbare Möglichkeit, Menschen zu unterstützen, die eine Sozialbeihilfe, eine Sozialrente oder einen Zuschlag zum Erreichen der Mindestrente oder eine Sozialrentenerhöhung oder gleichwertige Renten erhalten. Im Oktober 2023 wurde der Beitrag um etwa 30 Prozent erhöht.
Laut Ulli Mair ist sich die Landesregierung bewusst, dass die Lebenshaltungskosten in Südtirol höher sind als anderswo. Die Menschen, die das Land aufgebaut hätten, sollten eine anständige Rente bekommen. Die Rentenerhöhung sei ein zentraler Punkt in den Koalitionsverhandlungen gewesen. „Es ist uns aber nicht gelungen, die 1.000 Euro ins Abkommen aufzunehmen”, bedauert die Freiheitliche. Jetzt sei es wichtig, nicht nach dem Gießkannenprinzip vorzugehen, sondern gezielt jenen zu helfen, die es am nötigsten hätten. Durch ihre Stimmenthaltung habe sie den Antrag teilweise retten können.

Auf Vorschlag der Mehrheit wurden dem Beschlussantrag zwei weitere Punkte hinzugefügt, die vom Landtag einstimmig genehmigt wurden. Diese sehen vor, dass das derzeit bestehende Förder- und Beitragssystem überprüft wird, mit dem Ziel eine Grundsicherung für Südtiroler Rentenberechtigte zu garantieren. Weiters wird die Landesregierung bei den zuständigen Ministerien und beim INPS/NIFS intervenieren, damit wesentliche finanzielle Unterstützungsleistungen, das heißt die finanziellen Sozialhilfemaßnahmen, die im Rahmen der Autonomie und aufgrund der erhöhten Lebenskosten in Südtirol mit Landesgelder finanziert werden, bei den Pensionen und Renten grundsätzlich nicht als Einkommen berechnet werden.

Anzumerken ist, dass der wesentliche Punkt zur Erhöhung der Mindestpension auf 1.000 Euro nur deshalb eine Mehrheit fand, weil der SVP-Vertreter Sepp Noggler mit der Opposition stimmte. Der Vinschger betont, dass er dies den Fraktionsvorsitzenden im Vorfeld angekündigt habe. Auch zwei Landesräte hätten für den Antrag stimmen wollen, sich aber aus Gründen der Fraktionsdisziplin dagegen entschieden. Das gelte auch für die FdI-Fraktionsvorsitzende Anna Scarafoni sowie Ulli Mair, die als Oppositionelle bereits acht Mal den entsprechenden Antrag eingereicht habe. „Ich verstehe nicht, wovor meine Kollegen Angst haben”, schüttelt Noggler den Kopf. Neo-Landesrätin Ulli Mair tut die Aussagen des langjährigen SVP-Rebells als Provokation ab und erinnert daran, dass Noggler gegen alle ihre acht Anträge zur Mindestpension gestimmt habe. Sie selbst sei eine der wenigen Politikerinnen, die offen kommuniziere, dass sie sich als langjähriges Mitglied der Opposition in einer schwierigen Situation befinde.

Ihr ehemaliger Kollege Andreas Leiter Reber sieht die Landesregierung nun unter Handlungsdruck: Es gebe Möglichkeiten, den RentnerInnen bei den Wohnnebenkosten unter die Arme zu greifen. Das Argument, die Maßnahmen seien nicht wirksam, lässt er nicht gelten. Es gebe immer die üblichen Schlaumeier – das dürfe aber nicht dazu führen, dass die Politik nicht alles daran setze, das Leben der Menschen im Land zu verbessern.

Auch Maria Elisabeth Rieder vom Team K ist überzeugt, dass der Landtagsbeschluss, der trotz des Neins der Landesregierung mit 18 zu 16 Stimmen angenommen wurde, ein wichtiger Beitrag ist: „Jeder weiß um die hohen Lebenshaltungskosten in Südtirol, die Inflation hat in den letzten Jahren ein übriges dazu getan, so sind allein Grundnahrungsmittel wie Mehl und Reis zwischen April 2022 und April 2023 um 30 bis 50 Prozent gestiegen. Die staatliche Mindestrente von 572 Euro reicht hinten und vorne nicht. Ich freue mich, dass es heute im Landtag eine Mehrheit dafür gab, dass die Mindestrente vom Land aufgestockt und der Betrag für Wohnungsnebenkosten für Senioren angepasst werden soll. In der letzten Legislatur wurde viel geredet, es wurden viele Pläne geschrieben, diese Regierung muss jetzt in Umsetzung gehen und es wird sich zeigen, ob wir mehr Geld für Renten und Löhne zur Verfügung stellen oder lieber den Bau von doppelstöckigen Kreisverkehren finanzieren, die gar nicht notwendig sind.“

Foto(s): © 123RF.com und/oder/mit © Archiv Die Neue Südtiroler Tageszeitung GmbH (sofern kein Hinweis vorhanden)

Kommentare (64)

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  • opa1950

    Kompatscher hat es 2014 versprochen. Aber mittlerweile weiß man ja das die Versprechungen von Kompatscher null Wert sind. Denn jetzt schreiben wir 2024. Aber Kompatscher ist nun der Mann der leeren Versprechungen.Also liebe Rentnerinen und Rentner warten wir nochmals 10 Jahre.Welche viele von uns vielleicht nicht erleben werden .

  • andreas

    Na bitte, die Rieder….. das sind ja wieder mal Vergleiche.

    Noggler hat schon bei SEL kläglich versagt und führt sich nun wie ein kleines trotziges Kind auf.

    Bei Frauen, welche wegen der Kinder wenig eingezahlt haben, ist es richtig ihnen zu helfen.
    Doch den Typen, welche schwarz gearbeitet und die anderen ausgelacht haben, würde ich keinen Cent geben.

    • criticus

      Wäre es ein Beschlussantrag für eine Rentenerhöhung der Politiker dann ginge die Sache sofort über die Bühne. Obwohl die überaus privilegierte „Kaste“ auch gerne schwarz arbeitet, oder?

      • andreas

        Tun sie das?
        Kannst du Namen nennen?

        Und solltest du es nicht mitbekommen haben, der Rentenskandal entstand nur deshalb, weil eine Möglichkeit gesucht wurde, die Renten zukünftiger Politiker massiv zu senken.

        • unglaublich

          Ja genau, die Volksvertreter haben es mit dem Pöbel gut gemeint. Sie haben sich eine „Kleinigkeit“ voraus zahlen lassen und bekommen dann eine eher niedrige Pension von 3300. Ich tu das jetzt auch. Ich brauche das Geld für 2040 bis 2050. Meine Lebenserwartung liegt bei 100 Jahren und dann bekomme ich ab 2040 weniger Pension.

          • summer1

            Unglaublich
            Dein Kommentar ist unglaublich. Was hat die Politikerpension mit den jahrzehntelangen Schwarzarbeitern zu tun?

    • pingoballino1955

      Andreas,wie lange und wieviel Jahre hast du gearbeitet???

  • bernhart

    Ich habe eines nicht verstanden.
    1. wer nichts einzahlt kann auch nichts erwarten.
    2. Es wurde versprochen Mütter je Kind Beitragsjahre zu berechnen (als Stocher noch LR war)
    3. Nebenkosten senken, ist auch möglich durch Strom- Wasser – Heizung- GIS – ,die Kosten reduzieren für alle Familien.
    4. Unbürokratisch helfen und keine Direktzahlungen.
    Wie immer viel Lärm und nichts dahinter.

  • bernhart

    Habe vergessen zu schreiben,das Land könnte die Sanitätskosten für Rentner und Familien Senken, Visiten, Blutbilder, Laborbefunde Zahnarzt senken oder ganz abschaffen, so könnte das Land vielen Familien und Rentner helfen.

    • summer1

      Warum soll ich als Steuerzahler die Mindestrente von 1.000€ oder das Zubrot für jene Mindestrentner zahlen, die zu wenig eingezahlt haben oder die Schlauen gespielt haben, als sie Jahrzehnte schwarz gearbeitet haben? Genau das hat in ganz Italien das Rentensystem kaputt gemacht.

      • jorge

        ’summer1′ wird nicht viel produktiv arbeiten und Steuern zahlen; denn wenn er so viel Zeit hat hier so viel und so oft Blödsinn zu schreiben, ist seine wirkliche Arbeitszeit ohnehin nahezu ausgeschöpft. 😀

      • olle3xgscheid

        @summer1 die Rentenkassen waren um die 90er rapelvoll bis ein gewisser Minister Silvio diese zu Gunsten denendaoben geplündert hat.
        Nicht die paar Schwarzarbeiter.
        Mal abgesehen davon, wer profitiert bei Schwarzarbeit wohl mehr?

        • summer1

          Olle3xxx
          Kompletter Blödsinn. Was plündert die Pensionskassen mehr 1.000 Politikerpensionen oder 100.000 Schwarzarbeiter, die nie eingezahlt haben und doch 13 mal 500€ monatlich ausgezahlt bekommen?
          Und jetzt kannst es für Italien hochrechnen mit dem Faktor 10, 100 oder gar 1000.

          • olle3xgscheid

            @summer ich versteh schon, darfst ja nicht zugeben.
            Das Geld wurde zu Gunsten der Unternemer peplündert, rechne du mal hoch , noch dazu was beim nicht-oder zu wenig melden eingespart bzw nicht in die Rentenkassen eingezahltvä wurde.
            Nochmal, wer hat mehr davon bei Schwarzarbeit?!

          • summer1

            Olle3xxx
            Die Unternehmer haben die Rentenkassen geplündert?
            Nun, wenn Unternehmer mehr von Schwarzarbeit haben, muss das nicht zwangsläufig heißen, dass die heutigen Mindestrentner die Opfer sind und nichts dafür können.
            Ihnen war damals schon klar, was das für die Rente bedeutet. Sie hatten halt lieber den Spatz in der Hand als die Taube am Dach.
            Ich bin aber entschieden dagegen, diesen heute noch etwas mehr zu zahlen, denn sie haben das Gemeinwohl doppelt geschädigt: damals wie heute!
            Und wer meint, Schlaumeiertum unterstützen zu müssen, soll es mit seiner privaten Geldtasche tun, aber nicht mit meinem/unserem Steuergeld!

  • naja

    Diejenigen, welche das Land nach dem Krieg wieder aufgebaut haben, sind praktisch alle schon verstorben…..und die Baby-Boomer hatten, haben und werden sowieso die besten Bedingungen und Renten aller Zeiten haben….das Problem liegt vor allem bei Frauen aus der Zeit dazwischen mit mehreren Kindern und nicht angerechneten Eltern- und Pflegezeiten…

    • summer1

      Falsch, denn diese Frauen haben über ihren Mann eine ordentliche Rente, wenn der Mann verstorben ist, eben eine ordentliche Witwenrente.

      • naja

        Hugh….Der alleswissende Schlaumeier hat gesprochen….

      • exodus

        @summer1 Was die ordentliche Rente betrifft, habe ich meine Zweifel.

        Die Hinterbliebenenrente beträgt 60% der effektiven Rente, die ist oft auch schon spärlich.
        Ich bin und war immer schon der Meinung, dass man schon in der Jugend an das Alter denken muss, um nicht auf andere angewiesen zu sein.

        Anscheinend ist heute ein sorgenfreier Lebensabend ein Luxus den man sich auch verdienen muss….

        • summer1

          Exodus
          Der heutige Lebensabend und früher ist so üppig wie ihn die kommenden Generationen nicht haben werden.
          Und P.S. auch eine Witwenpension mit 60% ist nicht weiter schlimm, es gibt auch das Lebensminimum, das bei 750€ liegt.
          Und PPS diese Frauen haben dann auch Kinder. Wenn ich an Deutschland denke, wo viele Senioren an die Tafel gehen: ich würde mich schämen, wenn ich meine Mutter an die Tafel ließe, um mir die 200€ zu ersparen.
          Also ich sehe das Ganze etwas nüchterner und realistischer als viele Berufsjammerer hier.

          • exodus

            @summer1 Leider gibt es zu viele undankbare Kinder die für ihre Eltern nicht viel übrig haben.
            Das nicht nur in Deutschland, in Südtirol müssen die Kinder für die Zahlungen in Seniorenheime aufkommen, falls die Kinder ein angemessenes Einkommen haben.

            Ich bin auch der Annahme, dass dies der Grund ist um die 75% der Pflegebedürftigen zu Hause zu versorgen, denn mit den großzügigen Zuschüssen der Provinz kann eine ganze Familie leben, aber man kann kein Altersheim bezahlen.

          • summer1

            Exodus
            Ganz deiner Meinung!

  • pingoballino1955

    Rosmarie Pamer SVP und Ulli Freiheitliche,für wie BLÖD haltet ihr euer Südtiroler Wahlvolk,dann gebt dem Kind doch einen anderen Namen,dann heisstxes eben ZUBROT die es brauchen und der Fall ist gegessen,sonst seid ihr auch so erfinderisch,wenn es um eure Geldtaschen geht!!

  • olle3xgscheid

    „. Da das Land in Pensionsangelegenheiten keine Gesetzgebungskompetenz hat,“

    Das sagt wohl alles, ausser bei den Diäten der Politiker…

  • arbeitnehmer

    bei den politikerlöhnen und diäten und pensionen ist immer alles umsetzbar, bravo

  • eiersock

    wia i lies isch der Summer1 VOLLTROTTEL wieder amol in Tages-Bestform!!!

  • kritischerbeobachter

    Wenns um die Armutsbekämpfung geht, dann ist nichts umsetzbar. Die Lohnerhöhungen der Landespolitirker ist umsetzbar. Dann könnte man doch den Mindestrentnern eine Kreditkarte geben, mit monatlicher Aufstockung für Lebensmitteleinkauf….
    Höchste Zeit Bella Italia zu verlassen, auf Südtirol Staat aufbauen, und dann die eigenen Entscheidungen treffen!

    • kritischerbeobachter

      … weiters noch… ALLES IST MÖGLICH, WO EIN WILLE – SIND WIR NUR VON POLITISCHEN TAUGNICHTSEN UMGEBEN! DANN REISST EUCH MAL DEN ALLERWERTESTEN AUF UND SCHAFFT ETWAS, WAS DEN ÄRMSTEN IN UNSEREM LANDE ZUGUTE KOMMT, ANSONSTEN BLEIBT ZU HAUSE!!!

  • olle3xgscheid

    Aus meiner Sicht @summer1 geht Schwarzarbeit vom Unternehmer aus , der bestimmt.
    In den 80er Jahren gabs das Motto “ friss oder stirb“ den weigerst dich stehn 10 andere bereit. Nach diesem Motto lief das und so wurden 1000ende hintergangen, und waren eben nicht die Schlauen, wie du meinst zu glauben, hat ja eh keiner Ahnung… Ich bin mir sicher das du in solch einer Situation nie warst!
    Profitiert hat der Arbeitgeber und das bissel Geld kann sich der Staat sparen, das erhält bei den Generationen eh nur das Altersheim.

  • schwarzesschaf

    Mehl ist 30 bis 50 % gestiegen??? Also mein Bäcker hat letztes jahr gesagt das Mehl ist trotz krieg nicht teuerer geworden, er hat keine Preiserhöhung bekommen. Komisch

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