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„Krachend gescheitert“

Die Designierung von Arnold Schuler zum Landtagspräsidenten stößt Sven Knoll (STF) sauer fur. Er wirft der SVP vor, den Landtag als Selbstbedienungsladen zu missbrauchen.

Sven Knoll nimmt sich kein Blatt vor den Mund: „Es darf nicht Wunder nehmen, dass sich immer mehr Bürger von der derzeitigen Landespolitik angewidert abwenden, die SVP missachtet mit ihrer Koalition der Verlierer den Wählerwillen, versinkt in internen Streitereien um Posten in der Landesregierung und missbraucht nun auch noch den Landtag als Selbstbedienungsladen, um für den abgewählten Ex-Landesrat Schuler einen warmen Posten als Landtagspräsident zu sichern“, so der Landtagsabgeordnete der Süd-Tiroler Freiheit.

Es sei eine Respektlosigkeit gegenüber dem Landtag und der Bevölkerung, dass die SVP in ihren Parteigremien beschließt, dass der ehemalige Landesrat Schuler neuer Landtagspräsident wird. „Die SVP sei daran erinnert, dass nicht die Partei, sondern der Landtag einen neuen Präsidenten wählt“, giftet Knoll.

In der Geschäftsordnung des Landtages stehe auch nicht geschrieben, dass der Landtagspräsident von der SVP gestellt werden muss.

Arnold Schuler sei als Landesrat „krachend gescheitert“ und von der Bevölkerung abgewählt worden Bei der Landtagswahl hat er 11.459 Stimmen verloren und sein Vorzugsstimmenergebnis somit halbiert. „Mit welcher Legitimation will so jemand nun Landtagspräsident werden?“, fragt Sven Knoll.

Ein Landtagspräsident müsse den gesamten Landtag vertreten und das Vertrauen der Bevölkerung genießen. Arnold Schuler erfülle diese Kriterien „in keinster Weise“.

Sven Knoll abschließend:

„Der Landtag ist kein Selbstbedienungsladen, in dem sich die SVP auf Kosten der Steuerzahler einfach bedienen kann, um abgewählte Funktionäre mit gutbezahlten Posten zu versorgen. Die Süd-Tiroler Freiheit erteilt diesem Machtmissbrauch der SVP eine klare Absage.“

Foto(s): © 123RF.com und/oder/mit © Archiv Die Neue Südtiroler Tageszeitung GmbH (sofern kein Hinweis vorhanden)

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