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So sieht die Regierung aus

Peter Brunner und Philipp Achammer

Der SVP-Ausschuss hat den Blockvorschlag von LH Arno Kompatscher zur Ressortverteilung in der neuen Regierung mit großer Mehrheit genehmigt.

+++ UPDATE 19.02 UHR +++

Am Montag ist der SVP-Ausschuss zusammengetreten, um über die künftige Zusammensetzung der Landesregierung zu befinden.

Der Blockvorschlag von Landeshauptmann Arno Kompatscher wurde nach eingehender Diskussion in erster Abstimmung mit 73 von 76 Stimmen genehmigt. Auch wurden im Groben die verschiedenen Zuständigkeiten erörtert.

Der nunmehr genehmigte Vorschlag sieht vor, dass neben dem Landeshauptmann selbst, folgende SVP-Abgeordnete künftig der Südtiroler Landesregierung angehören werden: Philipp Achammer, Daniel Alfreider, Peter Brunner, Waltraud Deeg, Hubert Messner, Rosmarie Pamer und Luis Walcher.

Obwohl nicht Gegenstand der Abstimmung, da das SVP-Statut nur eine Abstimmung über die Namen vorsieht, wurde auch im Groben über die Zuständigkeitsverteilung zwischen den Regierungsmitgliedern gesprochen. Philipp Achammer wird auch künftig zuständig sein für die deutsche Schule und Kultur, dazu kommen Innovation, Wissenschaft und Denkmalschutz.

Daniel Alfreider wird neben der Mobilität, Infrastruktur und die ladinische Kultur und Schule weiterführen, während Peter Brunner die Themenbereiche Raumordnung, Umwelt-, Natur- und Klimaschutz sowie Sport und Energie zugewiesen bekommt.

Waltraud Deeg wird die Agenden des Personals und das Ressort Arbeit leiten und auch die Zuständigkeit ‚Europa‘ erhalten.

Letzteres hat LH Kompatscher an Deeg abgetreten, weil diese sich beschwert hatte, dass sie mit dem Personal und dem Ressort Arbeit zu billig abgespeist würde.

Rosmarie Pamer wird, wie vorgesehen, die Zuständigkeiten in den Bereichen Soziales, Senioren/innen und Familie übernehmen sowie Ehrenamt.

Bereits vorab bekannt war, dass Hubert Messner als Sanitätslandesrat in der zukünftigen Landesregierung arbeiten wird.

Luis Walcher wird Forst- und Landwirtschafts- und Tourismuslandesrat.

LH Kompatscher wollte ursprünglich den Tourismus bei Daniel Alfreider „ansiedeln“, kam mit seinem Vorschlag aber nicht durch.

Arnold Schuler

Landeshauptmann Kompatscher bleibt auch weiterhin Finanzlandesrat bleiben, außerdem Autonomie sowie Außenbeziehungen, Gemeinden und Zivilschutz. Das Thema der Bürgerrechte und der Chancengleichheit werden zur Chefsache.

Auch die Ressorts der Juniorpartner der SVP sind bekannt:

Ulli Mair wird Landesrätin für Wohnbau, Sicherheit, Integration und Gewaltprävention.

Christian Bianchi bekommt die Bereiche, die bislang Massimo Bessone verwaltet: Kataster, Hochbau und Vermögen.

Marco Galateo wir italienischer Super-Assessor, er bekommt die Wirtschaft und die italienische Bildung und Kultur.

Am 31. Januar wird die neue Landesregierung voraussichtlich im Landtag gewählt werden.

Die HINTERGRÜNDE dieser langen SVP-Ausschusssitzung erzählt unser Politik-Redakteur Matthias Kofler am Dienstag in der Print-Ausgabe.

Luis Walcher und Hubert Messner

DAS HABEN WIR BERICHTET

Im Vorfeld der Sitzung des SVP-Ausschusses sind die ersten Indiskretionen in Bezug auf die Ressort-Verteilung innerhalb der neuen Landesregierung durchgesickert.

Demnach behält der Landeshauptmann die Zuständigkeit für die Gemeinden, Europa. Auch den Bereich Zivilschutz wird der Landeshauptmann verwalten.

Luis Walcher bekommt zur Landwirtschaft nun doch den Bereich Tourismus dazu. Walcher wollte auch den Bereich Zivilschutz.

Hubert Messner wird neuer Gesundheits-Landesrat. Rosmarie Pamer bekommt die Zuständigkeit für den gesamten Sozialbereich.

Waltraud Deeg

Waltraud Deeg bekommt die Ressorts Arbeit und Personal. In der SVP-Ausschusssitzung erklärte sie, sie sei mit diesen Kompetenzen nicht zufrieden.

Im Sinne von Deeg ergriff auch der Pusterer Bezirksobmann Meinhard Durnwalder das Wort.

Peter Brunner wird Urbanistik- und Energie-Landesrat. Auch wird Brunner für den Sport zuständig sein.

Auch Brunner war – wie Waltraud Deeg – mit den ihm zugedachten Bereichen nicht zufrieden, so dass er sich noch den Sport „holte“.

Philipp Achammer wird für die Bereiche Kultur, Bildung und Forschung zuständig sein.

Ulli Mair bekommt die Bereiche Sicherheit, Integration und Wohnbau zugeteilt.

Christian Bianchi bekommt die Bereiche, die bislang Massimo Bessone verwaltet: Kataster, Hochbau und Vermögen.

Marco Galateo wir italienischer Super-Assessor, er bekommt die Wirtschaft und die italienische Bildung und Kultur.

Daniel Alfreider bleibt Mobilitäts-Landesrat. Den Bereich Tourismus musste er am Ende doch an Luis Walcher abtreten.

Ein Insider berichtet: „In der Ausschusssitzung geht es zu wie in einem Bazar.“

Tatsächlich dauert die Sitzung viel länger als veranschlagt.

Arno Kompatscher und Philipp Achammer

 

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