„Auf Augenhöhe“

Die neue STF-Fraktion

Die Süd-Tiroler Freiheit will in den Sondierungsgesprächen mit der SVP die Klage von Landeshauptmann Arno Kompatscher gegen Sven Knoll diskutieren.

Von Matthias Kofler

Es kommt nicht oft vor, dass sich ein geschulter Redner wie Sven Knoll verspricht. So geschehen gestern bei der Pressekonferenz der Süd-Tiroler Freiheit. „Wir sind mit neuen Themen in den Landtag gekommen“, sagte der Abgeordnete, korrigierte sich aber schnell. „Wir sind jetzt mit mehr Themen im Landtag vertreten.“ Dass ihr Wahlerfolg vor allem darauf zurückzuführen ist, dass sie das „alte“ Thema Selbstbestimmung in der Schublade gelassen und sich stattdessen auf Zuwanderung und Migration konzentriert haben, will der STF-Frontmann freilich nicht bestätigen.

Verdoppelte Stimmen und Sitze, stärkste Opposition in Südtirol mit 53 Gemeinderäten: Die STF sieht sich als großer Gewinner der Landtagswahlen – und geht dementsprechend selbstbewusst in die Sondierungsgespräche mit der SVP am kommenden Donnerstag. Für Knoll ist es eine „persönliche Genugtuung“, als – laut SWZ-Umfrage – unbeliebtester Politiker nun der meistgewählte Oppositionsvertreter und der Abgeordnete mit den drittmeisten Vorzugsstimmen im Landtag zu sein. Man habe einen „klaren Wählerauftrag“ und werden sich sicher nicht zum „Steigbügelhalter“ der SVP machen, um die bisherige Politik fortzusetzen, so Knoll.

Für die Gespräche mit der SVP haben die Rechtspatrioten einen Forderungskatalog aufgestellt: Neben den bereits bekannten Themen Ausländer, Sicherheit und Identität/Heimat finden sich darin auch Schmankerl wie die Anerkennung „alternativer Naturheilberufe“ (Myriam Atz-Tammerle), die Senkung der politischen Kosten inklusive Abschaffung des Regionalrats (Bernhard Zimmerhofer) und die „Belohnung der fleißigen und tüchtigen Arbeiter“ (Hannes Rabensteiner). Die Patrioten fordern von der SVP „professionelle und seriöse Gespräche auf Augenhöhe“. Eine Koalition mit den Rechtsparteien Lega und Fratelli d’Italia kommt für Knoll und Co. seit deren Drängen auf einen zweiten italienischen Landesrat („Erpressung und Verstoß gegen das Autonomiestatut“) nicht in Frage. Genauso wenig streben sie eine Zusammenarbeit mit den Grünen an, deren Vertreter Zeno Oberkofler plötzlich die Sprachgruppe gewechselt habe, obwohl dies ein Eckpfeiler der Autonomie sei.

In den Gesprächen mit der SVP-Führung wollen Knoll und Co. auch über die Anzeige sprechen, die Landeshauptmann Arno Kompatscher im Zusammenhang mit der angeblichen Parteigeldaffäre gegen Myriam Atz-Tammerle und Sven Knoll eingereicht hat. „Wir haben unsere Pflicht als Abgeordnete getan und für Aufklärung gesorgt“, sagt Knoll, der sich im (unwahrscheinlichen) Fall einer Koalition als Landesrat zur Verfügung stellen würde. Denn für die Einhaltung der Frauenquote müsste die SVP selbst sorgen, da sie sie sich das selbst eingebrockt habe.