Die Erfolgs-Bilanz

Die Freiheitlichen waren in der abgelaufenen Legislaturperiode die erfolgreichste Oppositionsfraktion im Landtag. Brigitte Foppa darf sich als fleißigste Abgeordnete feiern lassen.

von Matthias Kofler

Die Freiheitlichen schicken sich an, der neue Koalitionspartner der SVP zu werden. Dass die Zusammenarbeit zwischen Schwarz und Blau funktionieren kann, beweisen die Zahlen der letzten Legislaturperiode: Keine andere Oppositionsfraktion war so erfolgreich wie die Blauen. Andreas Leiter Reber reichte als Erstunterzeichner insgesamt 45 Beschlussanträge ein, von denen 13 – beachtliche 29% – vom Plenum angenommen wurden. Sie betrafen unter anderem die Bahntrasse entlang der MeBo, die Förderung tiergerechter Schlachtmethoden und einen besseren Schutz vor Einbrechern. Wie kein anderer Minderheitspolitiker gelang es dem Sprecher der Freiheitlichen, mit der Landesregierung Kompromisslösungen in Form von Ersatzanträgen auszuhandeln, die anschließend von den Regierungsfraktionen SVP und Lega unterstützt wurden.

Doch auch Ulli Mairs Bilanz im Hohen Haus kann sich sehen lassen. Acht der insgesamt 33 eingereichten Beschlussanträge wurden angenommen. Das entspricht 24% und gehört zu den absoluten Top-Werten im Landtag. Nur die Grüne Brigitte Foppa, der Team-K-Arzt Franz Ploner und die STF-Spitzenpolitikerin Myriam Atz-Tammerle (jeweils 25%) waren noch erfolgreicher als das Blaue Urgestein.

Am fleißigsten war Brigitte Foppa, die beachtliche 76 Anträge eingebracht hat, von denen jeder Vierte gutgeheißen wurde. Außerdem stammen aus der Feder der Grünen sage und schreibe 31 Gesetzentwürfe. Zwei davon, jene zur Direkten Demokratie und zur verpflichtenden Lebensmittelkennzeichnung, sind bereits in Kraft getreten.