SVP in Not
Aufgrund des „Personalmangels“ in der SVP geht sich eine Aufstockung der Landesregierung auf elf Mitglieder nicht aus. Damit wird es nur einen italienischen (Super-)Landesrat geben.
von Matthias Kofler
Die neue Landesregierung wird aus acht oder neun Mitgliedern bestehen; eine Aufstockung auf elf Landesräte ist nicht möglich. Der Grund: Die SVP hat zu wenig Leute, um alle Posten zu besetzen und gleichzeitig die Bestimmungen des Statuts und der Geschäftsordnung des Landtags einzuhalten. Das bedeutet, dass im Kabinett Kompatscher 3 – gleich wie in seinem ersten mit Christian Tommasini – nur ein italienischer Landesrat Platz findet, der aber mit reichlich Kompetenzen ausgestattet wird. Die Landesregierung muss bei ihrer Zusammensetzung die ethnischen Verhältnisse im Landtag berücksichtigen. Da im Hohen Haus nur noch fünf Italiener sitzen (2018 waren es acht), geht sich bei einer Regierung mit weniger als elf Mitgliedern ein einziger italienischer Assessor aus.
Komplizierte Koalitionsverhandlungen sind vorprogrammiert. Sowohl Marco Galateo von Fratelli d’Italia, die die meisten Stimmen erhielten, als auch der rechte Bürgerlistler und Lega-Kandidat Christian Bianchi haben bereits ihre Forderung nach einem Assessorat deutlich gemacht. Auch bei der unwahrscheinlicheren Variante einer Mitte-Links-Koalition mit Grünen oder Team K müsste einer der beiden italienischen Partner – PD bzw. La Civica – auf ein Regierungsamt verzichten und mit der Landtagspräsidentschaft Vorlieb nehmen.
Eine Erweiterung auf elf Mitglieder hätte für LH Arno Kompatscher nicht nur den Vorteil gehabt, die Italiener ruhigzustellen, sondern er hätte auch Luis Walcher und Waltraud Deeg in seinem Team untergebracht. Gesetzt sind die drei meistgewählten SVP-Mandatare Hubert Messner, Philipp Achammer und Peter Brunner sowie der Ladiner Daniel Alfreider. Ein weiterer Sitz geht an den deutschsprachigen Koalitionär, der wegen der Geschlechterquote wohl eine Frau (Ulli Mair, Maria Elisabeth Rieder oder Brigitte Foppa) entsenden muss. Bei einer 8er-Lösung wären zwei, bei einer größeren Regierung drei Frauen notwendig, was Waltraud Deeg in die Karten spielt. Eine 10er-Regierung würde als Affront gegenüber den Italienern gewertet, weil sie nur einen Assessor, die deutsche Sprachgruppe aber deren acht stellen würde.
Bei einer 11-köpfigen Lösung mit acht SVP-Landesräten würden nur mehr sieben Mehrheitsvertreter ohne Assessorat übrigbleiben. Einer würde Landtagspräsident und einer Vize. Es sei denn, man überlässt die beiden prestigeträchtigen Posten der Opposition – oder Thomas Widmann sowie Angelo Gennaccaro als „externe“ Lösungen. Die verbleibenden fünf „Hinterbänkler“ müssten nun alle übrigen Ämter im Präsidium und in den Gesetzgebungskommissionen unter sich aufteilen, wobei jeder von ihnen – wegen Personalknappheit – drei Positionen gleichzeitig einnehmen müsste. Es gilt gleich mehrere „Spielregeln“ zu beachten: In jeder Kommission muss ein Italiener sitzen. Die Landesräte und der Landtagspräsident dürfen nicht Mitglied sein. Zudem hat jede Fraktion Anrecht auf einen Sitz in einer Kommission, wobei die größeren sicher zwei einfordern. Damit ist auch eine Verkleinerung der Kommissionen von derzeit acht auf sechs Mitglieder nicht möglich. Ein Abgeordneter darf laut Reglement nicht in mehr als zwei Kommissionen sitzen, auch vom Arbeitspensum her wäre dies nicht schaffbar. Eine Zusammenlegung der vier Kommissionen zu zwei größeren käme einer Abwertung des Landtags gleich.
Am wahrscheinlichsten ist daher, dass Waltraud Deeg oder Luis Walcher die Landtagspräsidentschaft übernimmt. Der/die jeweils andere könnte auf die Regionalregierung ausweichen. Für den Fraktionsvorsitz wird der Kompatscher-Getreue Arnold Schuler gehandelt.
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Kommentare (38)
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andreas
Messner, Achammer (dem würde ich keinen Posten geben), Brunner, Pamer, Alfreider.
Galateo (ein notwendiges Übel), warum sollten die Fratelli, welche 2 Sitze haben, die Lega nur einen, auf den Posten verzichten und dann die Mair.
Dann bleibt noch genügend Fußvolk für die restlichen Pöstchen übrig, wo immer sie die Wahlverlierer Deeg, Schuler oder Noggler unterbringen wollen.
Grüne, Team K oder STF sind doch keine Alternativen.
Knoll läuft wie ein Gockel rum, als wäre er zum Papst gewählt worden, Köllensperger meint alles besser zu können und die Grünen biedern sich etwas zu sehr an und sind regierungsunfähig.
netzexperte
Achammer, Deeg, Schuler, Noggler und Alfreider sind in der LR nicht mehr tragbar, sofern man das Wahlergebnis halbwegs ernst nimmt. Tut man das nicht, wird die svp das nächste mal nicht mal mehr die 30 % erreichen und irgendwann ganz in der Versenkung verschwinden.
opa1950
Stimme dem 100% zu. Diese Personen sind nicht mehr tragbar.
andreas
Alfreider ist der Quotenladiner, also alternativlos und es macht nicht wirklich Sinn, den amtierenden Obmann in dieser Form zu demontieren, da das nicht wirklich gut ankommt.
Schuler und Noggler kommen wohl nicht in Frage und bei der Deeg ist zu hoffen, dass die nicht berücksichtigt wird.
Warum Kofler im Artikel die Pamer außer acht gelassen hat, verstehe ich nicht wirklich.
Dass die Deeg dieser vorgezogen wird, halte ich für eher unwahrscheinlich.
meinemeinung
oben steht ; von Matthias Kofler ; ist dieser Bericht; ist Schreiberling.
Hab ich etwas verpasst ,muß dieser Herr Kofler die Landesregierung zusammenstellen oder was??? dumme Vermutungen um Leute gegenseitig zu
hetzen . Falscher Typ
leser
Anderle
Du vergisst etwas wesentliches
Das ist alles nur ein ränkespiel von hochbezahlten sesselklebern due alle ohne Ausnahme nie wirklich gearbeitet haben
Dein hochentwickelte Intellekt würde formulieren
Ihr tun ist nicht wirklich wichtig und Die Welt dreht sich trotzdem
netzexperte
@andreas Ja, leider ist der Alfreider der Quotenladiner und hatte damit eine „g’mahnte Wiesn“. Man könnte das damit kompensieren, indem man ihm das unwichtigste ressort zuschreibt. Was den Obmann anbelangt, so hat man ja gesehen, wohin seine Kompetenz geführt hat. Er mag ja (privat) ganz ein netter sein, aber respektiert wird er (zu Recht) immer noch nicht und das ist das Hauptproblem in seiner Partei. Dasselbe gilt für den LH. Da braucht es (bei beiden) schon jemanden mit einer ganz anderen Vita, mit Erfahrung, eine Persönlichkeit die Menschen inspirieren, motivieren und verbinden kann. Die svp braucht neue oder zumindest andere Gesichter vorne dran – mit Messner, Brunner, Pamer schon mal ein erster Schritt, aber halt nicht ausreichend. Bedauerlich ist diese Sesselkleberei, da geht halt keiner freiwillig.
hallihallo
na alfreider hat am 7. meisen stimmen bekommen und von der landesregierungsmitgliedern wohl am wenigsten verloren. sogar weniger als der kompatscher. außerdem bekommt er die ladinische schule, also nicht wirklich ein wichtiges resort und vielleicht die straßen. dort würde ich auch den walcher gut sehen,aber der hat ja noch weniger stimmen.
pingoballino1955
Genau so wird es sein!
opa1950
Warum sollte einer der größten Wahlverlierer wie Lachhammer einen Posten bekommen?Unverständlich.
sepp
Do lachhammer soll amol in kindergarten fertig mochen und in der letzten Bank Platz nehmen und als obmann schnellstens ob mit ihm
leser
Anderle
Aber wenn die meinen alles besser zu können dann lass sie dich ran und man sieht dass sie es besser können ( oder auch nicht)
Schäden muss sowieso der Steuerzahler übernehmen das kennen wir ja schon seid jahrzehnten
prof
Das mit den “ Gockel“ kann ich lachend zustimmen. Momentan „Kräth“ er irgendwann wird er auch wieder nur „Gackern“.
artimar
Es bewahrheitet sich wieder einmal: Erstens kommt es anders … und Zweitens als man denkt.
Man wollte aus taktischen Gründen unbedingt den politischen Mitbewerber, die Südtiroler it. Bürgerliste, die „Civica“, im nationalen Lega-Interesse ausschalten und machte Bianchi von der Bürgerliste gar zu ihrem Spitzenkandidaten.
Nun ist im Ergebnis der einzige „Lega“-Gewählte selbst nicht von der „Lega“. Ein Dilemma vor allem für die „Lega“ selbst. Sie ist eigentlich gar nicht mehr im Landtag vertreten. Es hat faktisch zwei von der „Civica“, ebenso wie die national-rechtsextremen Brüder Italiens.
Heißt: Bianchi bleibt und könnte als eigentlich zweiter Vertreter der Bürgerliste hinter Angelo Gennaccario, als der in den Landtag meist gewählte „Italiener“(3.190 Vorzugsstimmen) übrigens, nun gleichwohl Anspruch auf den Posten des wohl einzigen it. Landesrats erheben. Zumal er als Bürgermeister und Macher wohl auf seine Erfahrungen verweisen wird.
Bianchis Chance als Landesrat würde wohl zudem erhöht, wenn er, wie Brunner in Brixen, ebenso seinen Vize-Bürgermeister bis zu den nächsten Gemeindewahl als Bürgermeister akzeptiert und nicht nur damit, dass er bereits jetzt ankündigt, als gewählter Landtagsabgeordneter zurückzutreten, sofern er nicht auch Landesrat wird. Der Nachrückende wäre ein „Lega“-Mitglied.
Es gibt jedenfalls wohl noch einigen Klärungsbedarf. Auch bei den it. Anwärtern der Koalition selbst. Das Ergebnis gilt es erstmal abzuwarten.
andreas
Warúm sollten die Fratelli bei 2 Sitzen auf den Posten eines Landesrates verzichten?
Und ob die Lista civica in die Koaltion aufgenommen wird, muss sich erst zeigen.
Jedenfalls hat sich Bianchi schon mal hinter Galateo und Gennaccario anzustellen, wüsste jetzt nicht, warum er mehr Ansprüche auf einen Posten als die anderen hätte, außer das er jetzt schon das Fell des Bären verteilen möchte, welcher noch gar nicht erlegt ist.
Ich würde ihm schon für sein Rumspekulieren keinen Posten in der Landesregierung geben.
artimar
@Andreas Die Frage ist eben angesichts der Rücktrittsandrohung Bianchi von seinem Landtagsmandat eben, ob die SVP lieber zwei von der Civica, Bianchi als LR und Gennaccario als Landtags(vize)präsident will oder eben die beiden FDI-Vertreter.
besserwisser
wenn der lh durchregieren will dann muss er die haxlsteller der letzten 10 jahre kaltstellen, jetzt hat die möglichkeit genug wenn er seine entscheidungen klug trifft.
für den parteiobmann ist es meiner meinung nach nur frage des timings hinsichtlich rücktritt als parteiobmann. solange er diese funktion halten kann hat er auch den anspruch als landesrat. wenn er zu früh zurücktretet wird er auch nicht mehr landesrat sein und dann ist die politkarriere endgültig zu ende.
artimar
Es bewahrheitet sich wieder…
Es bewahrheitet sich wieder einmal: Erstens kommt es anders … und Zweitens als man denkt.
Man machte aus taktischen Gründen Bianchi von der Bürgerliste zum Spitzenkandidat der „Lega“.
Nun ist im Ergebnis der einzige „Lega“-Gewählte nicht von der „Lega“. Ein Dilemma vor allem für die „Lega“ selbst. Sie ist eigentlich gar nicht mehr im Landtag vertreten. Es hat faktisch zwei von der „Civica“, ebenso wie die national-rechtsextremen Brüder Italiens.
Heißt: Bianchi bleibt und erhebt als eigentlich zweiter Vertreter der Bürgerliste hinter Angelo Gennaccario, als der in den Landtag meist gewählte „Italiener“(3.190 Vorzugsstimmen) übrigens, nun gleichwohl Anspruch auf den Posten des wohl einzigen it. Landesrats. Zumal er als Bürgermeister und Macher wohl auf seine Erfahrungen verweisen wird.
Bianchis Chance als Landesrat würde wohl zudem erhöht, wenn er, wie Brunner in Brixen, ebenso seinen Vize-Bürgermeister bis zu den nächsten Gemeindewahl als Bürgermeister akzeptiert und nicht nur damit, dass er bereits jetzt androht als gewählter Landtagsabgeordneter zurückzutreten, sofern er nicht auch Landesrat wird.
Und? Der Nachrückende wäre ein „Lega“-Mitglied. In Hinblick auf die Rom-Ausrichtung der SVP hat diese wohl kein Problem damit.
Und wenn jetzt, so berichtet es die „Südtiroler Tageszeitung“ Reber tatsächlich von den Freiheitlichen zur SVP wechselt, hat sie 14. Womit sie mit 4 it. Vertretern eine Mehrheit hat. Die SVP bleibt die einzige dt./lad. Vertretung. Evt. wechselt ja auch Widmann wieder zurück zur SVP.
Es gibt jedenfalls offenbar noch einigen Klärungsbedarf. Auch bei den it. Anwärtern der Koalition selbst. Das Ergebnis gilt es erstmal abzuwarten. Es bleibt jedenfalls spannend.
jorge
andreas,
woher rührt eigentlich deine Antipathie gegen Grüne u. Team K? Wieso sollten diese „keine alternativen“ sein? Du verbreitest völlig absurde Dinge.
brutus
…vor den Koalitionsgesprächen Posten zu verteilen, sollte die SVP tunlichst unterlassen!
Schon jetzt für jeden ein gewinnbringenden politisches Amt zu suchen, kommt beim Wähler nicht gut an!
…das erste Ziel muss die „Regierungsfähigkeit“ sein, denn bei Neuwahlen würde die SVP noch schlechter abschneiden!
leser
Brutus klärt ab wie sie möglichst viele aussen verlassen
Sowas ist ein normales Vorgehen
Die Esel in der Partei haben nur nichts gelernt und glauben zu meinen diese Infos sofort an die Presse weiterzugeben
leser
Brutus
Du hast schon verstanden dass bei diesen spielen der Wähler nichts zu sagen hat und es diesen Pfosten am arsch vorbeigeht ob dem Wähler etwas passt oder nicht
Ihr wahlschafe solltet euch nicht so wichtig nehmen
Wählerwille und partezipation ist sehr bescheiden und relativ
besserwisser
the winner takes it all. so einfach ist das. und der lh muss jetzt aufräumen damit er endlich arbeiten kann…
brutus
„the winner takes it all“
…in einer jetzt „echten“ Koalition nicht mehr!
Die Zeiten sind vorbei!
huggy
Auf einen Herrn Achammer kann das Land wohl verzichten nach dem Wahlergebnis.
opa1950
Dieser Mann ist nicht mehr tragbar.
leser
Ja wenn die SVyp in Not ist dann wird der Leiter reber wohl mit Freuden einspringen
Diese elbstlisen Hilfestellungen kennen wir ja schon vom tinkhauser
mk
Wie kann man jemanden der 49% seiner Wähler verloren hat, weiterhin zum Landesrat machen?
Nur zur Erinnerung. Die Landesregierung 2018-2023 nach den Wahlen.
Bessone, Vettorato und Kuenzner nicht mehr gewählt
Achammer -49%
Deeg -34 %
Kompatscher – 14%
Alfreider – 10%
Schuler -58%
Lernt dir SVP denn nie was?
opa1950
Genau die richtigen wurden abgewählt.Es fehlt nur noch die Amhof.
leser
Mk
Wenn die drinnen sind sind diese Zahlen ziemlich egal
steve
So wie ihr argumentiert müsste ein Ferrari der heute 30% billiger ist geschenkt sein! Ist er aber dennoch nicht!
Aber ich werds schon nicht verstehn!
steve
Stellt eich vor, einer der beim letzten mal nicht kandidiert hat, hat 100% der Stimmen dazugewonnen!
Der muss LH werden! 🙂
nobodyistperfect
Deeg Schuler und Achammer haben schon gar nix in der Landesregierung zu suchen, sonst geht’s halt noch weiter abwärts – aber Kompatscher interessiert dies wenig, denn nach 5 Jahren hat er sowieso fertig.
kirchhoff
Achhammer gilt bei vielen als „Totengräber der SVP“!
gulli
„Lasset die Spiele beginnen“ – Popcorn und Bier sind bereitgestellt.
Egal welche Koalition zusammenkommt am Ende der Legislaturperiode wird jeder einzelne wieder verkünden wie gut er gearbeitet hat und wie katastrophal die anderen sind… und weshalb weil für einen Großteil unserer Dam- und Herrschaften im Olymp das Eigeninteresse vor dem Interesse der Allgemeinheit steht.
sepp
Die lachnummer wen man ehrlich isch isch zu nix zu gebrauchen
norbert234
Alle, und ich betone ALLE neu gewählten auf der SVP Liste haben ein Assessorat zu bekommen, bzw müssen ein/-e Landesrat/-in werden. Ansonsten ist es bei den nächsten Wahlen für die SVP vorbei.
pingoballino1955
Stimmt die “ ALTEN“ SVP WÄHLER.INNEN ,sterben weg und die Svp landet 2028 auf 20% ,wenn überhaupt! Deshalb aufpassen,liebe??? SVP,was ihr in den kommenden 5 Jahren aufzaubert! Ok Kompatscher ist dann weg,er hat euch diesesmal den A ……….gerettet,das nächste mal wird sich zeigen,was die Svp geleistet hat,oder leisten wird,ganz einfach! Man weiss jetzt schon auf den Stuhl von Kompatscher ist schon Brunner und Dorfmann in den STARTLÖCHERN,Gott bewahre uns!