Neuwahlen im Mai?

Noch immer ist es dem Gemeinderat von Waidbruck nicht gelungen, die zurückgetretene Franziska Gasser im Ausschuss nachzubesetzen. Damit bleibt dem Gemeinderat nur mehr eine Chance, Neuwahlen zu vermeiden.

von Markus Rufin

Gibt es bald Neuwahlen in Waidbruck? Auch bei der Gemeinderatssitzung am Montag konnte die vakante Stelle im Ausschuss nicht nachbesetzt werden. Im April ist die damalige Referentin Franziska Gasser zurückgetreten, damit bleiben dem Gemeinderat nur mehr 28 Tage Zeit, um Neuwahlen zu verhindern.

Zur Erinnerung: Zur Regierungskrise kam es, weil die SVP dem Bürgerlisten-Bürgermeister Philipp Kerschbaumer vorwirft, zu wenig voranzubringen. Mit wichtigen Beschlüssen wie dem Haushalt sei man oft jahrelang im Rückstand, Projekte, die für die Gemeinde von Bedeutung sind, werden deshalb nicht vorangebracht.

Zum Tiefpunkt kam es, als die SVP-Referentin Gasser Ende April aus dem dreiköpfigen Ausschuss austrat, weil sie das Koalitionsprogramm nicht umgesetzt sieht. In den darauffolgenden Monaten versuchte Kerschbaumer, die vakante Stelle nachzubesetzen.

Dabei muss es sich aufgrund der Frauenquote aber um eine Frau handeln. Wie beim letzten Mal, schlug Bürgermeister Kerschbaumer dabei Monika Nössing von der Bürgerliste vor. Und wie beim letzten Mal wurde, ihre Berufung in den Ausschuss abgelehnt.

„Wir haben uns aber darauf geeinigt, bereits in dieser Woche weitere Gespräche zu führen, um in den verbleibenden 28 Tagen eine Lösung zu finden, andernfalls gibt es im Mai Neuwahlen“, sagt Bürgermeister Kerschbaumer. „Ich habe aber den Eindruck, dass alle dem Wählerauftrag nachkommen wollen.“

Sofern die Wünsche realistisch sind, werde man es schaffen, eine Lösung zu finden. Utopische Versprechungen werde er aber nicht machen. Kerschbaumer scheint also trotz des gescheiterten Beschlusses recht optimistisch und spricht sogar von einer konstruktiven Sitzung.

Anders sieht es sein Stellvertreter von der SVP, Oswald Rabanser: „Natürlich möchten wir Neuwahlen vermeiden, gewisse Sachen muss sich der Bürgermeister aber eingestehen und verändern. Wir können und wollen so nicht weiterarbeiten.“

Wenn der Bürgermeister auf die Vorschläge der SVP eingehe, könne dies auch gelingen. Man habe bereits mehrere Male versucht, ihm das zu sagen, er gehe darauf aber nicht ein.

Trotzdem habe man den Vorschlag unterbreiten, erneut über die Probleme zu sprechen. Man werde die Forderungen aber nicht mehr schriftlich stellen, sondern diese mündlich vortragen.

In Waidbruck läuft nun also der Countdown für die Neuwahlen. Wenn innerhalb von 28 Tagen keine Einigung erzielt wird, wird es im Mai Neuwahlen in Waidbruck geben.