Ringen um den Konsens

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Die Verkehrsreduzierung auf der Autobahn: Beim Dreierlandtag in Riva rangen die Abgeordneten von Tirol, Südtirol und dem Trentino um einen Konsens – sie konnten sich aber nicht einigen.  

Tauziehen im Dreierlandtag in Riva: Wenn es um den Verkehr auf der Autobahn und dessen Reduzierung geht, sind sich Tirol, Südtirol und das Trentino zwar einig, dass man an einem Strang ziehen müsste, aber die Ansichten zu den zielführenden Maßnahmen gehen weit auseinander.

So auch am Mittwoch:

Die Tiroler Abgeordneten Sonja Ledl-Rossman (MATTLE), Florian Riedl (MATTLE), Philip Wohlgemuth (SPÖ), Evelyn Achhorner (FPÖ), Gebi Mair (Grüne), Andrea Haselwanter-Schneider (FRITZ), Dominik Oberhofer (NEOS) sowie der Südtiroler PD-Abgeordnete Sandro Repetto haben den Antrag „Gesamtkonzept für Brennerkorridor ausarbeiten – Verkehrsprobleme lösen und Bevölkerung entlasten!“ eingereicht.

Damit hätten die Landesregierungen von Tirol, Südtirol und Trentino beauftragt werden sollen, ein verkehrstechnisches Gesamtkonzept für den Brennerkorridor auszuarbeiten. Einige zentrale Punkte: ein abgestimmtes Baustellenmanagement, regelmäßige Jour Fixe zwischen ASFINAG, der Brennerautobahn AG und der Italienischen und Österreichischen Staatsbahnen sowie der regionalen Verkehrsverbünde, ein Konzept „Verhinderung Ausweichverkehr“, das Bekenntnis zur Erhöhung der LKW-Maut, die Verlagerungsstrategie Straße-Schiene, die Attraktivierung der Rollenden Landstraße sowie die Einführung von Autoreisezügen.

Der SVP-Abgeordnete Helmut Tauber brachte ebenfalls einen Antrag vor – der sich primär auf die Einführung des Slot-Systems in Hinblick auf die Sanierung der Lueg-Brücke fokussierte. Die Mitte-Rechts-Mehrheit in Trient indes beharrte – nach Salvinis Vorgaben – auf die freie Fahrt auf der Autobahn.

Vor Beginn des Dreierlandtags verhandelte man über eine gemeinsame Position. „Es wird um einen Konsens gerungen. Die Mitte-Rechts-Mehrheit im Trentino hat natürlich andere Vorstellungen als wir und Nordtirol“, schildert Hanspeter Staffler (Grüne).

Bald war klar: Ein Konsens wird nicht erreicht, die Behandlung des Antrags der Tiroler wurde auf heute verschoben –, in der Hoffnung, beim gemeinsamen Abendessen eine gemeinsame Position zu finden.

Optimistisch war Tauber am Mittwoch nicht: „Es wird nicht einfach, einen Konsens zu finden.“