Gestärkter Fonds

500 Millionen Euro: Wie der Landtag den heimischen Betrieben unter die Arme greifen will.

Mit 24 Ja bei vier Enthaltungen hat der Landtag einen gemeinsamen Beschlussantrag von SVP und Freiheitlichen angenommen, der eine Überprüfung und Bewertung des Rotationsfonds als Finanzierungsmittel vorsieht.

„Aufgrund der Zinsentwicklung der letzten Jahre bis 2021 verlor der Rotationsfonds an Bedeutung“, erklärte Erstunterzeichner Gert Lanz. Der Rückgang an Nachfrage, die Inflation, die Energiepreise, ein ständiges Auf und Ab am Rohstoffmarkt, der Druck auf das Lohnniveau sowie auch das Erfordernis an Investition stelle die Betriebe jedoch vor große Herausforderungen. Derzeit würden noch rund 500 Millionen Euro im Rotationsfonds liegen, und man müsse sich überlegen, ob und wie man ihn wieder stärken wolle.

LH Arno Kompatscher berichtete von Konsultationen mit Wirtschaftsexperten. Dabei sei man zum Schluss gekommen, dass es Sinn mache, den Rotationsfonds zu stärken. Das Zinsniveau nähere sich derzeit wieder der Normalität. Ein Rotationsfonds müsse zielgerichtet sein auf Investitionen, die auch für die öffentliche Hand sinnvoll seien. Es müsse aber nicht sein, dass der Fonds mit Kapital aus dem Landeshaushalt gestartet wird, es sei auch außerhalb viel Liquidität vorhanden, etwa bei Pensplan.

Der lvh begrüßt die Entscheidung des Landtags: „Bereits in Vergangenheit konnten mit dem Rotationsfonds zahlreiche und langfristig wirkende Projekte umgesetzt werden. Gut, dass dies auch in Zukunft möglich sein wird“, so Präsident Martin Haller.(mat)