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Fehlende Rechtsgrundlage?

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Für die Suspendierungen von ungeimpften Mitarbeitern im Gesundheitswesen sind die Arbeitgeber zuständig. Doch was passiert, wenn sich er Arbeitgeber nicht impfen lässt?

von Markus Rufin

In den vergangenen Monaten zeigte sich das, was viele bereits befürchteten: Die Umsetzung der Impfpflicht im Gesundheitswesen ist alles andere als einfach. Südtirol gehört zwar mit 374 ausgestellten Feststellungsbescheiden noch zu jenen Provinzen, die bisher recht schnell bei der Umsetzung waren, doch es kamen immer wieder Probleme und Zweifel dazu.

Zum einen stellte sich von Anfang an die Frage, wer von der Impfpflicht betroffen ist, zum anderen war unklar, wie beispielsweise mit Schwangeren umgegangen werden soll. Auch mit technischen Problemen hatte der Sanitätsbetrieb zu kämpfen. Nicht zu vergessen sind auch die Rekurse.

Ein weiteres Problem dass sich stellt, das bisher aber nicht behandelt wurde, ist die Frage, wer für die Suspendierung nun eigentlich zuständig ist. Im Dekret steht dazu ganz klar: Der Arbeitgeber. Doch damit ist die Lage noch nicht vollends geklärt.

Was passiert nämlich, wenn sich ein Mitarbeiter im Gesundheitswesen, der selbstständig ist, nicht impfen lässt? Er ist theoretisch dazu aufgefordert, sich selbst zu suspendieren.

Nun gibt es glücklicherweise nicht viele Ärzte und erst Recht nicht viele Hausärzte, die sich nicht impfen lassen wollen. Die Impfpflicht beschränkt sich aber nicht nur auf Mitarbeiter des Sanitätsbetriebes, sondern beispielsweise auch auf Apotheker. Anhand dieses Beispiels wird das Problem konkret.

Wie die TAGESZEITUNG in Erfahrung gebracht hat, gibt es nämlich Apotheker, die selbst Eigentümer der Apotheke sind, die sich aber nicht impfen lassen wollen. Sie werden sich kaum selbst suspendieren.

Lesen Sie den gesamten Artikel in der Mittwoch-Ausgabe der TAGESZEITUNG.

Foto(s): © 123RF.com und/oder/mit © Archiv Die Neue Südtiroler Tageszeitung GmbH (sofern kein Hinweis vorhanden)

Kommentare (17)

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  • vinsch

    „Südtirol gehört zu jenen Provinzen, die bei den Suspendierungen recht schnell vorgegangen sind“ …. Bravo, darauf scheint man in Südtirol sogar noch stolz zu sein???

  • unglaublich

    Gibraltar (hatte Ende Juli eine Wocheninzidenz von über 600 bei iner 100igen Impfquote), Israel, Island (Vorzeigeimpfland mit einer über 80%igen Impfquote – hat nun alle Vorteile für Geimpfte aufgehoben, weil unbegründet), andere Staaten und neue Studien zeigen es deutlich, dass die Impfung – individuell unterschiedlich und je nach Impfdatum – weder immunisiert noch vor Infektiosiät schützt.
    Die Verpflichtung zur Impfung des Sanitätspersonals erreicht nicht ihr Ziel, ist sinnlos und auch riskant, weil Sicherheit angenommen wird.

    • sougeatsnet

      @unglaublich informieren sie sich besser. Gibraltar setzt weiterhin auf Impfungen. Vorteil für Geimpfte, sie müssen bei der Einreise kein PCR- oder Schnelltest mitbringen. Alle werden bei der Ankunft getestet. Maskenpflicht in Innenräumen für alle. Das wars.

      • unglaublich

        Die Schulen funktionieren nicht mehr richtig. Man müsste mehr auf Leseverständnis setzen.

      • indirekt

        In Israel sind ca.60% der Bevölkerung doppelt geimpft. Von Herdenimmunität ist Israel damit noch weit entfernt. Besonders überraschend und erschreckend ist auf den ersten Blick der Impfstatus der 400 Personen, die mit schweren Verläufen im Krankenhaus liegen (Stand: 11. August, 13 Uhr): 140 sind gar nicht geimpft, 10 einfach und 240 sogar doppelt geimpft. Das war im Frühjahr noch anders. Damals lagen vor allem Ungeimpfte mit schweren Verläufen im Krankenhaus.
        Quelle:Zdf-Panorama

  • mrrbt

    Der Südtiroler geißelt sich anscheindend gerne selbst. Vielleicht kann ja jemande meine Frage beantworten. Warum sollte ich als Ungeimpfter Sanitätsbediensteter nicht unter Sicherheits- und Hygienekonzept wie Maske usw. arbeiten dürfen? Weil ich andere anstecken kann? Warum müssen dann Geimpfte Masken tragen? Weil sie auch andere anstecken können! Jetzt kommt vielleicht; ja aber nicht so sehr oder eher weniger. Das heißt aber sie können es und nach aktueller Datenlage sogar ziemlich gleich wie Ungeimpfte. Also sind alle gleich. Ist eine Suspendierung dadurch gerechtfertigt? Müsste man dann nicht auch das Autofahren verbieten, weil man andere gefährdet oder sogar töten kann wenn man am Straßenverkehr teilnimmt? Ist es da dann Eigenverantwortung? Ich weiß nicht so recht.

    • fritz5

      @mrrbt: ich kann im Strassenverkehr auch nicht einfach mal links fahren, weil ich keine Lust mehr auf rechts habe und für mich und alle anderen diese ,Freiheit‘ einfordern. Zusammenleben klappt eben nur mit Regeln an die sich die Gesellschaft hält, ansonsten nennt man das Anarchie und jeder macht was er will und alles endet im Chaos.

      • mrrbt

        @fritz5 ich denke du hast den Punkt nicht verstanden. Ich hab vom ganz normalen Straßenverkehr mit samt seinen Regeln und Risiken gesprochen, ohne die Freiheit für chaotische Fahrweisen oder selbstmörderisches auf der linken Seite fahren in Bezug auf die Ungeimpftenfrage zu stellen. Was ich aussagen wollte ist letztendlich, wo liegt jetzt der große Unterschied zwischen einem geimpften oder ungeimpften Angestellten oder Apotheker? Wenn es heißt, Suspendierung aufgrund von Fremdschutz oder Recht auf Gesundheit des anderen überliegt dem eigenen Recht auf Arbeit. Das passt genau betrachtet weder zusammen noch in den Kontext.

  • sigo70

    Der Arbeitgeber muss suspendieren? Was pasiert wenn nach einigen Jahren das Gesetz als verfassungswidrig gekippt werden sollte? Trägt dann der Arbeitgeber das volle Risiko für Schadensersatzzahlungen?

  • enfo

    Diese Argumentationen hinterlassen bei mir so langsam den Eindruck, dass dies hier ein Volksschulchat ist und zwar von der Integrationsgruppe

  • waltermamba

    In Zukunft wird es um die Frage gehen, wie sich die Bevölkerung reduzieren lässt. Wir werden mit den Alten beginnen, denn sobald der Mensch über 60-65 Jahre alt ist, kann er nicht mehr produktiv sein und das kommt die Gesellschaft teuer zu stehen. Dann sind die Schwachen an der Reihe und danach die Nutzlosen, die der Gesellschaft nichts bringen und von denen es immer mehr geben wird, und schließlich vor allem auch die Dummen.

    Die Euthanasie zielt auf diese Gruppen ab; die Euthanasie wird mit Sicherheit ein zentrales Herrschaftsinstrument zukünftiger Gesellschaften sein müssen. Natürlich können wir keine Menschen ermorden oder sie in Lager stecken. Wir werden sie loswerden, indem wir sie in dem Glauben lassen, es sei zu ihrem eigenen Besten. Eine zu große Bevölkerung, die größtenteils unnötig ist, ist wirtschaftlich einfach unrentabel.

    Auch in sozialer Hinsicht wäre es für die menschliche Existenz vorteilhafter, wenn ihr Wachstum abrupt zum Stillstand kommt, als dass sie sich ein chronisches Siechtum einstellt. Wir werden sicherlich nicht in der Lage sein, Millionen und Abermillionen von Menschen einem Intelligenztest zu unterziehen.

    Irgendetwas werden wir schon finden oder auch selbst erzeugen. Vielleicht wird es eine Pandemie sein, die auf bestimmte Menschen abzielt, eine echte oder geplane Wirtschaftskrise, ein Virus, das die Alten oder jeden ab einer gewissen Größe befällt. Was es genau sein wird, spielt keine Rolle. Die Schwachen werden ihm erliegen, während es die Ängstlichen und Dummen glauben werden und sich behandeln lassen.

    Wir werden dafür sorgen, dass die Behandlung bereitstehen wird, eine Behandlung, die auch die Lösung darstellen wird. Die Idioten werden sich dabei selbst auswählen: Sie werden von selbst zur Schlachtbank gehen.

    Aus „Die Zukunft des Lebens“ – Jacques Attali im Interview mit Michel Salomon (1981).

    • indirekt

      @ waltermamba
      Bastle dir einen Aluhut.Im Despar ist die Alufolie im Angebot

    • noando

      „Wir werden mit den Alten beginnen … Dann sind die Schwachen an der Reihe und danach die Nutzlosen, die der Gesellschaft nichts bringen und von denen es immer mehr geben wird, und schließlich vor allem auch die Dummen.“ … starker tobak! sehr sehr starker tobak!

      aber sie haben ja auch schon mal behauptet, die pandemie wäre nur inszeniert, um herrn trump abzuwählen (https://www.tageszeitung.it/2021/08/09/chaos-muss-behoben-werden/). jetzt zitieren sie aus einem buch, es wäre um die weltbevölkerung zu reduzieren. was nun?

      wenn man j. attali googelt, kommt ein interessantes zitat: „Ich sage ihnen, Deutschland ist in 20 Jahren (also 2031) der ‚kranke Mann‘ in Europa, weil man die Schwäche einer Nation an der Demografie misst und an der Fähigkeit zu langfristigen Strategien. Deutschland hat keine langfristige Strategie.“

      ihnen liegt eigentlich nur nahe, die leute zu erschrecken, ihnen angst zu machen, panik zu machen, und mit aussagen wie ‚zahnärzte sagen, geimpfte werden zu bluter‘, ‚der pizzabäcker meines vertrauens zeigt mir, wie ein löffel wie ein magnet an der impfstelle hängt‘, ’sie haben kein hiv bekommen, also bekommen sie auch kein corona‘, ‚corona ist nur da, um die weltbevölkerung zu verringern‘, versuchen sie jünger zu rekrutieren.

      also ehrlich, da kennt man die weitaus professionellere rattenfänger – ihre ausschweifungen sind dazu gerade lächerlich

  • waldhexe

    Deiner Stellungnahme ist wirklich nichts mehr hinzuzufügen.

  • andreas

    @waltermamba
    Für die Dummen scheinst du fast überqualifiziert zu sein.

  • andi182

    Waltermamba

    Alles okay?? Mach mir Sorgen.

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