„Foppa wurde übergangen“

Im Kritisieren ist die Opposition spitze, doch wie sieht ihre eigene Halbzeitbilanz aus? Auf TAGESZEITUNG Online bewerten Abgeordnete der Mehrheit ihre „Mitschüler“. Heute: Die Grünen.

Von Anton Rainer und Matthias Kofler

„Schlechteste Landesregierung aller Zeiten“, „verschossene Elfmeter“, „verschanzt in der Festung“ – die Opposition findet harte Worte für die Halbzeitbilanz der Landesregierung. Aber was hat eigentlich die Minderheit in den vergangenen zweieinhalb Jahren im Landtag gemacht? Kann sie nur kritisieren, oder arbeitet sie selbst an Lösungen? Die TAGESZEITUNG hat Abgeordnete der Regierungspartei gebeten, der Opposition ein Semesterzeugnis auszustellen. Mit strenger und „kompetenzorientierter“ Bewertung.

Maria Hochgruber Kuenzner über die Grünen:

Die Grünen haben konstruktiv mitgearbeitet. Mit einigen praktischen Dingen, etwa beim freien Zugang zum Kalterersee oder den Wasserspendern an den Bahnhöfen sind sie im Landtag auch durchgekommen. Am meisten gearbeitet haben die Grünen gegen den Flughafen, da waren sie geschlossen und massiv dagegen.

In anderen Bereichen sieht man kleinere Konflikte. Etwa bei der Position zum mehrsprachigen CLIL-Unterricht oder dem Autonomiekonvent.

Brigitte Foppa hätte da gerne mitgearbeitet, wurde aber von Riccardo Dello Sbarba übergangen. Im Landtag hält sich Hans Heiss zurück, aber wenn er einen seiner pointierten, fachlichen Beiträge äußert, bin ich zu 90 Prozent seiner Meinung. Bei der Abstimmung enthalten sich die Grünen oft, obwohl sie eigentlich dafür wären.

Note: 7/8