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Chiara allein im Haus

Regionalratspräsidentin Chiara Avanzo

Regionalratspräsidentin Chiara Avanzo

Riesen-Panne im Regionalrat: Die Rechnungslegung verpasste die notwendige Mehrheit, weil 12 Abgeordnete aus Südtirol die Abstimmung „geschwänzt“ haben bzw. verhindert waren. Lesen Sie, wer nicht abgestimmt hat.

Andreas Pöder sagte im Anschluss an die Abstimmung: „Ich habe keine Lust, hier zu sitzen, um für die Mehrheit die Beschlussfähigkeit zu garantieren. Ich würde auch viel lieber mit meinen Kindern auf den Berg gehen.“

Was ist passiert?

Der Regionalrat in Trient kam am Donnerstag zu einer außerordentlichen Sitzung zusammen, um die Rechnungslegung und den Nachtragshaushalt des Hohen Hauses zu verabschieden.

Die Rechnungslegung umfasst Ausgaben von 592 Mio. Euro, Einnahmen von 361 Mio. (bei Einnahmenrückständen von 496 Mio.) und einen Überschuss von 234 Mio.

Walter Viola (Progetto Trentino) kritisierte, dass die Region nur mehr wie ein Bankomat für die beiden Provinzen benutzt werde, und forderte dazu auf, sich endlich über eine neue Rolle der Region Gedanken zu machen. In der heutigen Form sei sie nutzlos.

Bei der Abstimmung ereignete sich dann die Riesen-Panne:

Über die Rechnungslegung wurde getrennt nach Provinzen abgestimmt.

Südtiroler Abgeordnete 12 Ja, 11 Nein ­
Trentiner Abgeordnete: 19 Ja, 9 Nein.

Da unter den Südtiroler Abgeordneten nicht die nötige Mehrheit von 18 Stimmen erreicht wurde, musste der Gesetzentwurf an das zuständige Schlichtungsorgan übermittelt werden.

Bei der Abstimmung fehlten insgesamt zwölf Südtiroler Abgeordnete: nämlich Philipp Achammer, Elena Artioli, Myriam Atz-Tammerle, Roberto Bizzo, Waltraud Deeg, Arno Kompatscher, Veronika Stirner Brantsch, Guggi Stocker, Roland Tinkhauser, Christian Tschurtschenthaler, Alessandro Urzì und Thomas Widmann.

Dadurch kam die Regierungsmehrheit nur auf magere zwölf Ja-Stimmen!

Mit Bezug auf die vorangegangene Abstimmung forderte Andreas Pöder den Abbruch der heutigen Sitzung. Nächster Punkt auf der Tagesordnung sei wieder ein Haushaltgesetz (der Nachtragshaushalt der Region), zu dem ebenfalls getrennt nach Provinzen abgestimmt werden müsse. Wenn die Mehrheit nicht die nötige Präsenz garantieren könne, sei die Debatte zwecklos. Dem stimmte auch Pius Leitner zu.

Regionalratspräsidentin Chiara Avanzo teilte mit, dass mehrere Abgeordnete, die am Vormittag nicht da waren, ihre Anwesenheit für den Nachmittag angekündigt hätten und vertagte die Sitzung auf 14.30 Uhr.

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