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    Machtwort aus Kuba

    Machtwort aus Kuba

    Nach dem Eklat im Autonomiekonvent: Wie SVP-Senator Karl Zeller aus dem Kuba-Urlaub die Wogen zu glätten versucht.

    Von Matthias Kofler

    „Das Beben hat man bis nach Kuba gespürt“, sagt Karl Zeller augenzwinkernd. Der SVP-Senator, der zurzeit im Sommerurlaub in der Karibik weilt, zeigt kein Verständnis für den jüngsten Eklat im Autonomiekonvent. „Unser Gesetzentwurf ist schon lange bekannt – wir haben nur das umgesetzt, was uns die beiden Landeshauptleute aufgetragen haben“, so Zeller.

    Im Parlament liegt ein Verfassungsgesetzentwurf der Senatoren Karl Zeller, Hans Berger und Francesco Palermo, der demnächst vom Landtag begutachtet werden soll. Der Entwurf schlägt einige Änderungen am Autonomiestatut vor, die für das Land weitere Zuständigkeiten bedeuten würden, vor allem jene zur Ordnung der Lokalkörperschaften, die derzeit von der Region wahrgenommen wird. Im Gegenzug würde die Region ebenfalls weitere ausschließliche Zuständigkeiten bekommen, so jene für die Ordnung der lokalen Kreditanstalten. An das Land sollen zudem weitere Zuständigkeiten vom Staat übergehen, über die Verfassungsreform von 2001 hinaus, zum Beispiel die Umwelt.

    Mit dem Gesetzesentwurf wolle man keineswegs in die Arbeiten des Konvents eingreifen, betont Zeller. Vielmehr gehe es darum, eine wichtige Vorarbeit zu leisten. Immerhin bestehe im Falle der Übertragung der Kompetenzen von der Region ans Land „ein breiter Konsens, auch im Konvent“. Der Autonomiekonvent habe „keinen Exklusivitätsauftrag“, sondern sollte „in Zusammenarbeit mit dem Parlament und dem Landtag“ agieren. Darüber hinaus fuße der Entwurf auf einen Kompromiss mit der Provinz Trient, ohne deren Zustimmung Abänderungen am Statut nicht möglich seien.

    „Wir Parlamentarier können nicht unsere Arbeiten einstellen, nur weil der Konvent tagt“, sagt Zeller und ergänzt: „Wenn wir weitere Übertragungen von Kompetenzen erreichen wollen, dann ist jetzt der richtige Zeitpunkt dafür. Schließlich hat auch Luis Durnwalder immer die Umwandlung der sekundären Kompetenzen in primäre Kompetenzen gefordert.“

    Dass die Opposition versuche, mit dem Entwurf für Polemiken zu sorgen, ist für Karl Zeller nicht weiter verwunderlich: „Der Sommer ist noch nicht vorbei. Wenn das unsere Probleme sind, dann ist Südtirol ein sehr glückliches Land“, meint der Senator.

    Um derartige „Missverständnisse“ in Zukunft zu vermeiden, schlägt Zeller vor, dass der Konvent regelmäßig auch die Parlamentarier und den Landeshauptmann in die Sitzungen einlädt. „Ich rate dem Konvent, sich mehr auf die Substanz und weniger auf das Formale zu konzentrieren. Sonst kommt die Substanz zu kurz. Bislang hat der Konvent inhaltlich ja nichts vorgelegt. Stattdessen wurde darüber diskutiert, ob man am Freitag oder am Samstag zusammenkommt“, so Zeller.

     

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    Kommentare (22)

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    • andreas

      „Stattdessen wurde darüber diskutiert, ob man am Freitag oder am Samstag zusammenkommt“, so Zeller.“

      Grande Zeller 🙂 🙂
      Der Kovent ist unnötig und wenn Durnwalder sich übergangen fühlt ist es das, was er 25 Jahre gemacht hat.

      • marting.

        bist zu deppat um zu verstehen daß beim Konvent nicht nur der Durnwalder sitzt

      • zusagen

        das ist eine Ohrfeigen für den Altlandeshauptmann, aber leider auch für alle die einen Versuch gewagt haben Politik nicht nur den Politikern zu überlassen und das finde ich kein bißchen lustig

        • andreas

          Beim Konvent wurde schon von Beginn an von SVP, Schützen oder besorgten Bürgern versucht, ihn zu unterwandern und teilweise ist es auch gelungen.
          Wenn dann noch der Alt-LH drin sitzt, welcher 25 Jahre Zeit hatte, sich um diese Angelegenheit zu kümmern, ist es eigentlich nur noch eine nicht ernstzunehmende Farce.

          Mit solchen Methoden machen wir uns doch nur lächerlich.
          Die reden da wochenlang rum, nehmen an, dass sie etwas bewegen können, die Änderungen sind schon beschlossen, die Regierung wurde ausgetauscht und keinen interessiert mehr, was die da geredet haben.

          • finele

            Dass der ganze Konvent nur eine nIcht ernstzunehmende Farce ist – da stimme ich dem andreas zu. Das ist aber auch schon alles.
            Das Gejammer, dass die ach so bösen Schützen den Konvent unterwandert hätten, wird langsam lächerlich. Jeder konnte hingehen, Themen vorschlagen, mitreden, auch der andreas – hat er’s getan? Und die Schützen haben sich halt auf die Socken gemacht, Leute mobilisiert und Themen auf den Tisch gebracht.
            Warst du bei einem der open spaces dabei, andreas? Gerade die von Schützen vorgeschlagenen Themen waren vielfach überlaufen – von Leuten aller politischen couleurs, es wurde lebhaft und kontrovers diskutiert. Alte, Junge, auch sehr Jugendliche Italiener, Deutsche haben sich über Schule, Toponomastik, Proporz u. v. m. Gedanken gemacht.
            Und was soll bitte der Quatsch von den „besorgten Bürgern“, die den Konvent unterwandert hätten? Für wen war er denn gedacht?

            Und jetzt hört man von Gesetzentwürfen, die schon in Rom liegen. Das ist der Gipfel ddr Verarsche, nicht nur für die 33, sondern für alle, die jemals Interesse gezeigt haben.
            Warum nicht auch für einen Alt-LH?

      • george

        Wo „grande Zeller“? ‚andreas piccolo‘, der so loben muss, wo nur gegebene Aufgaben erfüllt werden und das öfters mehr schlecht als recht oder auch gar nicht. Dafür wird Zeller auch ordentlich bezahlt.

        • andreas

          Jetzt sei nicht so, die Aussage, dass sie bis jetzt nur darüber diskutiert haben ob sie Freitag oder Samstag zusammenkommen, war doch grandios von Zeller.
          Ich muss nicht loben, komische Aussage von dir, doch Zeller hat in einem Satz die ganzen Möchtegernverbesserer lächerlich gemacht und das finde ich herrlich. 🙂

    • zusagen

      was ein Durnwalder im Konvent soll habe ich eh nicht verstanden, weil damit sowieso voraussehbar war, dass es zum Machtpoker des Alten mit den neuen kommt

    • lisa

      Ja, die „Substanz“ kommt in unserem Land bei manchen (Politikern) leider zu kurz. Wenn der Konvent einen Exklusivauftrag hätte, sähe ich schwarz. Allein mit Reden rettet man nicht die Welt.

    • ft

      Dieser Debatierklub ist doch nur Bühne für die Wichtigtuer, die bei den echten
      Entscheidungen immer zu kurz kommen. Dass die beleidigte Leberwurst Durnwalder sich dort aufregt ist logisch. Wo soll er sonst seinen Nachfolgern, die ihn links liegen gelassen haben, eins auswischen. Nicht mehr im Mittelpunkt zu
      stehen, und nicht einmal mehr gefragt zu werden,war das schlimmste was ihm passieren konnte.

      • franz

        ft
        4. September 2016 um 23:16
        Ihr Freund der Adolf hatte sie schon vorgemacht. Die Gaskammer.(…….)
        Anstatt dummen Müll zu posten, solltest Du lieber Dein Maul halten und froh sein, dass ich Dich bisher noch nicht angezeigt habe bzw. dass es keine Gaskammern mehr gibt.
        Verrückte standen nämlich ganz oben auf Adolfs Liste.!

    • franz

      f
      Ex LH Durnwalder halt wohl recht wenn er die Vorgangsweise von SVP und PD als „Frechheit“ bezeichnete.
      Das ist ganz System der neuen SVP von LH Kompatscher bzw. der Linken in Rom und Brüssel.
      Nicht ohne Grund schreibt die“Zeit “ zur Landtagswahl in Mecklenburg Vorpommern, AFD- Rechts vorbei am „linksversifften“ Parteiensystem.
      Mit diesen Vorgehen haben es die Linken in Brüssel gemeinsam mit Merkel und Renzi Nachfolger vom PCI, die Spaltung der EU und sogar den Brexit verursacht.
      Indem Junker -Merkel & CO Entscheidungen treffen ohne die Mitgliedsstaaten zu konsultieren.
      Beispiel Flüchtlingsthematik oder die Verlängerung zu Verwendung von Unkrautvernichters Glyphosat Trotz Widerspruch der Mitgliedsstaaten und den Europaparlament hat die Kommission entschieden. die Zulassung zu verlängern.
      http://www.spiegel.de/gesundheit/diagnose/glyphosat-eu-kommission-verlaengert-zulassung-um-18-monate-a-1100467.html
      Ganz nach dem Motto Ich bin der Staat; ( Ludwig der XIV ) Oder Merkel -Stocker und LH Kompatscher : Umfragen interessieren mich nicht.
      Im Gegensatz zu den Links grünen SVP Genossen, hat Durnwalder immer ein offenes Ohr für die Bürger, ( siehe Sprechstunden um 06:00 morgens ) und seine Entscheidungen waren stets im Sinner der Bürger.
      Magnago würde sich im Grabe umdrehen würde er mit ansehen müssen wie weit die SVP gesunken ist.
      So gesehen würde Durnwalder gut daran tun den linksversiffte“ Parteiensystem fernzubleiben, die sowieso nicht bereit sind gute Ratschläge anzunehmen.
      Und weiter gegen den Willen ihrer Bürger handeln. Im Irrglauben “man versteht unsere geniale Politik nicht, wir müssen sie besser erklären“ wenn sie bei den Wahlen verlieren, so die CDU & SVP – zur Wahlschlappe in Mecklenburg Vorpommern .

    • xy

      So wie jetzt der Alt LH jeden Tag irgendwo in der Presse erscheint, werde ich das Gefühl nicht mehr los, als ob man den emirierten LH wieder Salonfähig machen will und , dieser wieder aufs politsche Tapet zurückkommen soll.
      Der LH Kompatscher soll nicht mehr bereit eine zweite Amtszeit zu bestreiten, ( so hört man aus seinem Umfeld), ob das die Partei zulässt, ist eine andere Geschichte.

      • ft

        Der ist doch nur voll frustriert. Und macht dabei nicht die beste Figur.
        Wenn man abtretet sollte man sich nicht mehr in die Geschäfte einmischen.
        Kompatscher hält sich vornehm zurück und grinst sich eins.

        • franz

          @ft
          Sicher nicht so frustriert wie der Typ der auf die Tankstelle kam und sich den Zapfhahn in den Hintern steckte .
          Eine Oma die gerade vorbei kam, meinte ganz entsetzt das ist doch nicht normal !
          Seine Antwort, nein das ist super ! 🙂

    • sepp

      Zeller bleib in kuba isch gscheider

    • franz

      @ft

      Bin immer noch beim überlegen ob ich die Anzeige gegen Dich in der Kanzlei der Staatsanwaltschaft im 2 Stock Zimmer Nr. 210 des Gerichtsgebäudes hinterlegen soll.
      der Grund warum ich das noch nicht gemacht habe ist, dass ich ein Christlicher Mensch bin und glaube was die Bischöfe anlässlich ihrer Bischofssynode 2014 in Rom in ihren Schlusstext zum Thema Homosexualität geschrieben haben.
      “Homosexuellen mit „Achtung, MITLEID und Takt“ begegnen“
      http://www.dw.com/de/bischofssynode-findet-keinen-konsens/a-18006238
      Da Du anscheinend nicht nur dumm sondern auch noch schwul bist, habe ich bisher auf aus Mitleid auf einer Anzeige verzichtet.
      ft
      http://www.tageszeitung.it/2016/05/17/der-herzenseuropaeer/#comment-326101
      18. Mai 2016 um 13:00
      Danke für das Kompliment. Lieber schwul als dumm ! (…….)
      Wie schon geschrieben, würde ich Dir jedoch zu eine Therapie raten.
      ….. zu empfehlen wäre der Psychotherapeut aus den USA Joseph Nicolausi
      Seine Therapien sollen durchaus erfolgreich sein.
      Seine Spezialitaet ist es, Leute mit homosexuellen Neigungen so zu therapieren, dass sie sich in die heile Welt der heterosexuellen Beziehung einfuegen koennen, deren Happy End und Kroenung ja bekanntlich die Ehe mitsamt dem ihr entspriessenden Nachwuchs ist,
      Vorbei sind die Zeiten, in denen Homosexuellen nichts anderes uebrigblieb, als mit ihren pathologischen Neigungen zu leben oder dem Tip des Herrn Freud zu folgen, der meinte, Homosexuelle taeten am besten daran, ihre fehlgeleiteten Triebe zu sublimieren. Seine Vorschlaege dazu, wie diese Sublimierung von statten gehen koennte, waren ja durchaus konstruktiv. Der maennliche Homosexuelle – so meinte er – koennte sich zum Beispiel als Herrenschneider betaetigen und bei dieser Taetigkeit seine Triebe auf eine der Gesellschaft nuetzliche Weise befriedigen. (…..)
      Wenn alle Stricke reißen, kannst Du immer noch Herrenschneider werden. 🙂

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