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    Der Rettungsanker

    Der Rettungsanker

    Die Argumentation des Brennercom-Verwaltungsrats beruht auf einer falschen Annahme: Der Staat hat die Telekommunikation und das Breitbandnetz im Jahr 2013 für strategisch erklärt.

    Von Matthias Kofler 

    Für Karl Zeller ist es ein weiterer Hinweis darauf, dass der Rauswurf des Landes aus der Brennercom nicht rechtens war: „Kein Mensch kann jetzt noch hergehen und behaupten, dass das Netz nicht strategisch sei“, zeigt sich der SVP-Senator überzeugt.

    Was Zeller so sicher macht, ist ein Gesetzesdekret, das der italienische Ministerrat im Oktober 2013 verabschiedet hat. In dem Text werden die Netze und Anlagen für das Breitbandnetz als „Tätigkeiten von strategischer Wichtigkeit im Bereich der Kommunikation“ angeführt.

    Damit widerlegt das Dekret die Aussagen von Karl Manfredi und Ferdinand Willeit, welche die Zwangsenteignung des Landes bei der Brennercom mit der fehlenden strategischen Bedeutung der Telekommunikation rechtfertigten. „Wir haben nur das Staatsgesetz befolgt“, erklärten die Verwaltungsräte gebetsmühlenartig ihr Handeln und verwiesen stets auf das Staatsgesetz Nr. 147/2013.

    Dieses sieht vor, dass alle Institutionen der öffentlichen Verwaltungen – sprich Staat, Land und Gemeinden – jene Gesellschaftsbeteiligungen, die keinen institutionellen Zweck erfüllen und nicht strategisch sind, bis Ende 2014 abstoßen müssen.

    Es stellt sich die Frage: Kann das Breitbandnetz der Brennercom als nicht strategisch für das Land bezeichnet werden, wenn die italienische Regierung das genaue Gegenteil dekretiert? Zudem wird in Rom gerade der Entwurf für eine nationale Breitbandstrategie diskutiert, die Investitionen für den Ausbau des Glasfasernetzes im Wert von sechs Milliarden Euro vorsieht. In der Willeit/Manfredi-Logik erfüllen diese Investitionen keinen institutionellen Zweck.

    Karl Zeller süffisant: „Manfredi hat einmal gesagt: ,Wenn es ums Breitband geht, braucht man nicht den Zeller zu fragen. Da können Sie genauso gut den Motschuner Peppn fragen.’ Ich glaube: Mittlerweile hat auch der Motschuner Peppn den Taschenspielertrick durchschaut, mit dem sich die Athesia die Brennercom unter den Nagel reißen will.“

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    Kommentare (80)

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    • landstreicher

      Ohhhh, das tut mir jetzt aber wirklich leid für die Ebner und für die Athesia Aktionäre, die sich im TZ-Forum die Finger wund schreiben 🙂
      Hier noch eine Richtigstellung 😉

      https://www.facebook.com/video.php?v=4159261459624

      • Vingscher

        Man sollte vielleicht wiederholen, dass Zeller und die SVP die einzigen waren, die von Anfang an das Verhalten der Brennercom aufs schärfste verurteilt haben. Die anderen Parteien hatten wohl Angst es sich mit den Ebner-Brüdern zu verscherzen.

        • Vingscher

          Und da man von den anderen Parteien bis jetzt weiterhin nichts gehört hat (aus einer Aussendung von den Grünen), ist wohl anzunehmen, dass sie weiterhin Angst haben. Aber vielleicht sind die Oppositionsparteien auch einfach zu stark damit beschäftigt sich auf Gerichtsprozesse vorzubereiten um sich für das Allgemeinwohl einzusetzen.

        • Inge

          Wer in der Regierung sitzt hat Zugang Infos? Wer in der Regierung nicht sitzt dem werden Infos sehr spärlich geliefert.
          Demnach ist eine Antwort auf ihre Frage, dass die Oppositionsparteien meistens von den Regierungsparteien wissentlich nicht informiert werden.

          Wie war es bei der SEL?
          Da musste um die Akten-, Vertragseinsicht „gekämpft“, „prozessiert“ werden.
          Transparenz als Wahl Slogan ist bei den Regierungsparteien svp und PD vorhanden, aber nicht in der politischen Praxis. In der Praxis verschleiert die Landesregierung vieles was irgend wie nur möglich ist.
          Diese Brennercom „Gescichte“ ist nur ein Ablenkungsmanöver von der wirklichen Miss- und Freundschaftswirtschaft der SVPD Landesregierungen.

    • Think

      Individuazione di attivi di rilevanza strategica nel settore delle comunicazioni

      1. All’articolo 1 del decreto del Presidente del Consiglio dei
      ministri 30 novembre 2012, n. 253, dopo il comma 2 e‘ aggiunto il
      seguente:
      «2-bis. Ai fini dell’esercizio dei poteri speciali di cui
      all’articolo 1 del decreto-legge 15 marzo 2012, n. 21, convertito,
      con modificazioni, dalla legge 11 maggio 2012, n. 56, rientrano negli
      attivi di rilevanza strategica nel settore delle comunicazioni le
      reti e gli impianti utilizzati per la fornitura dell’accesso agli
      utenti finali dei servizi rientranti negli obblighi del servizio
      universale e dei servizi a banda larga e ultralarga.».
      Il presente decreto, munito del sigillo dello Stato, sara‘ inserito
      nella Raccolta ufficiale degli atti normativi della Repubblica
      italiana. E‘ fatto obbligo a chiunque spetti di osservarlo e di farlo
      osservare.
      Roma, 2 ottobre 2013

      Klarer geht es nicht! 🙂

    • puki

      Heute ist Freitag.

      Wieder ne Sitzung des Brennercom-Verwaltungsrats.

      Und heute schmeißt der Verwaltungsrat Südtirol und Europa raus.

      • Murks

        Der Verwaltungsrat und Manfredi wollen sich in ihrem „Büroturm“ verstecken und die Kunden, Südtiroler Steuerzahler abzocken? Provinz Bozen durfte mit dabei sein, solange Investitionen anstanden.

    • bozner

      was machen eigentlich die vertreter des landes im vwr? das würde mich auch noch interessieren!

      • Vingscher

        Sie vertreten die Interessen der Öffentlichkeit. Wir Südtiroler wollen doch ein schnelles und flächendeckendes Internet. Oder wer möchte den dies nicht? Darum haben wir unseren Politkern den Auftrag erteilt unsere Steuergelder zu verwenden und diesen Auftrag auszuführen. Ein Art wie man dies tun kann, ist durch Beteiligungen an privaten Unternehmen. Die Politiker sind dem Willen der Mehrheit gefolgt und setzten sich für den Ausbau des Glasfasernetzes ein.

        Ich denke langsam wirklich, dass Köllensperger recht hat. Wir sollten einen Teil unsere Steuergelder dafür verwenden in unsere politische Bildung zu investieren. Vielleicht sind dann das „Land“, die „öffentliche Hand“ und „die Politiker“ für viele nicht mehr so abstrakt.

      • TomTom

        Der Verwaltungsrat Valentino Pagani war seinerzeit Amtsdirektor der Abt. Sanitätsbauten und somit direkter Untergebener eines gewissen Resortdirektors Manfredi und eines gewissen Landesrates L. Kofler… noch Fragen??

        • Vingscher

          Leider verstehe ich deinen Kommentar nicht. Was genau möchtest du damit aussagen?

          • TomTom

            Dass der Vertreter des Landes sorgsam ausgewählt wurde, da er bereits damals eine treue Marionette von Manfredi war und unter ihm in der Landesverwaltung eine ganz flotte Karriere hingelegt hat. Sonst hätte man doch eher jemanden aus dem Bereich Informatik entsandt…
            Pagani hat doch selbst im Interview zugegeben, dass er keine Ahnung hatte, was er da mit absegnet hat.
            Noch weitere Fragen?

            • Vingscher

              Ja, warum sollte man wen aussuchen der eine treue Marionette von Manfredi ist? Ich meine Manfredi sitzt als Privatperson dort und hat mit dem Land nichts zu tun. Deiner Logik kann ich leider nicht ganz folgen.

              Und zudem denke ich nicht, dass Informatikkenntnisse für eine Verwaltungsrat notwendig sind. Oder glaubst du die „privaten“ Verwaltungsräte haben Informatikkenntnisse? Ebner zum Beispiel?

              Also ich finde deine Argumentation leider etwas verfahren, vor allem weil ich nicht verstehe was du letztlich aussagen möchtest.

            • uschi glas

              @Vinscher
              TomTom will sagen, dass mit einer kritischeren Person das ganze nicht so still und heimlich über die Bühne gehen hätte können.

            • Vingscher

              Wo von sprecht ihr eigentlich? Was nicht so still und heimlich über die Bühne gehen hätte können? Das Ebner & Co. die Landesaktien für erloschen erklärten? Also das ging wohl nicht still und heimlich über die Bühne, oder warum gibt es denn jetzt den riessen TamTam. Und im Aufsichtsrat sitzen nun mal 3 private Verwaltungsräte und 2 die die Anteile der öffentlichen Hand vertreten. Selbst wenn die öffentlichen Verwaltungsräte noch so geschrien hätten, steht es weiterhin 3 gegen 2, was hätte man daran ändern können?

            • TomTom

              @Vinschger Wenn du den Zusammenhang nicht erkennst kann ich leider nicht weiterhelfen.
              Kehr mal den Gedankengang um… und frag dich wieso ausgerechnet Pagani im Verwaltungsrat sitzt…

    • Politikverdrossener

      Hoffentlich sind nicht alle gut bezahlten Spitzenfunktionäre nicht so wie diese zwei,sonst armes Südtirol.

    • uschi glas

      Breaking News 7 Uhr 40:

      Ferdinand Willeit und Karl Manfredi schmeissen Gott aus dem Paradis und übernehmen die Führung.

    • Agat

      Ich glaube, die Herrschaften von Brennercom haben zu hoch gepockert, und werden den Stuhl räumen müssen.

    • Anton

      Aussagen gegen Aussagen und einige Gerichte, Anwälte haben die Aufgabe diesen Sachverhalt zu klären.
      Widersprechen sich einige Staatsgesetze und Dekrete? Das wäre in Italien nicht das erste Mal der Fall. So viele Juristen und Anwälte bei der Brennercom und so viel Rechtsunsicherheit?

    • Puschtrabui

      wenn das nicht rechtens war mit dem Rauswurf und das habe ich immer gesagt, dann sollte mal das Land die Gesellschaften der Athesia und Manfredi und deren Machenschaften in Innsbruck genau unter die Lupe nehmen! Das Land muss wieder zurück zur ihrem ursprünglichen Ziel und die Strategie in der Brennercom wechseln, wirklich in den Ausbau des nicht lukrativen Breitbandnetz zu investieren bis die „privaten“ Aktionäre die Lust ausgeht mitzuinvestieren für den Nutzen der Bevölkerung und nicht um sich mit öffentlichen Mitteln indirekt zu bereichern, wie das in der Vergangenheit war.

      • Vingscher

        Ich finde in einem Punkt hast du recht, das Land sollte den Ausbau des Breitbandnetzes vorantreiben. Meiner Meinung nach kann sie dabei aber auch mit privaten Anbietern zusammenarbeiten. Ich sehe nicht wirklichen einen Grund war sie dies nicht machen sollte.

        Deinen Vorschlag das Land sollte die Athesia genauer unter die Lupe zu nehmen, finde ich falsch. Nicht, weil ich denke, dass man die Athesia nicht genauer unter die Lupe nehmen sollte, was immer du damit auch meinst, aber weil ich denke, dass dies nicht die Aufgabe des Landes ist. Also zumindest ist es nicht die Aufgabe des Landtags oder der Landesregierung. Dafür ist vielmehr die Staatsanwaltschaft zuständig.

        • Puschtrabui

          Wenn ich meine das Land, dann meine ich die Gesellschafts Vertreter der Brennercom die das Land stellt und diese sollen kompetent sein und die Gesellschaftsstruktur und Gewinnaufteilung in Innsbruck durchleuchten und wenn es zweifel gibt, dann die Staatsanwaltschaft informieren! Ich sage nicht, dass es keine privaten Aktionäre geben soll in der Brennercom, doch es sollen vordergründig wie schon bei der Gründung deren Ziele es war, das Breitbandnetz auszubauen.

    • pulti

      live ticker 08:48
      Willeit und Manfredi schmeißen Mike Tyson aus seiner Villa und werden vom frei laufenden Tiger im Garten erschreckt. Sie berufen eine Pressenkonferenz ein und erklären den Tiger für nicht strategisch

    • Speik

      Wie Herr Ebner über die Sache denkt, lässt er uns bei Bedarf über das Tagblatt ausrichten.

      Wie steht denn aber die Diözeses Bozen-Brixen in ihrer Eigenschaft als Athesia-Aktionär zu der Art und Weise, wie die Brennercom übernommen werden soll?

      – Ist die Vorgansweise mit christlich-moralischen Werten vereinbar?
      – Entspricht die Haltung unserer Diözese in dieser Sache der vom Papst eingeforderten Wirtschafts-Ethik?
      – Oder gilt das „Turiner Zitat“ von Papst Franziskus „Alles wird für Geld getan“ auch für unsere Diözese?
      (Vielleicht bin ich ja naiv – aber ich hoffe immer noch, dass dem nicht so ist…)

      • sogeatsnet

        Du hast Recht.
        Die Hoffnung stirbt zuletzt…
        Aber ich kann dich beruhigen – du bist naiv 😉

        Die christlich-moralischen Werte der Kirche enden sobald die Brennercom-Gewinnabrechnung auf dem Tisch liegt…
        Das lässt sich auch bei der Flüchtlingsproblematik beobachten:
        Ein netter Hirtenbrief wurde verfasst, der alle aufruft zu Barmherzigkeit und Nächstenliebe.
        Wieviele Gebäude der Diözese, die noch dazu (zumindest) teilweise leer stehen, wurden für die Unterbringung von Flüchtlingen zur Verfügung gestellt?

        • Murks

          Bauten, Neubauten, ecc. der Kirche werden mit 75% und mehr Beiträgen der Provinz Bozen, der Steuergelder der Südtiroler finanziert.
          Ist das ethisch vertretbar? Warum ist die SVP – PD – Landesreg.bei der Wohnraumförderung der Privaten so knausrig und konventioniert?

      • uschi glas

        die chinesen in Neumarkt sind die Inspiration für die kath. Kirche: für geld kann man doch alles machen, oder?

    • Darwin

      Die Herren – Manfredi und Willeit – waren wichtige glaubwürdige Landesbeamte an höchster Stelle….und jetzt stellt sich heraus, dass Gesetze unlesbar sind für sie…….

    • Inge

      Ich verstehe die Überschrift Rettungsanker nicht? Wessen Rettungsanker? Bei der Rechtsunsicherheit in Italien kann doch Ebner mit Willeit, Manfredi, Kofler, Pagani, usw. recht bekommen. Urteile dauern in Italien oft viele Jahre. In der Zwischenzeit kann Manfredi machen was er und der Verwaltungsrat wollen.

      Pagani hat sich nicht für die Prov. BZ ins Zeug gelegt. Gibt es Abhängigkeiten, Interessenskonflikte, von Pagani und den SVP – Verwaltungsrat?

      • Puschtrabui

        Normalerweise müsste der Rauswurf so lange aufgehoben werden, bis Rechtsklarheit herrscht, wenn das nicht rechtens war, droht eine Schadensersatzklage für den Schaden, den die „privaten“ Gesellschafter den öffentlichen Gesellschaftern der Brennercom verursacht haben, hoffe ich doch!

      • TomTom

        Valentino Pagani war seinerzeit Amtsdirektor der Abt. Sanitätsbauten und somit direkter Untergebener eines gewissen Resortdirektors Manfredi und eines gewissen Landesrates L. Kofler

    • solon

      Breitband „lange Leitung“

      Ach, wie selbstlos und wie fromm
      Sind Manager der Brennercom
      Die ja leben nach Strich und Faden
      Wie im Speck die weißen Maden.

      Und nun tun sie die Messer wetzen
      An den römischen Gesetzen,
      Nur gehört und nie gelesen
      Das ist’s offenbar gewesen.

      Stolziern mit Gockelfedern, prächtig,
      wobei sie nicht des Lesens mächtig:
      Lesen nicht hier die Kommentare
      Ohne Beraterhonorare
      Denn da stehn die Gesetze drinn
      Leicht lesbar, nicht in ihrem Sinn.

      Es wär das Leben halb so schwer
      Ohne die Maden – Manager
      Die spekuliern, ohne zu schwitzen
      Weil sie ja in dem Breitband sitzen.
      Sie sitzen ja nicht auf einer zeitung
      Sondern auf der „langen Leitung“.

    • svp - 70 jahre käse

      Bei der Brennercom geht es für die Südtiroler aktuell, um einige Dutzend Millionen.

      Warum hören die Südtiroler nichts von Zeller und seinen svp „Regierungs – Freunden“ wenn es um die vielen NETTO Milliarden Euro Überweisungen, an die italienische Regierung geht?

      Warum referiert Zeller nicht über die Verpflichtungen, Verträge, leichtfertiges Zurückziehen von Klagen vor den Verfassungsgerichtshof, zu den NETTO Milliarden Zahlungen an Rom?
      Warum sagen Kompatscher und Zeller nichts über die höheren Zahlungen an Rom in Milliardenhöhe wenn die Staatsschulden steigen?

    • Alekto

      Hat jemand das zitierte Dekret gelesen? Strategisch für was? Für die Sicherheit und die Verteidigung des Staates! Die Brennercom strategisch für die Sicherheit und die Verteidigung des Staates Italien? Sehr interessante Auslegung! Man wird sehen, wie strategisch die Brennercom mit ihrem Mininetz ist. Fakt bleibt inzwischen, dass alle mit der Sache betrauten Funktionäre und die Landesrätin geschlafen haben und jetzt die eigene Untätigkeit und Unfähigkeit gerichtlich umkehren wollen!

    • uschi glas

      Live Ticker 11.45
      Willeit und Manfredi schmeissen Norbert Rier aus den Kastelruther Spatzen.
      Seine Stimme ist nicht strategisch für die Neuausrichtung der Musikgruppe.

    • Think

      Uschi ist einfach herrlich! 🙂

    • sogeatsnet

      Ich frage mich, warum der E. keine Schlappohren hat…
      …so faustdick, wie er es hinter den Ohren zu haben scheint…

      • Puschtrabui

        Weil er anders tickt als die meisten Südtiroler, ich glaube immer mehr, was er hier mit dem Rauswurf der öffentlichen Aktionäre nur eine Ablenkung und Teuschung der Öffentlichkeit inszeniert hat. Die Medien spielen fein mit und ich denke er hat nur eines im Sinne, die lukrativen Linien in der Brennercom für die christlichen Gesellschafter einzuverleiben (in Innsbruck wurde dafür schon der Grundstein gelegt) und das Breitbandnetz dann grosszügig dem Land zu überlassen und das Volk zu beruhigen und es meinen zu lassen wie gutmütig und grosszügig die Athesia ja ist.

    • wert

      Ebnermuch isch mindeschtns intelligent ,ober wielleit + Konsortn , i woas net ,mier kimmt für des sein lei die stollknecht van ondern

    • Think

      Kann gut sein, daß Ebner von Manfredi und Willeit schlecht über die Gesetzeslage informiert worden ist.

    • Liscio

      Da ist hoch gepockert worden und einer wird verlieren. Es gibt kein Zurück.

    • Think

      Die Macht in Südtirol ist eben auf eine kleine „Elite“ verteilt, die sie auch unbedingt behalten möchte.

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