„Bin der Böse“

Sepp Noggler ist überzeugt: Bei der Spesenabrechnung führen seine Kollegen in Mehrheit und Opposition ein doppeltes Spiel.

von Matthias Kofler

Sepp Noggler stellt gleich klar: „Ich werde auch in Zukunft meine Fahrten von Mals zu den Regionalratssitzungen nach Trient abrechnen“, sagt der Vinschger SVP-Abgeordnete. Unfair findet er allerdings, dass er dafür regelmäßig als „Spesen-König“ in der Tageszeitung auftaucht. „Wir sind die Bösen, weil wir auf den Cent genau abrechnen, während die anderen, die pauschal abrechnen, die Braven sind.“

Im vergangenen Jahr hat Noggler 1.828,11 Euro an Fahrtspesen geltend gemacht – mehr als jeder andere Abgeordnete. Dabei geben 29 der 35 Volksvertreter an, auf die Spesenrückvergütung vollständig zu verzichten. Doch Noggler hält das für Augenwischerei: „Ich bin der einzige SVP-Abgeordnete, der keine Spesenpauschale erhält, auch nicht als Präsident des 2. Gesetzgebungsausschusses. Auch fast alle Kollegen der Opposition beziehen eine Fahrtenpauschale – auf die sie meines Wissens nicht verzichten.“

Noggler liefert Zahlen, die seine Argumentation untermauern: Harald Stauder etwa kassiert als SVP-Fraktionssprecher monatlich 1.100 Euro netto. Paul Köllensperger, der in Bozen wohnt und keine Fahrten zum Landtag hat, bekommt genauso viel. Maria Elisabeth Rieder erhält 1.200 Euro im Monat als Mitglied des Landtagspräsidiums. Andreas Colli und Jürgen Wirth Anderlan bekommen als Sprecher von Ein-Mann-Fraktionen je 600 Euro, Waltraud Deeg kommt als Vorsitzende des 4. Gesetzgebungsausschusses auf 800 Euro im Monat. Das macht für die Kolleginnen und Kollegen jährlich über 10.000 Euro netto – für Fahrten, die sie möglicherweise gar nicht antreten. Im Vergleich dazu erscheinen Nogglers 1.800 Euro fast schon bescheiden.

Besonders ärgert den Vinschger der angebliche Verzicht der elf Landesräte: „Die haben nämlich einen Dienstwagen – und obendrauf noch eine Pauschale von 3.600 bis 4.600 Euro im Monat. Das macht über 40.000 Euro im Jahr! Klar lässt es sich da leicht verzichten.“

Den Höhepunkt des doppelten Spiels aber sieht Noggler in einem besonders kreativen Kniff: „Es gibt Abgeordnete, auch in der Opposition, die während der Legislatur kaum etwas abrechnen – nach ihrem Ausscheiden aus dem Landtag aber den gesamten Betrag zurückfordern.“ Noggler hat keine Zweifel: „Das ist eine Show für die Öffentlichkeit – und ich bin der Böse, weil ich ehrlich abrechne.“

Als Vizepräsident des Regionalrats bezieht Noggler dafür eine Funktionszulage von 2.200 Euro – die er aber, anders als seine Kollegen im Landtag, versteuern muss. Immerhin ist der Regionalrat mittlerweile sparsam unterwegs: Die Sitzungen des Präsidiums finden nun am selben Tag statt wie die Tagungen des Hohen Hauses. So gibt es freilich weniger Fahrten von Mals nach Trient.