Regierungsauftrag für Kickl

Alexander Van der Bellen (FOTO: 123RF)

Der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat FPÖ-Chef Herbert Kickl mit der Bildung einer Regierung beauftragt.

Um 13.2o Uhr war es so weit: Der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Montag Herbert Kickl mit der Bildung einer neuen Regierung betraut.

Zuvor hatte es ein Gespräch zwischen dem Bundespräsidenten und dem FPÖ-Chef in der Hofburg gegeben.

Das Gespräch dauerte eine gute Stunden.

Van der Bellen sagt, er habe sich den „Schritt nicht leicht gemacht“, er werde auf jeden Fall darauf achten, dass die Rechtsstaatlichkeit eingehalten werde.

Er habe mit Kickl die aktuelle Lage sondiert, so Van der Bellen.

Die wirtschaftliche Lage sei schwierig, das Budget müsse erstellt werden. Konstruktive Stärkung der europäischen Zusammenarbeit sei auch Thema gewesen wie auch die Freiheit der Medien. Kickl traue sich das zu, sagte der Bundespräsident, er habe Kickl auch direkt danach gefragt. Kickl wolle die Verantwortung.

Nun bekommt Österreich wohl eine FPÖ-ÖVP-Regierung mit einem Kanzler Kickl und einem Vizekanzler Christian Stocker.