SVP sucht Obmann

Philipp Achammer im Gespräch mit Arno Kompatscher

Philipp Achammer ist geneigt, die SVP-Obmannschaft niederzulegen, um sich ganz auf die Landesregierung zu konzentrieren. Trauen sich Peter Brunner und Luis Walcher die schwierige Aufgabe zu? Oder muss ein Bezirkschef den Laden übernehmen?

von Matthias Kofler

In der SVP stehen die Zeichen auf Neuanfang: Landeshauptmann Arno Kompatscher und Obmann Philipp Achammer arbeiten derzeit akribisch an der Bildung einer neuen Regierungsmehrheit. Zum ersten Mal muss das Edelweiß einen deutschen Partner ins Boot holen. Sobald die Exekutive arbeitsfähig ist, wird die SVP einen Parteitag abhalten, um eine neue Führung zu wählen. Ein Datum steht noch nicht fest. Im Gespräch ist ein Termin im Februar oder März.

Die spannendste Frage lautet: Wird Philipp Achammer noch einmal als Obmann antreten? Im kleineren Kreis gegenüber SVP-Kollegen hat der Vintler unlängst mitgeteilt, dass er dazu neigt, nach den Koalitionsverhandlungen das höchste Amt der Partei niederzulegen. Seither läuten bei den Bezirkslobleuten die Alarmglocken. Sie befürchten, dass sie im Falle eines Abgangs von Achammer selbst zum Handkuss kommen werden, weil niemand sonst die Initiative ergreift und einer von ihnen in dieser schwierigen Phase als Feuerwehrmann/frau einspringen muss. Keiner der Bezirkschef hat jedoch ein Interesse daran, in die Fußstapfen des Obmanns zu treten.

Achammer selbst hält sich bedeckt. Er äußere sich nicht zu Spekulationen, lässt der (Noch-)Parteichef wissen. Tatsache sei, dass er bei den Wahlen keinen Obmann-Bonus, sondern allenfalls einen Obmann-Malus gehabt habe.

Aus dem Umfeld von Achammer heißt es, er wolle sich in Zukunft ganz auf seine Arbeit als Landesrat konzentrieren. Ein freiwilliger Verzicht auf das Regierungsamt, wie ihn die Bauernfraktion unter Luis Walcher nahelegt hat, komme für ihm nicht in Frage. Achammer sei zu sehr von der Sache überzeugt, als dass er als Drittgewählter auf der SVP-Liste mit einem institutionellen Amt (Landtagspräsident oder Fraktionssprecher) vorliebnehmen könnte. Vielmehr sei Achammer geneigt, nach diesen fünf Jahren seine politische Karriere an den Nagel zu hängen – zeitgleich mit dem Landeshauptmann, zu dem er inzwischen ein gutes Verhältnis aufgebaut hat – und eine andere Lebensperspektive zu wählen, wissen ihm nahestehende Funktionäre zu berichten.

Achammer hat jedoch all jenen, die ihn zum Weitermachen animieren, die Tür noch nicht zugeschlagen. „Wir warten die Entscheidung des Parteiobmanns ab“, stellt Herbert Dorfmann klar. Der Eisacktaler Bezirksobmann hätte im Falle einer möglichen Obmann-Neuwahl die besten Karten: Er ist ein geschickter, um Ausgleich bemühter Politiker und führt einen erfolgreichen Bezirk. Doch Dorfmann will nicht, auch weil er dann mit Forza Italia das Wahlabkommen aushandeln müsste, das ihm im kommenden Juni die Wiederwahl ins Europäische Parlament garantieren würde. Auf der Bezirkssitzung vor zwei Wochen hat sich das Eisacktal klar positioniert: „Wenn Philipp Achammer als Obmann noch einmal kandidiert, werden wir ihn selbstverständlich unterstützen. Alle anderen Entscheidungen sind dieser Entscheidung untergeordnet“, so Dorfmann.

Auch Dieter Steger, Kammerabgeordneter und Obmann des Bezirks Bozen, macht deutlich, dass die nächsten Schritte von der Entscheidung des amtierenden Obmanns abhängen würden. Man wolle „step by step“ vorgehen. Als Erstes gelte es nun, auf Landesebene eine stabile Mehrheit zu schaffen, die fünf Jahre lang hält. Dies habe für ihn oberste Priorität, weshalb er das Thema Parteitag noch nicht auf die Tagesordnung der Bezirkssitzung gesetzt habe. „Ich möchte diesen Prozess nicht mit Aussagen belasten, die zum jetzigen Zeitpunkt nicht angebracht sind“, so Steger, der 2004 für den Vorsitz kandidierte, aber an Elmar Pichler Rolle scheiterte.

Rosmarie Pamer (Bezirk Burggrafenamt) und Meinhard Durnwalder (Bezirk Pustertal) haben sich bereits aus dem Obmannrennen zurückgezogen, bevor dieses überhaupt erst losgegangen ist. Während erstere die Verlegenheitslösung einer Personalunion zwischen LH und Obmann lanciert, wohl wissend, dass sie innerhalb der Partei zu polarisierend ist, um an die Spitze kommen zu können, hat letzterer nach den Schlappen bei den Parlaments- und Landtagswahlen erkannt, dass er der falsche Mann für eine personelle Erneuerung wäre.

Bozens Vize-Bürgermeister Luis Walcher, der für den Fall, dass er nicht für die Landesregierung berücksichtigt wird, mit der Obmannschaft liebäugelt, und der ehemalige Bürgermeister von Brixen, Peter Brunner, der am Dienstag in der RAI-Sendung „Im Fokus“ eine Art Bewerbungsrede für viele hielt, sind dagegen noch im Spiel: Brunner sagte, er traue sich zu, Fraktion und Partei, die einer „gewissen Erneuerung“ bedürften, zu befrieden. Mit Blick auf die Ära nach Kompatscher würde ihn auch das Amt des Landeshauptmanns „reizen“. Ein klares „Ja, ich will Obmann werden“ war aber nicht zu vernehmen. „Das war typisch Brunner: Er legt sich nie fest“, kommentiert ein SVP-Abgeordneter.