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Auf die Barrikaden

Fraktionssprecher Landtag

Weil sie Gefahr läuft, bei der Abstimmung zur IDM unterzugehen, legt die SVP die Arbeiten im Landtag lahm. Die Opposition will jetzt Präsidentin Rita Mattei stürzen.

Von Matthias Kofler

Paul Köllensperger ist außer sich: „Es ist ein Skandal, wenn das höchste gewählte Organ des Landes so auf den Arm genommen wird.“

Was ist geschehen?

Der Landtag hat am Mittwoch den umstrittenen Antrag des Team K zur Neugestaltung der IDM behandelt.

Einige Abgeordnete der Mehrheit erklärten, für den Antrag stimmen zu wollen. Da sich Landeshauptmann Arno Kompatscher in Rom befindet, läuft die SVP Gefahr, bei der Abstimmung baden zu gehen.

Deshalb spielte SVP-Fraktionschefin Magdalena Amhof auf Zeit. Sie forderte zwei Mal eine Sitzungsunterbrechung, um die Arbeiten hinauszuzögern.

Um 18 Uhr beantragte sie, die Abstimmung auf Donnerstag zu verschieben (wenn der LH wieder im Haus ist).

Die Opposition sieht darin einen klaren Bruch der Geschäftsordnung und kündigt einen Gegenschlag an: So werde man künftig nicht mehr in den Sitzungen der Gesetzgebungsausschüsse erscheinen, wodurch diese nicht mehr arbeitsfähig wären.

Zudem kündigt Paul Köllensperger einen Misstrauensantrag gegen Landtagspräsidentin Rita Mattei an, die die SVP bei ihren Spielchen tatkräftig unterstützt habe.

Um 18:30 Uhr ließ Präsidentin Mattei doch abstimmen. Der Antrag zur IDM wurde mit knapper Mehrheit angenommen. Mattei habe die Sitzung tadellos geleitet und stets die Geschäftsordnung befolgt, heißt es aus dem Umfeld der Lega-Politikerin.

 

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