Die Weisung des Bruders

Der Enzian-Politiker Josef Unterholzner hat im Landtag für das Ötzi-Projekt von René Benko gestimmt – „weil mein Bruder mir dazu geraten hat“. Ein Verstoß gegen das freie Mandat?

Auf Antrag des Team K hat sich der Landtag kürzlich mit dem Standort des Ötzi-Museums auseinandergesetzt. Geht es nach Paul Köllensperger, gehört die Gletschermumie ins Stadtzentrum von Bozen und nicht auf den Virgl, wie es das Projekt des Innsbrucker Investors René Benko vorsieht. Der Antrag des Team K wurde äußerst knapp mit 18 Ja und 19 Nein abgelehnt. Dagegen stimmte unter anderem der Enzian-Politiker Josef Unterholzner.

Mit einer bemerkenswerten Begründung: „Das Projekt auf dem Virgl ist das mit Abstand beste. Es ist ein Leuchtturm nicht nur für die Stadt Bozen, sondern für ganz Südtirol. Wir müssten diesem Privatunternehmer dankbar sein und ihm den roten Teppich ausrollen. Mein Bruder Leo, der eigentliche Gründer des Ötzi-Museums, hat mir aufgetragen: ,Josef, bitte stimme für den Virgl, weil es sachlich gesehen das beste Projekt ist‘“, erklärte Unterholzner im Landtag.

Ein Abgeordneter, der auf Anweisung von anderen für oder gegen einen Antrag stimmt: Einige Landtagskollegen Unterholzners sehen darin einen möglichen Verstoß gegen das freie Mandat. Erst im Mai hat sein Ex-Parteikollege Köllensperger ein Transparenzregister gefordert, in dem dargelegt wird, wer im Hintergrund an den Gesetzen mitschreibt.

Landtagspräsidentin Rita Mattei sieht das Ganze gelassen: „Jeder Abgeordnete übernimmt die Verantwortung für das, was er im Landtag sagt, auch im Zusammenhang mit dem eigenen Abstimmungsverhalten“, sagt die Lega-Politikerin. Das was Unterholzner gemacht habe, sei „natürlich nicht verboten“. „Die anderen Abgeordneten und seine Wähler werden es zur Kenntnis nehmen und die entsprechenden Überlegungen anstellen“, so Mattei. (mat)