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„Wir werden veräppelt“


Brigitte Foppa wirft Sanitätslandesrat Thomas Widmann vor, die Anfragen und Anliegen der Opposition nicht ernst zu nehmen. Ein Fallbeispiel.

Von Matthias Kofler

Brigitte Foppa spricht von einer „Verschaukelung“. „Diese Antwort widerspiegelt so schön, wie ernst wir Landtagsabgeordneten von Landesrat Thomas Widmann genommen werden“, schüttelt die Grünen-Fraktionssprecherin der Kopf.

Der Hintergrund: In der Aktuellen Fragestunde der Januar-Session des Landtags waren ein Drittel aller Anfragen an LR Widmann gerichtet. Der SVP-Politiker war jedoch ständig abwesend, die Antworten blieben daher ausständig. Brigitte Foppa hat sich über diesen Umstand aufgeregt. In jeder Sitzung regt sich regelmäßig ein Oppositionsvertreter auf – doch die Proteste scheinen bislang nicht zu fruchten.

Neben den mündlichen Anfragen in der Aktuellen Fragestunde können die Abgeordneten auch schriftliche Anfragen an die Landesregierung richten. Das Problem bleibt dasselbe: „Wir bekommen nichtssagende Antworten geliefert“, kritisiert Brigitte Foppa.
Mit ihrer Anfrage wollte die Grüne nähere Informationen zu den Nasenflügeltests in den Gemeinden erhalten. Ihr war nämlich zu Ohren gekommen, dass in den Gemeinden noch viele Tausende Nasenflügeltests von den letzten Testkampagnen lagernd sein sollen. Das Verfallsdatum dieser Testskits soll der August 2022 sein. Aus Brigitte Foppas Sicht wäre es sinnvoll, die lagernden Tests an Schulen und Vereine zu verteilen.

Brigitte Foppa

Auf die beiden präzisen Fragen, wie viele Nasenflügeltests die Gemeinden noch auf Lager haben und wie viel diese gekostet haben, antwortet der Landesrat ausweichend. Es gehe aus der Frage nicht eindeutig hervor, auf welche „Test“-Projekte zwischen dem Südtiroler Sanitätsbetrieb und den Gemeinden Bezug genommen werde. Zudem ändere sich mit der Zielsetzung des Projektes auch der Einsatz der verschiedenen Tests, je nach wissenschaftlicher Indikation. Widmann führt aus, dass die Tests nicht einfach an Schulen oder Vereinen abgegeben werden könen, da eine Konvention zwischen dem Sanitätsbetrieb und den Gemeinden für jedes Projekt bestehe, das eine bestimmte Zielsetzung beinhalte und folglich auch eine bestimmte Testart zum Einsatz komme. Daher müsse eine eventuelle Weitergabe vorab geprüft und dann seitens des Sanitätsbetriebs ermächtigt werden.

Brigitte Foppa fragt abschließend: „Was ist der Plan der Landesregierung für diese Tests?“ Auch hier spricht die Antwort des Sanitätslandesrates zu wünschen übrig: „Die Landesregierung will, dass die Tests funktions- und die zielorientiert den Bestimmungen entsprechend eingesetzt werden.“

Das Problem: Während die Opposition in der mündlichen Fragestunde im Landtag eine zweite Frage stellen kann (und man daher – so Brigitte Foppa – „doch nur bedingt veräppelt werden kann“), ist das mit der schriftlichen Nachreichung anders. Da sie Widmanns Verhalten für „nicht akzeptabel“ erachtet, hat die Grünen-Fraktionssprecherin die Anfrage fast wortgleich erneut eingereicht. Es bleibt abzuwarten, ob die Antworten des Sanitätslandesrates dieses Mal ausführlicher ausfallen werden.

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