„Verratene Werte“

Die Opposition kritisiert die Steuer-Pläne der Landesregierung – und fragt sich, wo die Lega geblieben ist.

Von Matthias Kofler

Diego Nicolini schüttelt den Kopf: „Es ist skandalös, wie die lokale Lega ihre Werte verrät und sich der SVP total unterwirft. In Rom fordert Matteo Salvini die Draghi-Regierung auf, die IRAP zu streichen oder wenigstens zu reduzieren, während sie in Bozen einer Erhöhung der Steuer zustimmt.“

Der 5-Sterne-Abgeordnete bezeichnet die IRAP als eine „von den Unternehmern besonders gehasste Steuer“, da sie auf den gesamten Wert aller Produktionsaktivitäten, einschließlich der Arbeitskosten, erhoben wird. In einer Zeit allgemeiner Schwierigkeiten für kleine und mittlere Unternehmen sei die von der Landesregierung ins Auge gefasste IRAP-Erhöhung der falsche Weg, ist der Grillino überzeugt.

Auch Freiheitlichen-Obmann Andreas Leiter Reber fordert die Exekutive auf, von ihren Steuer-Plänen Abstand zu nehmen und stattdessen die Ausstände in Rom einzuholen. Rom schulde Südtirol die Abgaben auf Mineralöle zu Heizzwecken und einige Steuern auf Glücksspiele, welche sich laut Schätzung des Landes auf 147 bzw. 320 Millionen Euro belaufen.

„Arno Kompatscher ist angetreten, um von der Nikolausmethode wegzukommen. Wenn er nun ankündigt, die Steuerschraube nach oben zu drehen, um den regulären Haushalt abzudecken, beweist er, nicht imstande zu sein, die laufenden Kosten in Schach zu halten. “ Mit 6,3 Milliarden sei der Haushalt nur um 100 Millionen Euro bzw. 1,5 Prozent kleiner als im vergangenen Jahr. „Das wäre so, als ob ein Südtiroler mit einem Gehalt von 2.500 Euro nicht imstande ist, 37 Euro einzusparen und sie deshalb bei anderen stehlen geht“, giftet der Blaue. Gespart werde ausschließlich im Bildungs- und Sozialbereich, während der Mobilitätslandesrat Daniel Alfreider all seine Projekte uneingeschränkt weiterführen könne – „gemäß dem Motto: Bei der Ausbildung unserer Kinder und dem Wohnen wird gespart, Hauptsache der Tunnel wird gebaut”, so Leiter Reber.