„Kultur des Hasses“

Julia Unterberger

Im Zusammenhang mit dem Scheitern des Zan-Gesetzes im Senat spricht SVP-Senatorin Julia Unterberger von einem Versagen der Politik. 

„Das endgültige Scheitern des so genannten Zan-Gesetzes ist eine schallende Ohrfeige für alle Opfer von Diskriminierung. Es wurde eine große Chance vertan. Statt ein neues Kapitel der Zivilisation, wurde eines über schlechte Politik geschrieben.“ 

Dies betont Julia Unterberger, Vorsitzende der Autonomiegruppe, in einer Aussendung. 

Die Hauptverantwortung liege bei den rechten Parteien, welche in der zuständigen Kommission monatelang Obstruktionspolitik betrieben und jetzt die Versenkung des Gesetzesentwurfes beantragt haben, so Unterberger. 

Aber auch die progressiven Kräfte hätten mehr tun müssen, um die Möglichkeit eines Kompromisses zu nutzen, meint die SVP-Senatorin.

„Gemeinsam mit einigen anderen Kollegen habe ich mich immer dafür eingesetzt und diesbezüglich Abänderungsanträge eingebracht die keine Auswirkungen auf die Substanz des Gesetzes gehabt hätten. Für mich waren Zugeständnisse an das Mitte-Rechts-Bündnis notwendig, um die drohende Gefahr, dass das gesamte Gesetz versenkt wird, abzuwenden. Was nun ja leider geschehen ist“, so die SVP-Senatorin. 

„Jeder muss jetzt für seine Entscheidung die Verantwortung tragen. Es ist aber absurd, dass für dieses Versagen der Politik die von Diskriminierung betroffenen Gruppierungen wie Frauen, Homosexuelle und Behinderte die Zeche zahlen müssen. In Italien gibt es nach wie vor keine angemessenen Vorschriften gegen Diskriminierung und die immer mehr um sich greifende Kultur des Hasses.“