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Das Leuchtturmprojekt

Alexander Steiner und LH Kompatscher

Über die Vorgehensweise bei der Verteilung der Mittel aus Italiens Wiederaufbauplan berichtete LH Kompatscher am Montag den Gewerkschaften: „Südtirol ist vorbereitet. Derzeit sind die Ministerien am Zug.“

Um die Südtiroler Gewerkschaften über den staatlichen Wiederaufbauplan, den sogenannten gesamtstaatlichen Plan zu Aufschwung und Resilienz (Piano nazionale di ripresa e resilienza PNRR), auf den aktuellen Stand zu bringen, hat Landeshauptmann Arno Kompatscher am Montag die Vertreterinnen und Vertreter der Gewerkschaften AsgbSgb-Cisl, Agb-Cgil und Sgk-Uil zu einem Online-Informationstreffen geladen.

Gemeinsam mit dem Generaldirektor des Landes, Alexander Steiner, stellte der Landeshauptmann die Vorbereitungsarbeiten und weitere Vorgehensweise des Landes Südtirol vor.

„Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht und haben für alle zu erwartenden Schienen Projekte in der Schublade“, fasste Kompatscher die aktuelle Lage zusammen: „Jetzt heißt es auf die Ausschreibungen der Ministerien zu warten, um dann mit den passenden Projekten möglichst alle verfügbaren Gelder für die Weiterentwicklung unseres Landes nach Südtirol zu holen.“

Ministerien arbeiten an Vergabemethode

Bekanntlich hatte die Europäische Kommission am 22. Juni dem EU-Wiederaufbauplan zugestimmt, laut dem Italien mit Wiederaufbauhilfen von insgesamt 191,48 Milliarden Euro – in Form von Zuschüssen (68,88 Milliarden Euro) und Darlehen (122,6 Milliarden Euro) rechnen kann.

Mittlerweile hat die italienische Regierungden Rahmen für deren Verteilung per Dekret festgelegt und den zuständigen Ministerien zugewiesen. Wie Steiner berichtete, entscheiden nun die Ministerien selbst, auf welche Art und Weise sie die Gelder verteilen, beispielsweise über staatsweite Ausschreibungen.

„Als Land Südtirol werden wir die verschiedenen Vergabeformen bewerten und uns dann mit den passenden Projekten beteiligen. Wir sind mit den jeweiligen Ministerien in ständigem Austausch und haben alle möglichen Vorbereitungen getroffen“, sagte Steiner. Gewissheit gebe es derzeit hingegen weder darüber, wie viele Mittel letztlich über diese Schienen zur Verfügung stehen werden, noch welche konkreten Projekte zum Zug kommen. 

Der Landeshauptmann unterstrich in diesem Zusammenhang auch, dass sich Südtirol nicht am Gesamtkuchen orientieren könne: „Ein Großteil der EU-Mittel wird direkt in staatliche Projekte fließen, ein weiterer nach Süditalien. Der Rest wird auf die Regionen und autonomen Provinzen aufgeteilt“, erläuterte Kompatscher den Spitzen der Gewerkschaften.

Leuchtturmprojekt Digitalisierung

Auf ein Thema setzt Südtirol beim Wiederaufbauplan jedenfalls ganz besonders: „Die Digitalisierung ist unser Leuchtturmprojekt„, berichtete Landeshauptmann Kompatscher. „Auch auf unser Betreiben hin hat der Staat jeder Region und den autonomen Provinzen eingeräumt, ein solches Hauptprojekt (progetto bandiera) einzureichen. Hier bestehen also die größten Chancen auf eine gesicherte Finanzierung, und diese Vorzugsschiene wollen wir für einen Digitalisierungsschub in Südtirol nutzen.“

Foto(s): © 123RF.com und/oder/mit © Archiv Die Neue Südtiroler Tageszeitung GmbH (sofern kein Hinweis vorhanden)

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