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Wann endet die Pandemie?


Hundertprozentige Impfquote oder leere Spitäler: F-Obmann Andreas Leiter Reber will von der Landesregierung wissen, wann sie den Corona-Notstand für beendet erklärt.

Welche Kriterien müssen für ein Ende des Notstands erfüllt sein? Mit dieser Frage richtet sich Andreas Leiter Reber an die Landesregierung.

„Seit eineinhalb Jahren wird auf Staats- und Landesebene unter dem Vorzeichen des ,pandemischen Notstands’ regiert“, schreibt der Freiheitlichen-Obmann in einer Landtagsanfrage. Mit dem ersten Nachweis von zwei mit dem Coronavirus infizierten Personen habe Italien am 31. Jänner 2020 den Notstand ausgerufen. Der Landeshauptmann habe am 23. Februar 2020 nachgezogen und mit seiner ersten Dringlichkeitsmaßnahme Schulschließungen und Quarantäneregelungen verordnet.

„Mit dem Ziel, eine Überlastung des Gesundheitssystems zu vermeiden und COVID-19-bedingte Todesfälle zu reduzieren, werden seitdem bürgerliche Freiheiten und parlamentarische Abläufe in Südtirol außer Kraft gesetzt“, kritisiert Leiter Reber. Auf Staats- und Landesebene habe es in den letzten 17 Monaten dutzende Dekrete gegeben, die je nach Infektionszahlen und Bettenauslastung weitere Einschränkungen oder Lockerungen vorgesehen hätten.

Der Blaue will von der Landesregierung daher wissen, welche Kriterien ihrer Ansicht nach erfüllt sein müssen, damit sie sich für die Aufhebung des „pandemischen Notstands“ und der unterschiedlichen Behandlung von Geimpften und Nichtgeimpften entscheide. „Wenn die Impfquote bei 100 Prozent liegt? Oder wenn drei Monate lang kein Intensivpatient in unseren Spitälern liegt?“, fragt sich Leiter Reber. (mat)

Foto(s): © 123RF.com und/oder/mit © Archiv Die Neue Südtiroler Tageszeitung GmbH (sofern kein Hinweis vorhanden)

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