Das Phänomen Meloni
Foto: Giorgia Meloni/Facebook
Giorgia Meloni, deren Fratelli d’Italia in den Umfragen mit der Lega gleichgezogen haben, schickt sich an, die erste Ministerpräsidentin Italiens zu werden. In Südtirol verfolgt man den rasanten Aufstieg der Rechtsaußenpolitikerin mit Sorge.
Von Matthias Kofler
Sie hat ein Ziel: Giorgia Meloni will die erste Regierungschefin Italiens werden und das Land auf Rechtskurs bringen. Ihre Popularität wächst ebenso schnell, wie jene von Matteo Salvini sinkt. Die letzten Umfragen sehen ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen den rechtsnationalistischen Fratelli d’Italia und der rechtspopulistischen Lega. Mit 20 Prozent liegt die 44-jährige Meloni nur mehr einen Prozent hinter ihrem Bündnispartner. Zum Vergleich: Bei den Europawahlen betrug der Abstand zwischen den beiden noch über 25 Prozent.
Der Höhenflug der Rechtsaußenpolitikerin überrascht auch die politischen Beobachter. Als ein Grund für Melonis rasanten Aufstieg wird ihre klare Haltung in der Pandemie-Politik ausgemacht: Während sich die FDI-Chefin mit Kritik am Lockdown weitestgehend zurückhielt, wirkte Salvini mit immer wieder wechselnden Ansagen wenig glaubwürdig. Außerdem kommt Meloni zugute, dass ihre Partei mittlerweile die einzige echte Oppositionskraft im Parlament ist. Damit lockt sie alle Unzufriedenen an: Skeptiker, Krisenverlierer, Verschwörungstheoretiker.
Meloni, die in ihrer Jugend Mitglied des Fronte della Gioventù, der Jugendbewegung der Faschisten, war, sitzt seit ihrem 31. Lebensjahr im Parlament. Trotz Schärfe und Härte im Diskurs ist die Römerin selbst bei ihren politischen Gegnern beliebt. Sie gilt als ausnehmend nett im persönlichen Umgang und erfährt für ihren klaren Kurs große Wertschätzung. „Meloni ist wenigstens kohärent. Anders als Salvini sagt sie nicht einen Tag das eine und am nächsten das Gegenteil davon“, sagt SVP-Senatorin Julia Unterberger. Während sich FDI klar in der Opposition befinde, habe Salvini „einen Fuß in der Regierung und den anderen in der Opposition“. Er mache teilweise sogar Opposition gegen die Beschlüsse seiner eigenen Minister. „Man muss Meloni lassen, dass sie bei ihren Positionen bleibt. Es zieht sich ein logischer Faden durch ihr politisches Handeln. Das verleiht Glaubwürdigkeit“, so die Chefin der Autonomiegruppe.
Ähnlich äußert sich die SVP-Kammerabgeordnete Renate Gebhard: „Der derzeitige Erfolg von FDI hängt sicher damit zusammen, dass sie die einzige Partei in der Opposition sind und Meloni eine klare Linie fährt und keine Kompromisse eingehen muss.“
In Südtirol verfolgt man den Aufstieg der Machtfrau mit Sorge. SVP-Obmann Philipp Achammer schloss jedwede Zusammenarbeit mit den FDI bereits kategorisch aus. Es handle sich um eine „absolut nationalistische und zentralistische Partei, die wenig übrig für Andersartiges in jeder Hinsicht hat, auch nicht für Minderheiten“, sagt Unterberger. Das sei bei der Lega anders, mit der die SVP in Südtirol regiert. „Ihr Kerngebiet liegt im Norden und die Präsidenten der Regionen legen viel Wert auf autonome Verwaltung und sind autonomiefreundlich eingestellt. Bei allen Vorbehalten gegenüber Salvini, können wir mit der Lega in bestimmten Bereichen durchaus zusammenarbeiten“, meint die Senatorin. „Wenn wir uns hingegen anschauen, was Alessandro Urzì in Südtirol aufführt, erhalten wir eine Vorstellung davon, was uns mit FDI blühen könnte.“
Die SVP-Parlamentarier hoffen, dass der Höhenflug der FDI nicht ewig anhält. Gebhard: „Wie heißt es so schön: Gewinnen muss man Wahlen, nicht Umfragen.“ In Italien änderten sich die Umstände oft schnell und bis zu den nächsten Wahlen sei es noch eine Weile hin. Die SVP-Politikerin erinnert daran, dass sich Giuseppe Conte noch vor einem halben Jahr einer Zustimmung von 60 Prozent erfreuen konnte. Heute liege die für Mario Draghi bei 70 Prozent. Noch vor zwei Jahren sei das Land von Lega und 5 Sternen regiert worden, dann für genau 31 Monate von einem Mitte-Links-Verbund bestehend aus 5 Sternen, PD, Leu, Italia Viva und Maie, und seit März seien alle diese Parteien wiederum gemeinsam am Ruder.
Unklar ist, wie weit nach rechts Salvini mit seiner Lega rücken wird, um mit Meloni Schritt halten zu können. Laut Unterberger wäre es „eine Illusion zu glauben, dass die Lega mit ihrem föderalistischen Gedankengut die Vorherrschaft im Mitterechts-Lager behält.“ Es sei denn, Meloni wandle sich zur Föderalistin, so wie sich Salvini zum Europäer gewandelt habe.
Die drei Parteien im Mitterechts-Lager haben ein Abkommen geschlossen, wonach der/die Meistgewählte auch Regierungschef wird. „Der Trend geht eindeutig in Richtung Meloni. Es wird nicht mehr lange dauern, bis FDI die Lega überholt hat“, prognostiziert die Senatorin. Salvini mache Melonis Aufstieg natürlich Angst. „Es gibt sogar Überlegungen, eine Fusion von Lega und Forza Italia durchzuführen, um gemeinsam stärker als FDI zu sein. Es wird auch gemunkelt, dass Silvio Berlusconi nicht länger bereit ist, viel Geld in das Projekt FI zu stecken. FI droht in dem Fall allerdings die Spaltung. Man hört derzeit allerhand Hintergrundgeräusche“, weiß Unterberger.
Gebhard sieht den wesentlichen Unterschied zwischen Lega und FDI darin, dass ihre Ausrichtung sehr zentralistisch sei, autonomiepolitische Ansätze seien unerwünscht. Hinzu komme, dass es ihnen an politischer Erfahrung auf lokaler und regionaler Ebene fehlt. Schlechte Vorzeichen für eine Zusammenarbeit auf römischer Ebene. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass wir so eine Mitterechts-Regierung unterstützen könnten“, bekennt Unterberger. Andererseits seien die Südtiroler Parlamentarier eine kleine Gruppe und müssten in irgendeiner Form ein Auskommen finden. Die Chefin der Autonomiegruppe beschreibt das Dilemma: „Es ist schade, dass es in Italien keine liberale Rechte wie CDU/CSU in Deutschland gibt. Die Lega ist mit der Afd und mit Le Pen auf einer Wellenlänge und vertritt, was Europa anbelangt, die Positionen der extremen Rechten. Salvini wurde zwar von seiner Partei gezwungen, sich einen europafreundlichen Anstrich zu geben, er paktelt aber weiterhin mit Orban und den Gegnern des Projekts Europa. Das Mitterechts-Lager ist also einerseits gekennzeichnet durch die autonomiefeindlichen Tendenzen von FI und FDI und andererseits durch die Ablehnung Europas durch die Lega und FDI.“
Auch Gebhard ist überzeugt, dass eine von Meloni geführte Koalition „für Südtirol sicher nicht einfach“ werden würde, wobei es in einer solchen Regierung immer auch andere Kräfte geben würde und die effektiven Ergebnisse von der Gesamtkonstellation abhängen würden. „Wie wir wissen, gab es in der Vergangenheit immer Perioden, in denen viel erreicht werden konnte und wiederum andere, in denen man schauen musste, das Erreichte abzusichern. Ich kann mir nicht vorstellen, dass die SVP in eine Regierungsmehrheit mit FDI eintritt, das wäre gegen unsere Prinzipien. Was aber nicht heißt, dass es nicht gilt, mit allen und somit auch mit FDI im Dialog zu bleiben, auch wenn wir als ideologisch weit voneinander entfernt sind“, betont die Abgeordnete. Das Gespräch gelte es mit allen zu suchen, den Luxus, dies aus ideologischen Gründen nicht zu tun, könne man sich im Interesse des Landes nicht leisten.
In jedem Fall würde Meloni – sollte sie die nächsten Wahlen tatsächlich gewinnen – die erste Regierungschefin in Italien. Für die Feministin Unterberger wäre dies kein Grund zur Freude: „Über eine Regierungschefin Meloni kann ich mich beim besten Willen nicht freuen. Ihre nationalistischen und reaktionären Positionen sind zu extrem. Bei aller Frauenförderung überwiegt bei mir der letzte Aspekt.“
Vorerst bleibt Meloni aber in ihrer Rolle als Oppositionsführerin. Obwohl Gebhard mit ihr in der Kammer sitzt, gab es bislang kaum Kontakt zur FDI-Leaderin: „Meloni ist bekannt für ihre wortgewaltigen Auftritte im Parlament, ihre populistische Art ist jedoch nicht die meine. Es gab einige wenige direkte Kontakte auf Smalltalk-Niveau, Meloni ist jedoch nicht oft im Parlament anzutreffen. Mit ihren KollegInnen in den Gesetzgebungsausschüssen gab es auch Gespräche inhaltlicher Natur.“ Ob diese Gespräche vertieft werden müssen, werden die nächsten Wahlen zeigen.
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Kommentare (42)
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goggile
+++goggileNEWS+++eierNEWS+++
sinner sagt olympische spiele ab. ein regelrechter berechtigter shitSTROM in den sozialen medien gegen den monegassen mit sämtlichen anti sùdtirol schreiben!
brutus
Thema verfehlt!
…setzen .. fünf!
emma
auch egal, dan ist das die IT merkel
leser
Zum glück hat due SVP den durnwalder in ihren reihen
Dieser will einen koalitionsweg mit meloni schon finden, schliesslich hat diese ja die lieblingsideologien parat
criticus
Diese SVP findet immer einen Weg und verkauft alles als Erfolg!
batman
2004 Zeitschrift NEWS Interview mit Elfriede Jelinek
NEWS: Haben Sie nach Bushs Wahl Angst vor dem weltweiten Rechtsruck
JELINEK: Der Rechtsrutsch ist doch schon längst eingetreten. Der Kapitalismus hat gesiegt, er hat kein nennenswertes Gegengewicht. Und es ist immer gefährlich, wenn ein System einen so massiven Sieg einfahren kann. Dann werden wir irgendwann alle einfahren, fürchte ich. Ich hoffe jedenfalls auf die ganz jungen Leute. Bei ihnen entdecke ich sehr interessante Ansätze (Globalisierungskritik, Demokratisierung elitärer Politikbereiche, wie der Wirtschaftspolitik etc.). Das Pendel schwingt auch einmal in die andere Richtung aus. Das wird allerdings noch dauern, fürchte ich.
pingoballino1955
Die Meloni ist für Südtirols Autonomieanliegen untragbar.Die schreit herum,etwas anderes kann sie nicht.Schreien-bedeutet Unsicherheit,gefährlich ist sie trotzdem.Aber jetzt hat die liebe SVP ja den „Calderoli“ ???. Hoffentlich stürzt Meloni ab,sonst könnt ihrSVP ler wieder einen Kniefall machen,wie üblich ! Wo ist euer Plan B???
leser
Pingopallino1955
Was sind denn die autonomieanliegen?
Ausser bettelversprechen an das wahlschaf
andreas
Immer wieder erstaunlich, was Italien für politische Kreaturen hervorbringt.
Berlusconi, Salvini, Grillo, Meloni,….
Irgendwie scheint Demokratie nicht unbedingt die Lösung für Italien zu sein.
enfo
Die Regierung ist der Spiegel der Bevölkerung. Deswegen sollten wir uns eher ruhig verhalten, da unser Spiegel Ladurner, Achhammer, Knoll usw. sind
ostern
@Andreas
Die SVP hat sicher die Besseren?!?!?
Die blonde junge Treppennspringerin ist nur ein
Beispiel dazu.Von Politik versteht die überhaupt nichts.
leser
Ostern
Was muss man da verstehen?
besserwisser
die meloni hat ja nicht mal einen beruf erlernt. sie hat es nur verstanden wie so viele vor ihr die niederen instinkte des volkes zu bedienen. diese gattung ist ein phänomen, mitgesteuert von den medien.
lasst sie doch an die macht, dann werden sie schnell entlarvt …
keine sorge, europa hat den strache, die le pen, salvini, die afd … alle überstanden … (der orban fehlt halt noch)…….
ostern
@BESSERWISSER
Du fehlsst noch!!
besserwisser
ja, deswegen bin ich da. damit ich @ostern nicht fehle.
leser
Besserwisser
Kannst du mir sagen was man erlernwn muss um politiker zu lernen?
mannik
Haben Sie schon wieder einen einfachen Satz nicht verstanden? Der Nickname „leser“ passt echt nicht zu Ihnen.
besserwisser
ja irgendwas sollte man schon mitbringen. ein studium, berufserfahrung oder überdurchschnittliche leistungen im gesellschaftlichen oder so sind nicht schädlich …
meine bescheidenen recherchen im internet haben mit leider keine besonderen qualifikationen der frau meloni ergeben.
aber @leser ist ja belesen und kann mir sicher sagen was frau meloni so gut kann dass sie für höhere berufungen in frage kommt.
leser
Besserwisser
Du musst den durnwalder fragen, was ihn an meloni *und salvini) begeistert, dass er sie unterstützt
yannis
@besserwisser,
keinen Beruf erlernt ?
Damit ist Meloni in bester Gesellschaft, die DE Grüne Kanzler Anwärterin, ausser Plagiate nichts,
Die Hanswurst aus dem Saarland, nicht viel, die zwei Linkspartei-Tanten sehr mager bis nichts,
der „rote“ Kevin ein Schulabbrecher wie der allseits bekannte Südtiroler,
Die Merkel, zwar Physikerin schnallt die Physik nur soweit dass sie meint mit dem Abschalten der Kohle u. Atomkraftwerke würde der Energie-Hunger der Industrie gestillt.
Von der Zuwanderung sowie so nichts, sie wundert sich jetzt nur noch über die entstandene Wohnungsnot und der rasant steigenden Mieten,
Und dann Corona, fördert BionTech mit hunderten Millionen und lässt anschließend der Bundeswehr-Ursel das Produkt Welt weit verschleudern, während die DE Bürger Monate lang auf Impftermine warten……..
stefan1
Also davon sind wir noch weit entfernt, speziell bei Berluscas Gesundheitszustand & dem Abstieg des grünen Hanswursts.
Die rechtsextreme Koalition dieser Irren wird 2023 klar den kürzeren ziehen
leser
Stefan1
Du hast aber schon verstanden, dass meloni due neue ministerpräsidentin ist
Warum meinst, dass die SVP achon versteckte allüren vollbringt
Du musst ein bisschen schneller zu denken lernen mein lieber
robby
@leser, der stefan1 muss überhaupt erst mal lernen selbst zu denken und nicht nur linke Parolen nachzuplappern. Erst danach kommt eventuell der zweite Schritt des schneller Denkens.
Ich vermute für Jünger linksgrüner Ideologien kommt eine dunkle harte Zeit.
Aber sie haben mein volles Mitgefühl.
yannis
@robby
>>>>>Ich vermute für Jünger linksgrüner Ideologien kommt eine dunkle harte Zeit.<<<<<<
Das Fatale daran ist dann, dass es genau der Misthaufen dieser Links-Ideologen ist, auf dem die Rechts-Parteien ihr Wachstum fanden………
stefan1
robby nimm mal deinen schwarzbaunen Schleier ab, die AFD in Deutschland sauft ab, der rechtsextreme Wahnsinnige Trump hat haushoch verloren und die rechtsextremen Irren in Italien sind kurz davor, aber dazu bräuchtest du ja etwas Inhalt in deinem Hirn
mannik
Wie kommen Sie darauf, dass Meloni die neue Ministerpräsidentin ist? Haben Parlamentswahlen stattgefunden? Wurde eine Regierungsumbildung vorgenommen?
Um Ministerpräsidentin zu werden muss Sie erst mal mit ihrer Partei die Wahlen gewinnen. Allein schafft sie das nicht, d.h. sie muss eine Koalition mit der Lega und Forza Italia eingehen. Bei Berlusconi und Salvini schau ich mir das im Farbfernseher an, ob Meloni Ministerpräsidentin wird.
leser
Mannik
Du bist gerne so eine intellektuelle granate
Aber du musst lernen schneller zu denken
Ich glaube viele wissen wer aktueller ministerpräsident ist und was meloni macht
Das zu erfahren brauch ich keine aufklärer wie dich
mannik
leser, sind Sie wirklich so eine geistige Null, wie man aus Ihren Kommentaren schließen muss, oder was ist Ihr Problem?
Beweisen Sie uns doch bitte, dass Meloni die neue Ministerpräsidentin ist und bitte nicht wieder ausweichen wie Sie es immer tun, wenn Sie erwischt werden.
leser
Mannik
Ich muss dir nichts beweisen
Warte einfach die wahlen ab wenn du es vorher nicht überreisst
Die kommen schneller als den meisten lieb ist
watschi
mannik, „Bei Berlusconi und Salvini schau ich mir das im Farbfernseher an, ob Meloni Ministerpräsidentin wird“
war mir schon immer sicher, dass du sonst immer alles im „schwarz-weiss“ fernseher anschaust. so sind auch deine kommentare, schwarz-weiss.
mannik
Sie kennen den Ausspruch also nicht. Hätte ich mir denken können. Wussten Sie nicht, dass es Farb-TV gibt? Gut, auf Ihrer Alm haben Sie wahrscheinlich total keinen Empfang. Niete, geben Sie’s doch auf Sie sind ja lächerlich.
ronvale
@leser
Sie tragen Ihren Nick ganz zurecht, „leser“, denn Sie verstehen wenig und können kaum schreiben.
„Du hast aber schon verstanden, dass meloni due neue ministerpräsidentin ist“
Der gegenwärtige MP nennt sich Draghi, und hat keine blonden Haare-nur so zu Ihrer Information.
leser
Ronvale
Das mit dem verstehen könnten wir ja auf einen versuch ankommen lassen
Aber da ist hier sicher der falsche platz
mannik
Ronvale schreibt, Sie können kaum schreiben und Sie liefern prompt den Beweis, herrlich.
besserwisser
@leser: ich lese sicher nicht soviel wie der leser. aber wo das geschrieben steht würde mich schon interessieren? meine recherchen haben ergeben dass der aktuelle ministerpräsident draghi heist. ist mir da was entgangen?
leser
Besserwiesser
Die welt kann froh sein experten wie dich zu haben
besserwisser
Ja, das sehe ich auch so. Da sind wir doch mal beide meiner meinung,
obnr
Die ist Politikerin? Sieht eher aus wie………
prof
Sollte es im Herbst wirklich Wahlen geben wegen den Theater von Grillo und Co. so hat die Meloni die besten Chanchen am meisten Stimmen zu bekommen.
Jedenfalls ist sie eine Politikerin welche „Eier“ hat und auch argumentieren kann und nicht wie Salvini welcher jede Woche etwas neues erzählt.
stefan1
Neuwahlen sind wegen der Präsidentschaftswahlen im Frühjahr 2022 gerade nicht möglich (semestre bianco), alles lässt darauf schließen, dass 2023 gewählt wird, speziell da renzi, Berlusca und co. eh kaum Chance haben werden, also nie ihre Sessel vorzeitig aufgeben werden