Rolle rückwärts

Landtag/Werth

In Sachen Corona-Pass legt LH Arno Kompatscher binnen weniger Tage eine spektakuläre Kehrtwende hin – und erntet dafür viel Applaus von der Opposition.

Von Matthias Kofler

Zivilschutzlandesrat Arnold Schuler überschreibt die Strategie der Landesregierung in der Pandemiebekämpfung als „Fahren auf Sicht“. Das führt mitunter dazu, dass gewisse Entscheidungen spontan getroffen und nach kürzester Zeit wieder über den Haufen geworfen werden. Jüngstes Beispiel ist die Kehrtwende der Exekutive beim Südtiroler Corona-Pass: Erst vor einer Woche verneinte Landeshauptmann Arno Kompatscher im Landtag auf Nachfrage des Freiheitlichen Andreas Leiter Reber, dass das Land den Pass als Zutrittsvoraussetzung für Bars und Restaurants aufheben würde, sobald der Staat die Innengastronomie öffnet:

„Herr Leiter Reber, Sie wollten wissen, was passiert, wenn jetzt auf Staatsebene möglicherweise die Restaurants ohne Nachweis betreten werden können und ob das Land Südtirol dann sofort von seiner eigenen Strategie abweicht. Nein, ich gehe nicht davon aus. Zum einen war nie geplant, dass wir das bis Herbst oder bis zum nächsten Winter ohne Wenn und Aber durchziehen. Es war immer klar, dass in dieser Phase, in der wir durch das Impfen noch keine breite Immunisierung haben, das Testen als zweite Variante notwendig ist. Mit unserer Strategie haben wir Anreize geschaffen, sich testen zu lassen, wodurch die Infektionsketten frühzeitig durchbrochen werden konnten. Wir werden daher jetzt nicht unmittelbar von diesem erfolgreichen Weg abweichen, auch wenn – wie gesagt – nie geplant war, das bis bis in den Herbst oder den ganzen Sommer durchzuziehen. (…) Der Pass ist nicht mehr notwendig, sobald wir eine höhere Impfquote erreicht haben. Die Tests bleiben dann aber weiterhin als Angebot in den Apotheken verfügbar, wenn man sie für bestimmte Situationen braucht. (…) Wir gehen davon aus, dass wir das breite Testangebot mit Stationen im ganzen Land noch bis Juli brauchen. Dann haben wir immer weniger Fälle und immer mehr Geimpfte. Wir planen das nicht auf Ewig. Das wäre traurig und würde bedeuten, dass wir die Pandemie nie überwinden.“

Andreas Leiter Reber

Leiter Reber verstand die Antwort des LH so, dass man voraussichtlich noch bis Juli nachweisen müsse, geimpft, getestet oder genesen zu sein, um die Innengastronomie betreten zu können. Diese „erfolgreiche Strategie“ wolle man nicht so schnell aufgeben, betonte Kompatscher im Landtag. Doch an diesem Dienstag – also bereits eine Woche nach seiner Rede im Hohen Haus – gab der Regierungschef bekannt, dass Südtirol nun mit Rom mitziehen und den Zutritt für Bars und Restaurants mit 1. Juni freigeben werde.
„Flexibel muss man sein“, kommentiert der Freiheitliche den Meinungsumschwung in der Landesregierung. Der Oppositionelle hat den Südtiroler Corona-Pass von Anfang an mit Skepsis betrachtet. Wenige Tage vor dessen Einführung Ende April prognostizierte Leiter Reber: „Unabhängig von den vorgefertigten Erfolgsmeldungen können wir davon ausgehen, dass pünktlich mit den Lockerungen in ,good old germany‘ und der Rückkehr der Touristen sich kein einziger Gast in einem Südtiroler Hotel alle 72 Stunden verpflichtend testen lassen müssen wird oder sonst nach Hause oder weiter an den Gardasee geschickt wird. Dieses Corona-Turnen werden unsere Gastro und wir Südtiroler Gäste in den nächsten Wochen allein zu absolvieren haben.“ Der jüngste Beschluss der Landesregierung kam für den Freiheitlichen dennoch überraschend. Er hätte gedacht, dass Kompatscher den Südtiroler Gastro-Pass „wenigstens der Form halber um ein bis zwei Wochen verlängert, damit der ,erfolgreiche‘ Weg und die Argumentationslinie zum wichtigen ,Freitesten‘ nicht ganz so schnell in sich zusammenfallen.“

Diego Nicolini

Bemerkenswert ist, dass Kompatscher und Co. für ihre Entscheidung, den Pass als Zutrittsvoraussetzung für die Innengastronomie aufzuheben, von der Opposition ausschließlich Lob einfahren – auch von jenen, die immer als Befürworter und Verteidiger des Passes aufgetreten sind. Diego Nicolini von der Fünf-Sterne-Bewegung etwa stellt fest: „Es ist offensichtlich, dass der LH nicht anders konnte, denn sonst wäre die Südtiroler Bevölkerung nur bestraft worden.“ Aus Sicht des Grillino war der Pass „eine gute Idee“, um früher als der Staat öffnen zu können und die Situation besser unter Kontrolle zu haben. Ab dem 1. Juni mache es aber keinen Sinn mehr, daran festzuhalten, zumal auch die Daten des Gesundheitsministeriums belegen würden, dass das Infektionsrisiko in Südtirol nur mehr gering sei.

Paul Köllensperger

In eine ähnliche Kerbe schlägt Paul Köllensperger, der im Frühjahr als einer der ersten Abgeordneten einen Südtiroler Corona-Pass gefordert hat: „Die Infektionszahlen sind aktuell zu tief und der Immunisierungsgrad durch Geimpfte und Genesene ist zu hoch. Deshalb braucht es den Pass nicht mehr.“ Der Team-K-Chef und Oppositionsführer verweist auf das Trentino und auf Venetien, wo Bars und Restaurants den Innenbereich auch schon wieder öffnen durften – und zwar ohne Beschränkungen. Der Pass sei ein „Beschleuniger“ gewesen, „um die Menschen wieder ins normale Leben zurückkehren und Teile der Wirtschaft arbeiten zu lassen“, betont Köllensperger. Mittlerweile habe er aber „seine Existenzberechtigung verloren“, auch in jenen Bereichen, in denen das Land ihn weiterhin einsetzen will, etwa bei Banketten oder in Fitnessstudios. „Es braucht weiterhin die AHA-Regeln und eine Beschränkung der Menschenanzahl pro Quadratmeter. Wir haben aber die Voraussetzungen erreicht, dass die Kontaktnachverfolgung wieder einwandfrei funktionieren kann.“ Laut dem Team-K-Abgeordneten besteht der Südtiroler Weg nur mehr darin, „den römischen Vorgaben nachzulaufen“. Er frage sich, was nun mit den Nasenflügeltests passiere, die das Land für „zig Millionen“ eingekauft habe. „Wahrscheinlich verschenkt man sie an die Touristen, während man gleichzeitig das Geld für die Bücherschecks streichen muss“, giftet Köllensperger.