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„Ist eh wurscht“

Weil sich viele Wirte nicht darum geschert haben, ob ihre Gäste einen gültigen Corona-Pass haben, zieht die Landesregierung andere Saiten auf: Wer nicht kontrolliert, wird bestraft.

Von Matthias Kofler

Im Landtag wundert man sich über die neue, deutlich härtere Gangart der Landesregierung: „Die Corona-Kommunikation ist chaotisch und macht jede Planbarkeit für Wirtschaftstreibende zunichte. Die Landesregierung sollte sich langsam mal vorher überlegen, was sie will. Man kann sich auf nichts mehr verlassen, wird aber ständig mit Strafen bedroht“, kritisiert Sven Knoll von der Süd-Tiroler Freiheit. Freiheitlichen-Obmann Andreas Leiter Reber befindet: „Vom Wirt zum Polizisten per zwei Zeilen – das Dekret wird sich nicht spielen.“ Und der Grillino Diego Nicolini erklärt sich den Meinungswechsel des Landeshauptmanns damit, dass in vielen Lokalen schlichtweg nicht kontrolliert worden sei. „Die Erwartungshaltung war eine andere: Die Landesregierung dachte, dass sich die Lokale nach den langen Wochen der Schließungen auf Anhieb wieder füllen würden. In Wirklichkeit tun sich die Betriebe schwer, auch weil die Touristen fehlen. Es nützt nichts, wenn sich HGV-Präsident Manfred Pinzger täglich in den Medien über die Landesregierung und die Regierung in Rom aufregt. So lange Deutschland nicht aufsperrt, ist da wenig zu machen.“

Bei einem Treffen von LH Arno Kompatscher mit den Fraktionssprechern des Landtags vor anderthalb Wochen warf Leiter Reber die Frage auf, ob die Gastwirte für die Kontrollen des Grünen Passes zuständig seien. Kompatschers Antwort damals war Nein, die Kontrollen würden ausschließlich von den Ordnungskräften durchgeführt, die Wirte müssten die Gäste lediglich informieren. Zumal sie vom rechtlichen Standpunkt auch nicht befugt seien, Einsicht in das Impf- bzw. Genesungszertifikat der Gäste zu nehmen. Es gebe folglich eine Hinweis-, aber keine Kontrollpflicht für die Gastwirte. Kunden, die ohne Pass erwischt würden, müssten mit einer Geldstrafe von 400 Euro rechnen. Die Lokale hingegen müssten erst dann für zehn Tage schließen, wenn die Polizei dort wiederholt Gäste antreffen sollte, welche die Zutrittsvoraussetzungen nicht erfüllen. Das wurde allen Gastronomiebetrieben daraufhin so kommuniziert, wie auch ein Rundschreiben des HGV deutlich macht.

Doch nun hat die Landesregierung einen Kurwechsel eingelegt und bestimmt, dass auch die Wirte Kontrollen durchführen müssen und sogar bestraft werden können. In der neuen Verordnung heißt es: „Die Personen, die Aktivitäten ausüben, die dies vorsehen, müssen sich die besagte Bescheinigung vorzeigen lassen.“ In der Aussendung des Landespresseamts wird präzisiert, dass beide Seiten – sowohl die Betriebe selbst als auch deren Gäste – zur Einhaltung der Regeln verpflichtet sind und bei Nichteinhaltung auch gestraft werden können. Demnach müssen die Gäste den Nachweis mit sich führen. Die Betreiber der Betriebe sind verpflichtet, zu überprüfen, ob die Gäste einen gültigen Corona-Pass haben.

Auf Nachfrage der TAGESZEITUNG erklärt der LH, warum die Landesregierung nun andere Saiten aufziehen musste:

„Ich habe den Fraktionssprechern seinerzeit gesagt, dass die Gastwirte nicht Polizisten spielen werden müssen. Es obliegt den Polizeiorganen, Strafen zu verhängen und entsprechende Maßnahmen zu setzen. Allerdings ist das dann so interpretiert worden, als ob der Gastwirt überhaupt keine Verantwortung hätte. Leider ist festgestellt worden, dass in vielen Lokalen sogar die Aussage gemacht wurde: ,Ist eh wurscht – tut, was ihr wollt!‘ Das geht natürlich gar nicht. Es sind die Regeln einzuhalten. Dafür hat der Wirt insofern zu sorgen, dass er ganz klar darauf hinweist und auch schaut, dass die Regeln eingehalten werden.“

Die neue Regelung ist für beide Seiten klarer, weil sowohl der Gast als auch der Wirt expressis verbis zur Einhaltung verpflichtet werden. Knoll und Co. fragen sich aber, ob der Wirt überhaupt dazu berechtigt ist, derartige Pass-Kontrollen durchzuführen.

Foto(s): © 123RF.com und/oder/mit © Archiv Die Neue Südtiroler Tageszeitung GmbH (sofern kein Hinweis vorhanden)

Kommentare (55)

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  • tiroler

    Der Wirt ist niemals befugt zu kontrollieren. Das geht schon aus Privacygründen niemals. Kontrollieren dürfen ausschließlich Kontrollorgane wie die Polizei.
    Der LH macht es sich hier bequem, die Wirte vorzuschieben.

    • sukram

      So einfach ist es nicht. Wenn das so wäre, dürften die Wirte auch beim Ausschank von Alkohol aus Privacygründen das Alter nichtkontrollieren…

    • andreas

      @tiroler
      So einfach ist es nicht.
      Grundsätzlich bist du nicht verpflichtet die Dokumente mitzuhaben.
      Beim Einchecken in ein Hotel, musst du aber z.B. ein offizielles Dokumente vorweisen und das Hotelpersonal hat sogar die Pflicht, dieses anzufordern.
      https://www.laleggepertutti.it/303514_chi-puo-chiedere-i-documenti-didentita

      Ob eine Privatperson bzw. der Wirt aber deinen QR Code scannen darf/muss, ist glaub ich nicht ganz klar.
      Im untenstehenden Text, eine Verordnung des LH, steht, dass er es nicht nur darf, sondern muss.
      Ob das rechtlch haltbar ist, weiß ich nicht.
      In letzter Zeit hat der Landeshauptmann ja recht viel sinnvolles und auch weniger sinnvolles geschrieben.
      Ich habe diesen Text heute erstmals gelesen, jedenfalls widerspricht er den mehrmals offiziell getätigten Aussagen des LH, dass der Wirt nicht kontrollieren muss, was er jetzt ja zurückgezogen hat. Der Text ist von Ende April.

      „Muss der CoronaPass beim Zutritt kontrolliert werden?
      Für den Zutritt zu den Innenbereichen der Schank- und Speisebetriebe, zu Beherbergungsbetrieben sowie zu sämtlichen CoronaPass-Areas müssen Gäste oder Kunden einen gültigen CoronaPass vorweisen.

      Laut Verordnung des Landeshauptmanns Nr. 21 vom 30.04.2021 sind Gastwirte oder Beherbergungsbetreiber dazu verpflichtet, zu überprüfen, ob Gäste oder Kunden einen CoronaPass haben. Personen ohne gültigen CoronaPass müssen umgehend dazu aufgefordert werden, den Innenbereich des Gastronomiebereiches bzw. die CoronaPass-Area zu verlassen.

      Die Überprüfung, ob ein Gast über einen gültigen CoronaPass verfügt, erfolgt mittels Vorzeigen der jeweiligen Bescheinigung in Papierform durch den Gast oder mittels Scannen des QR-Codes auf der Testbescheinigung durch den Betreiber. Zum Scannen des QR-Codes des CoronaPass benötigt man keine spezielle App. Der QR-Code auf dem Testergebnis kann mit der Kamera von handelsüblichen Smartphones gelesen werden.

      Quelle: Generalsekretariat des Landes – Stand: 27.04.2021“

    • besserwisser

      und was sagt der landesrat für tourismus dazu? und jener für wirtschaft?
      tagung mit den experten?

    • bernhart

      Ist der Südtiroler -Pass überhaupt Gültig??? was sagt Rom??
      Pinzger isch der gleiche Schaumschläger wie die Landesregierung.
      Ich würde die Ordnunskräfte anzeigen , wenn ich bestraft würde, so siehts aus, denn der Landeshauptmann kann nicht Gesetze erlassen, ohne Rechtlich in Ordnung zu sein.
      Diktatur. vor Demokratie. Impfzwang, Testpflicht Strafen Verbote und Lügen das ist die heutige Landesregierung.

  • batman

    Wir sind über das Patriarchat hinausgewachsen, es funktioniert nicht mehr.

  • batman

    Die neue Solidarität!

  • andreas

    Na ja, wenn sich die Kontrolle darauf beschränkt, 500 m vor dem Wurststand, wo an 5-6 Forsttischen je 10 Personen sitzen, mit dem Auto umzudrehen, um nicht vorbeizufahren, denn dann hätten sie einschreiten müssen, wird es wohl nicht so ernst sein.

    Es sind die Üblichen, durchaus bekannten Lokale, wo sich keiner darum schert, ein Großteil der Lokale ist Innen so gut wie leer und sind kurz vor der Schließung, die Hilfen von Staat, Land, Gemeinden waren/sind dürftig.

    In Bozen haben über 150 Läden zugesperrt, einige weil sie es nicht mehr schaffen, einige um die Mieten oder Pacht zu drücken, da momentan weder Private, noch Gemeinden die Räumlichkeiten für Restaurants, Bars oder Geschäfte los bekommen.

    Eigentlich das Schlauste was Mieter/Pächter tun können, kündigen und dann für weniger als die Hälfte, wenn überhaupt, ev. wieder übernehmen. Gerade Gemeinden haben die Pacht kaum gesenkt.

    • netzexperte

      @andreas das funktioniert nur bei lokalen die sonst keiner haben will. Zudem gibt es eine außerordentliche Kündigungsfrist von mindestens 6Monaten. Da kündigst du nicht so einfach und riskierst alles zu verlieren

  • batman

    ZOMMHOLTN UND SICH GEGENSEITIG KONTROLLIEREN

  • netbleidredn

    Impfen und guat isch es. Ihr kaschperler.
    I bin geimpft und das ist ein neues lebensgefühl:
    Du kaschperle stecksch mi net un
    Und olle kennen mi am o….. Leckn.

    • markp.

      @netbleidredn

      Ja, schön für dich, und nun? So etwas zu verlauten wäre angebracht, wenn die Impfungen auch reibungslos funktionieren würden und jeder sie machen könnte. Aber wie es ausschaut, ist es mit diesen Verschleppungen nicht mal im Sommer garantiert, daß der sich impfen lassen will, auch impfen kann. Unter diesen Vorraussetzungen, daß sich eben noch nicht jeder impfen lassen kann der will, ist dein Aufschrei nicht mehr wert als ein feuchter Furz.

      Achso und wie ich dir schon mal schrieb: du mußt aufpassen, dein Impfstoff schützt dich nur 6 Monate (nur sagt dir das keiner von den Zuständigen) 😉 Also wenn du dich im April geimpft hast, dann mußt du dich ab Oktober wieder in Acht nehmen, weil dann ist dein Impfstoff wieder wirkungslos und du bist wieder frei empfänglich für das Covid19. 😉
      Hättest dich lieber mit dem originalen chinesisen Serum impfen lassen sollen oder mit dem Sputnik. Aber die gute Nachricht: du mußt dann nur drei Monate aufpassen, weil im Dezember ist der Spuk eh vorbei. 😉

    • eiersock

      Vollkommen Recht hosch! Impfgegner sein lei Egoischten und sunst nichts.
      Bu dei gonzn Eier Corona hin Corona her hilft lei Impfn,des gonze Geteste (Kinder ausgnummen ) kanntmen dersporn Impfn Impfn Impfn sel isch die Medizin und bu dei Ongsthosn fu Impfgegner oder Märchenderzähler wia Chipimplantat bu der Impfung, DNA-Veränderungen usw.usw.konn menn lei mehr in Kopf schittlen.

  • emma

    „drahn Di net um,
    der Kommisar geht um, ho, ho =

  • tirolersepp

    Das ganze ist unnötig und reine schickane der arbeitenden Bevölkerung, es fehlt die Verjährungsfrist, die aktuelle Zahlen bestätigen es, komplett unnötig !!!

  • tirolersepp

    Es fehlt die Verhältnismäßigkeit !!!

  • nochasupergscheiter

    Solang bei einem selbst das Geld fleißig auf dem Konto landet ist es leicht andere zu kritisieren, ja sogar anzuschwärzen!
    Ich würde allen Kritikern wünschen in die Situation der Leute zu geraten die seit monaten kein Einkommen, ja nur Ausgaben haben…
    Wenn dein Leben zu einem gewissen Grad zerstört und du ruiniert wurdest, ist dir warscheinlich alles egal…
    Auch wenn die Leute die im kh und sanität arbeiten Jammern, die meisten von denen bis auf die gewisse Ausnahme haben eine feine Kugel auf Kosten gewisser geschoben… Find das nicht ok

    • andreas

      Was genau ist so schwer zu verstehen, dass wenn sich alle einigermaßen an die Regeln halten, alle wieder zum Arbeiten kommen?

      Wenn der Besitzer des Wurststandes meint, dass wenn er 5 Schnitzel weniger verkauft, verhungert und er sich deshalb gezwungen sieht, sich nicht mal einigermaßen an etwas zu halten, liegt er falsch.

      Es reicht daran vorbeizufahren und ich nehme an, dass die beiden Beamt*innen im Auto, wo zumindest eine ohne Maske war, die Situation kennen.
      16jährige, welche allein mit dem Motorrad unterwegs waren zu strafen, damals waren nicht notwendige Fahrten verboten, aber solche Situationen dulden, ist nicht im Sinne des Erfinders.

      • markp.

        @andreas

        Welche Regeln? Ja, wenn es einmal Regeln gäbe, die sich nicht dauernd ändern und wo es nach dem Erlassen nicht wieder zigtausend Fragen gäbe, weil die Regeln unverständlich und konfus sind, ja dann könnte man sich auch dran halten.
        Wenn in diesen 20 Seiten Verordnung sich auch ein Nicht-Akademiker auskennen würde, ja dann könnte man die Regeln auch einhalten oder zumindest Verständnis haben.

        Einen ordentlichen richtig harten kurzen lockdown hätten viele auch eingesehen. Aber dieser Schlingerkurs ist das größte Übel, an das die Landesregierung uns aussetzt (ich kriege jetzt noch Kopfweh, wenn ich an März/April 2020 denke, wo vom LH kam, daß die Landesgesetze VOR den Staatsgesetzen stehen und im Land wurden dann Leute von den Stadtpolizisten oder Carabinieri nach dem Staatsgesetz bestraft). Letzte Woche hieß es noch, der Wirt ist als strenges Kontrollorgan freigestellt und nur den Beamten obliegt es zu strafen. Und jetzt soll der Wirt trotzdem fest kontrollieren. Und wenn der LH zuerst sagt, nur die Beamten dürfen kontrollieren, er merkt, daß es trotzdem nicht passt, dann muß er halt mehr Beamte schicken zu kontrollieren, anstatt den Wirt wieder verantwortlich zu machen.
        Wenn der LH schon so schlau ist, wie er uns immer zu verstehen gibt, ja dann weiß er ja, daß „lockere“ Gesetze ausgenutzt werden, warum sagt er nicht vorneweg, daß die Wirte strenger miteinbezogen werden? Er weiß ja, daß das Volk dumm ist, also brauch er sich jetzt nicht so künstlich aufzuregen.

  • waldhexe

    Da immer so getan wird, die Landesregierung hätte die Wahrheit gepachtet, muss die Frage erlaubt sein, kann ein Geimpfter auch positiv sein und somit auch ansteckend? Werden Geimpfte überhaupt noch einen Test unterzogen? Auf welcher Grundlage, haben Geimpfte alle Bewegungsfreiheiten ohne einen Beweis zu erbringen, dass sie negativ sind?

  • prof

    Habe eigentlich nie festgestellt,daß uns LH Kompatscher zu verstehen gibt,daß er schlau sei,sondern nur,daß er anhand der aktuellen Situation welche sich laufend verändert die Landesgesetze anpassen muss,so wie es auch andere Politiker tun. Vielleicht glaubt markp mit seinem Kommentar,daß er selbst wüsste wie man es machen sollte. Übrigens,ich gehöre auch zum Volk,also bin ich dumm was ich von markp. wohl nicht annehme.Jetzt warte ich gespannt ob er mich wieder als Lügner bezeichnet.

  • fritz5

    Typisch Südtiroler Hotelerie und Gastronomie: zuerst ganz laut schreien, 6-stellige Hilfszahlungen kassieren, sich dann an keine Regeln halten und sich dann wieder wundern, warum alles wieder zu geht. Zu dieser Undiszipliniertheit ist Pinzger ausnahmsweise mal ganz still.

  • yannis

    Honecker und Konsorten würden vor Freude Luftsprünge machen, wenn sie mit bekämen wie jetzt derer damalige „Klassenfeind“ hier ihr System “ jeder kontrolliert jeden“ einführt.

  • cicero

    Damit ein Wirt Alkoholkontrollen mittels Ausweis durchführen darf hat es ein Gesetz gebraucht. Und jetzt soll ein Wirt sensible Gesundheitsdaten abfragen können ohne Gesetz, ich glaube da geht es wennschon um eine Eigenerklärung mehr wird nicht drin sein. Aber wissen kann man echt nie in dieser Diktatur in der wir leben. Außerdem geht esnichtnur um Wirte auch um Tickerverkäufer in Museen oder Personal ( (junge Gitschen) im Elternkindzentrum usw. Wenn die alle Zugang zu unseren Gesundheitsdaten bekommen dann Mahlzeit. DDR lässt grüßen. Die Welt ist verrückt geworden anders ist das alles nicht mehr zu erklären. Verhältnismäßigkeit war einmal.

  • george

    Diese Seite strotzt vor Dummheiten und Ungereimheiten. Wenn man die Schreiberlinge liest, dann möchte man meinen dass für sie die Welt untergeht.

    • yannis

      aber mit der Meinung dass die Welt unter geht, sind Deine „Schreiberlinge“ nicht ALLEINE, die Grünen Ökoheinis, meinen dies beim Klima, und bei ein paar anderen Dingen, wie illegale Einwanderung, die Politiker meinen es bei Corona, wofür sie sogar bereit sind ganze Volkswirtschaften an die Wand zu fahren usw…..

  • wollpertinger

    Da sehr viele Gastwirte keine Kontrollen machen, jeden reinlassen und sogar selbst keine Maske tragen, verzichte ich bis auf weiteres auf Gasthausbesuche. Zu Hause schmeckt es eh‘ besser und ist billiger.

  • hubertt

    Nitbleidredn, die Impfung ist hauptsächlich für die Dummen bestimmt, denn in Israel erkranken 8 mal so viel Geimpfte an Covid wie nicht Geimpfte. Ein neues Lebensgefühl das die geimpften die noch bleibenden Jahre genießen dürfen.

    • fritz5

      @hubertt: woher hast du bitte diesen seltenen Quatsch?

      • yannis

        auch @fritz5 darf GOOGLE benutzen und andere Medien benutzen….
        aber könnte ja sein dass dort für ihn nicht die RICHTIGEN Antworten stehen

      • goldie

        @hubertt
        Laut einem englischen Modell, werden bei der nächsten Welle 60-70% der Krankenhauseinweisungen und Todesfälle jene ausmachen, welche voll geimpft worden sind.

      • cicero

        Wie das mit den Impfungen ausgeht sieht man erst im nächsten Winter. Jetzt da das Virus nicht mehr herum ist, kann man gar nichts sagen. Bei einer Impfung die sie in 10 Monaten entwickelt haben, wo es sonst 10 Jahre braucht und wo es erst bei der Massenimpfung herauskommt, was sie alles für Nebenwirkungen hat, bleibe ich vorsichtig. Ich erwarte es leicht um zu schauen wie sie im nächste Winter funktioniert, ob die Geimpften weniger oder leichter erkranken als die Nichtgeimpften und was es für Langzeitwirkungen gibt. Es wird wohl ein Wahnsinn sein sich jetzt im Sommer zu impfen wenn man es womöglich nach einem halben Jahr wiederholen muss und das auch noch nicht weiß. Ich frage mich überhaupt, was sie über diese neuartige genbasierte Impfung überhaupt wissen, eher nicht viel. Alle halbe Jahr impfen und das mehrmals hintereinander kommt für mich sicherlich nicht in Frage.

  • robby

    Bitte liebster LH versuch doch wenigstens einmal eine weniger blöde Figur mit deinen Dekreten zu machen.
    Ich gäbe sehr viel um zu erfahren was Durnwalder von deinem ausufernden Dekretierungswahn und dem permanenten kopflosen Hüh und Hott hält. Ich glaube kaum dass es schmeichelhaft ist.

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