Julias Plädoyer

Julia Unterberger (EPA/Augusto Casasoli/ POOL)

SVP-Senatorin Julia Unterberger stärkt dem unter Beschuss geratenen Gesundheitsminister Roberto Speranza den Rücken – und wirft Salvini, Meloni und Co. Widersprüchlichkeit vor.

Von Matthias Kofler

Der Senat musste gestern über drei Misstrauensanträge gegen Gesundheitsminister Roberto Speranza abstimmen. Die oppositionellen Fratelli d’Italia werfen Speranza Ineffizienz und totale Unfähigkeit im Umgang mit der Corona-Pandemie und der Impfkampagne vor. Die Partei von Giorgia Meloni, die laut Umfragen mit circa 17 Prozent der Stimmen zur drittstärksten politischen Kraft in Italien aufgerückt ist, wollte mit den Misstrauensanträgen in erster Linie die Lega unter Druck setzen. Im Mitterechtslager tobt nämlich seit Wochen ein erbitterter Machtkampf um den Führungsanspruch. Die Regierungspartei Lega, die sich zuletzt kritisch über Speranza geäußert hatte, konnte gestern nicht für die Absetzung des Ministers stimmen, weil sie damit die Koalition aufs Spiel gesetzt hätte.

In ihrer Stimmabgabeerklärung machte SVP-Senatorin Julia Unterberger keinen Hehl daraus, was sie von den FDI-Anträgen hält: nämlich gar nichts. Die Anträge dienten einzig und allein der parteipolitischen Instrumentalisierung. Meloni und die Lega lieferten sich einen Wettstreit in der Kritik gegen die „alte Regierung“. Fratelli d’Italia schaukle den Machtkampf zusätzlich auf, um die in den Umfragen schwächelnde Lega in Schwierigkeiten zu bringen.

Den Vorwurf, wonach der Gesundheitsminister das Pandemieschutzgesetz seit 2006 nicht aktualisiert habe, ließ die SVP-Politikerin nicht gelten: Schließlich sei Speranza erst seit dem Herbst 2019 im Amt. Unterberger griff in ihrer Rede die Lega an, die „einmal alles öffnen und ein anderer alles zusperren“ wollte. Parteichef Matteo Salvini habe sich sogar eine Zeit lang geweigert, im Parlament eine Schutzmaske zu tragen. Die Fraktionschefin der Autonomiegruppe giftete auch gegen Meloni und Co.: „Die Kritik gegen den Minister kommt von einer Partei, die im März 2020 in einem englischsprachigen, an die Touristen gerichteten Video erklärte: ,Die Bilder aus Italien erwecken den Eindruck, Italien sei komplett paralysiert. Die Wirklichkeit ist eine andere: Die Menschen sind glücklich, das Wetter ist fantastisch. Habt also keine Angst, nach Italien zu kommen!‘“ Exponenten derselben Partei hätten sich gegen eine Schließung der Diskotheken ausgesprochen, weil „Ansteckung nicht gleich Krankheit“ sei.

„Ich bin ehrlich gesagt froh, dass uns Speranza durch diese schwere Krise geführt hat, eine Krise, die Italien alles in allem gut gemeistert hat – und nicht ein Vertreter jener Parteien, die ihn nun kritisieren“, schloss Julia Unterberger ihre „Verteidigungsrede“ für den Gesundheitsminister. Südtirol werde weiterhin auf konstruktive Kritik setzen.