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Privater Lärm

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Der Kassationsgerichtshof hat eine Verwaltungsstrafe von 270 Euro wegen Lärmbelästigung im Streitberger-Keller aufgehoben. Die Hintergründe. 

von Thomas Vikoler

Dieses Urteil hat wegweisenden Charakter für alle Rockbands und andere nächtliche musikalische Tätigkeiten. Ordnungshüter werden es sich gut überlegen müssen, bevor sie Verwaltungsstrafen wegen Lärmbelästigung ausstellen. Vor allem dann, wenn die akustischen Emissionen in privater häuslicher Umgebung hergestellt werden.

So wie in jener Nacht vom 22. auf den 23. Oktober 2010 in einem Keller in der Bozner Museumstraße. Genauer: Im legendären Streitberger-Keller unterhalb des gleichnamigen Cafés, das gut vier Jahre später, im Dezember 2014 zusperrte.

Der Keller war aber nicht Teil des Lokals, sondern – wie die Kassation nun in einem Urteil der II. Sektion feststellt – ein privater Aufenthaltsort.

Zwei Beamte der Staatspolizei hatten in jener Nacht im Oktober laute Musik aus einem Belüftungsschacht in der Museumsstraße wahrgenommen. Sie stiegen hinunter in der Streitberger-Keller, erklärten die nächtliche Musik-Session für beendet und verhängten gegen Inhaber Elmar Streitberger eine Verwaltungsstrafe von 270 Euro wegen Lärmbelästigung.

Nun, nach zehn Jahren, ist rechtskräftig entschieden, dass Streitberger die Strafe nicht zahlen muss.

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Kommentare (6)

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  • hilti

    Bravo Elmar, dass war sicher nur Neid der Ordnungshüter, dass sie nicht eingeladen waren, bei der Partie teilzuhaben.
    Du hast den langen Atem gehabt, um das durchzustehen, lange 10 Jahre gegen diese Windmühlen zu kämpfen.
    Elmar du hast dich nicht unterkriegen lassen, und jetzt werden sich diese Tüpen ,hüten nochmals die Nadel im Heuhaufen zu suchen.
    Hoffe, dass die Bozner Bevölkerung, Druck auf die Gemeindeverwaltung ausübt, dass nicht wieder die zehn Jahre Prozesspesen, mit Steuergeldern bezahlt wird, sondern diese Übereifrigen Angestellten der Gemeinde, dies aus eigener Tasche berappen müssen.

  • hilti

    sorry, bezahlt werden…….

  • drago

    Interessant. Wenn ich also in privaten Räumen Lärm verursache, ist das nicht strafbar. Die Nachbarn werden es danken. Ich glaube aber, dass hier nicht alle Informationen genannt werden.

  • watschi

    kompletter schwachsinn. die ruhezeiten sind zu respektieren, egal ob privat oder öffentlich. das hat nichts mit neid zu tun. jeder mensch hat das recht auf nachtruhe.

    • hilti

      Sorry habe Stadtpolizei gelesen, aber ich war selber mal im Streitenbergerkeller, und wir sind später gekommen, und haben nichts gehört, bis wir hinter der Tür zum Keller waren.
      Also doch nur Neid?..???

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