Kein Nachweis eines Schadens
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Das Bozner Verwaltungsgericht weist den ersten Antrag auf Aussetzung der Testpflicht in der Schule ab und vertagt ihn auf den 27. April.
von Thomas Vikoler
Der erste Versuch, die seit dieser Woche in den Schulen geltende Pflicht, sich zweimal die Woche einem Nasenflügeltest zu unterziehen, ist gescheitert.
Am Donnerstag Nachmittag veröffentlichte das Verwaltungsgericht eine vom neuen Gerichtspräsidenten Michele Menestrina unterzeichnete Verfügung, mit welcher ein Antrag auf Aussetzung der Testpflicht abgewiesen wurde. Ein Richterkollegium befasst sich am 27. April mit dem Antrag.
Damit ist der Kurs des Gerichts in dieser umkämpften Causa mehr oder weniger vorgegeben, in den nächsten Tagen dürften weitere Verfügungen zu Rekursen weiterer Eltern ergehen.
In diesem Fall hatten fünf Eltern für ihre Kinder die sofortige Aufhebung der Test-Pflicht mit der Sanktion des Ausschlusses vom Präsenzunterricht (und Überstellung in den Fernunterricht) beantragt. Der Rekurs wurde von den beiden sardischen Anwälten Francesco Scifo und Linda Corrias sowie von der Bozner Anwältin Renate Holzeisen eingebracht.
Ihre Argumente: Mit der Verordnung des Landeshauptmannes vom 1. April seien Gesetze verletzt worden, zudem weise er Begründungsmängel auf. Die als Versuchsprojekt deklarierte Testpflicht sei weder durch ein Landesgesetz vorgesehen noch von der Corona-Expertenkommission des Landes vorgeschlagen worden. Lediglich der Sanitätsbetrieb habe sie dem Land nahegelegt. „Das Recht auf Bildung wird unrechtmäßig einem invasivem Versuch untergeordnet, bei dem eine medizinische Behandlung ohne der freien Zustimmung der Betroffenen durchgeführt“, heißt es u.a. im Rekurs der fünf Eltern. Sie sehen das Recht auf Bildung eingeschränkt, während die Landesanwaltschaft von einem „Ausgleich“ der beiden Grundrechte auf Bildung bzw. Gesundheit spricht. Der Test sei zudem alles andere als invasiv, Schäden bei den Schülern seien nicht erwarten.
Die Kläger behaupten hingegen, dass die Landesregelung von den staatlichen Bestimmungen abweiche, wo keine Testpflicht für den Präsenzunterricht gilt. Eine Ausnahme davon sei allein in „außerordentlichen“ Fällen möglich.
Gerichtspräsident Menestrina versenkt den Antrag auf Aussetzung mit dem Hinweis, dass von den Klägern behauptete gesundheitlich-mentale Beeinträchtigung der Kinder durch die Testpflicht „nicht im mindesten“ nachgewiesen sei. Die vom Land vorgelegten Klärungen zur Art der Test hätten gezeigt, dass keine „irreparablen Folgen“ für die Gesundheit der Kinder zu erwarten seien.
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Kommentare (49)
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kirke
Da ich ja auch Steuern bezahle würde mich interessieren, worin der Nutzen dieser Tests an gesunden Kindern besteht.
n.g.
@kirke Was sagst du dazu, dass Eltern aus Tschechien gegen die Impfplicht ihrer Kinder vor dem Europäischen Gerichtshof geklagt und verloren haben.
Stell dir vor das wird jetzt bei Corona mit den Erwachsenen gemacht.
Dann musst du da hin oder aus Südtirol auswandern.
Grins
ich
Kirke bitte nachdenken. Würde helden.Wie schon gesagt es ist eine infektionskrankheit.die gesunden Überträger müssen gefundenen werden. als soziale Wesen sollte uns dieses Vorgehen,um die Schwachen zu schützen, richtig erscheinen. Aber als Egomanen und Individualisten ist uns das Wohl der anderen natürlich komplett egal.
esmeralda
@kirke, das ist vielleicht sehr kompliziert, aber stell dir einfach vor, da ist eine Weintberg und du möchtest ernten, weißt aber nicht, ob die Trauben schon reif sind. Deshalb nimmst du eine Traube und testest den Zuckergehalt. Das ist der Sinn von Tests, man möchte Erkenntnisse gewinnen, die durch einfaches Anschauen nicht leicht zu erkennen sind. Ach Kirke, du musst halt noch einiges lernen.
ich
Die einzigen irreparabel Schäden haben die Kinder durch ihre bornierten Eltern zu erwarten. Wo liegt da eine medizinische Behandlung vor? Sonst den ganzen Tag den Finger in der Nase zum Popeln und womöglich noch diesen zu degustieren. Aber ein Stäbchen im Nasenvorhof ruft irreparabele Schäden hervor
Querulanten.
yannis
Ja mit den bonierten Eltern bin ich einverstanden…….
Aber was haben denn die bornierten Politiker mit ihren bis dato nicht funktionierenden Maßnahmen erreicht ? ausser die tägliche Dosis von Angst und Panik zu verbreiten, gibt es bislang nichts an brauchbaren Ergebnissen.
esmeralda
@yannis, seien wir froh, dass du es bisher noch nicht in die Landesregierung geschafft hast, das hätte was gegeben.
moosstattler
yannis, ich bin nicht deiner Meinung, dass die Maßnahmen, die die Politik erlassen hat, keine brauchbaren Ergebnisse gebracht haben. Jedenfalls sind die Infektionszahlen gesunken und die schweren Fälle in den Krankenhäusern auch. – Ergebnisse, wie sie überall auf der Welt zu finden sind bzw. waren – da früher, dort später. In Wahrheit weiß niemand, wie sich die Pandemie ohne diese Maßnahmen tatsächlich entwickelt hätte. Und das mit der Verbreitung von Angst und Panik ist- denke ich – eine ziemlich persönliche Sache. Ich z.B. verfolge die Meldungen ziemlich intensiv – aber Angst oder gar Panik hab ich deshalb noch nie bekommen – wieso auch?
andreas
„Mentale Beeinträchtigung“, wenn man sie so bezeichnen will, entstehen eher durch Vererbung als durch Wattestäbchen.
sorgenfrei
Ein großer sieg für die demokratie. 90 % der schüler (ergo eltern) lassen sich laut offizieller aussendung testen…. will heißen, 10 % der lieben eltern möchten die testpflicht kippen. Obwohl 90 % dafür (und letzendlich für den präsenzunterricht) sind…. ja gehts noch… @kirke der test wird gemacht um asymptomatische coronaträger herauszufischen…. der test hat keinerlei nebenwirkungen auf die gesunden kinder… also warum diese gegenwehr? Oder haben sie bei ihren kindern auch die ganzen vorsorgeuntersuchungen verweigert?
esmeralda
10-20% Irrsinnige wirds immer geben
cicero
Das Recht auf Unterricht darf nicht an Tests an GESUNDEN gekoppelt werden. Und gesund sind sie solange der Arzt sie nicht krank schreibt.
Den Steuerzahler interessiert aber auch was das alles kostet im Vergleich zu dem was es bringt. Der Prozentsatz der Infizierten sofern sie es nach medizinischem Standard wirklich sind (und nicht nur positiv getestet) beläuft sich im minimalen Prozentsatz. Aber Geld spielt ja keine Rolle nur bei denen, denen man seit Monaten die Arbeit nimmt. Aber das ist ja egal solange die Mehrheit gleich weiter kassiert.
mannik
Das Recht auf Unterricht wird niemand genommen, auch wenn er im Home Schooling ist. Das Gesetz sieht nur das vor, nicht das Recht sich in einem Schulgebäude aufzuhalten. Man ist nicht gesund bis einen der Arzt nicht krank schreibt, der macht es nur amtlich. Das Problem sind genau diejenigen, die nicht wissen infiziert zu sein, oder noch schmlimmer, die es wissen und denen es aus Vorteilsdenken egal ist.
verwundert
… oh doch wird den Kindern das Recht auf Unterricht genommen! HomeSchooling steht nur auf dem Papier, wird von den Schulen aber nicht gewährt, einzig das Übermitteln der Hausaufgaben funktioniert.. und das nennen Sie Recht auf Schulbildung? Zum Schämen
mannik
Schreiben Sie doch keinen Blödsinn, das ist ja eine Beleidigung für den gesamten Lehrkörper. Natürlich ist Homeschooling nicht für jeden ein Idealfall, aber es gibt mittlerweile eine doch beträchtliche Anzahl von Schülern, die die angenehmen Seiten des Fernunterrichts entdeckt haben.
Fernunterricht verlangt mehr Disziplin, aber das Recht auf Unterricht wird niemand genommen, da können Sie sich auf den Kopf stellen, Ihre Behauptung ist dennoch falsch.
verwundert
Mannik.. dann sagen Sie uns doch wieviele aller VOLKSSCHÜLER bereits die angehme Seite des Fernunterrichts entdeckt haben? anscheinend sind Sie da genau informiert während ich nur Blödsinn schreibe
cicero
Homeschooling heißt dass die Eltern die didaktische Aufbereitung übernehmen müssen was Schulen im Wochenbündel heimschicken und was sich ein Computer übernehmen könnte. Wenn das gleichwertiger Unterricht ist!! Auf was es aber ankommt, dass das alles nichts mit dem Unterricht zu tun hat. Die Infektionen falls sie bei Kindern überhaupt relevant sind, finden wegen Masken und Abständen NICHT beim Unterricht zu statt. Wieso sollten also die Schulen Räume, Unterrichtszeit und Personal bereitstellen, wenn es die nicht betrifft? Und Kinder sind solange gesund bis nicht ein Kinderarzt das Gegenteil feststellt. Alles andere ist gegen die ärztliche Ethik.
mannik
Nein das heißt es nicht. Ich habe nirgends geschrieben, dass der Unterricht gleichwertig ist, wechseln Sie nicht Ebene. Es ging um die Behauptung, das Recht auf Unterricht würde den Schülern genommen, was eben nicht stimmt, wie Sie mit Ihrer Schilderung ja selbst beweisen.
Die Schulen sind sehr wohl auch Infektionstreiber, denn die mögliche Infektion geht ja nicht nur im Schulgebäude vor sich. Ihr Hinweis auf die ärztliche Ethik ist lächerlich. Wenn ein Kind mit Grippe im Bett liegt und Sie nicht den Arzt rufen, weil man Grippe auch sehr gut alleine auskurieren kann, ist das Kind auch ohne ärztliches Attest krank Sie Genie.
cicero
Naja wenn die Eltern nun die Arbeit der Lehrer übernehmen und Übungen die online kommen in Tages-und Stundenschritten aufbereiten, erklären und korrigieren,und das als Unterricht bezeichnet wird, ja dann haben die Kinder natürlich Unterricht, denn irgend etwas lernt man immer, auch ohne dass die Lehrer den Lernfortschritt beurteilen und die weiteren Schritte dementsprechend planen und einteilen, was Pflicht ist das für jedes Kind individuell zu erstellen. Ja Unterricht kann man das auch ohne das alles nennen. Dann muss man aber konsequenterweise über die Abschaffung der Schule in dieser Form nachdenken, wenn die Qualität des Unterrichts kein Thema mehr ist, denn lernen kann man offenbar nach dieser Logik auch ohne Schule.
Und dass die Schulen insgesamt Infektionstreiber sind, das sehen wir am den Nullkommanullirgendetwas- Infektionszahlen. Die sind dermaßen besorgniserregend, dass man natürlich sofort Zeit und Personal das dem Unterricht zusteht, zur Verfügung stellen muss. Von den Kosten reden wir gar nicht mehr, Geld gibt es genug für Nebenschauplätze jedenfalls. Aber in den Krankenhäusern, wo das eigentlich Hauptgeschehen stattfindet, da wird jetzt bald jahrelang gejammert über mangelnde Betten und Personal. Mit dem Geld das verplempert wird, nicht nur in diesem Fall, wäre einiges zu machen, z.B. pensionierte Ärzte und Pfleger mit hohen Prämien für einen begrenzten Zeitraum oder auch länger zu engagieren und andere kreative Lösungen. Da fällt ihnen nichts ein, nur beim Einschränken unserer Grundrechte, das geht es fix und zeitlich unbegrenzt.
Sie schrieben: „Man ist nicht gesund, bis einen der Arzt nicht krank schreibt.“
Ich antworte:“ Man ist nicht krank, bis einen der Arzt krank schreibt.“
Naja man ist auch offensichtlich gesund oder krank, aber man ist nicht krank nur wegen eines positiven Tests, da braucht es einen Arzt der das bestätigt, alles andere wäre gegen die ärztl. Ethik.
esmeralda
wer sagt, dass es Gesunde sind?
batman
WER SPRICHT FÜR DIE KINDER UND JUGENDLICHEN?
https://kenfm.de/lockdown-kinderrechte-ein-dokumentarfilm/
batman
SCHÄDEN BEI KINDER? NEIN KEINE!
Der Dokumentarfilm Lockdown Kinderrechte zeigt erschreckende Auswirkungen der Covid-Maßnahmen auf Kinder und Jugendliche.
netzexperte
Ich denke, die meisten haben nicht ein Problem mit dem Test ansich, sondern mit den Folgen eines eventuellen (falsch) postiven Ergebnisses. Denn was passiert dann? Zuersteinmal muss die gesamte Familie eines Haushaltes in Quarantäne, das Gesetz schreibt eine Verifizierung des Antigentests mittels PCR innerhalb von 3 (!!!) Tagen vor, wobei das zur (fast unbefristeten) Odyssee werden kann bis zum Erhalt des wirklichen (und rechtlich anerkannten) Ergebnisses. Quarantäne bedeutet übrigens, dass keiner des gemeinsamen Haushalts mehr einen Schritt vor die Tür machen darf, auch nicht zum einkaufen von Lebensmitteln.
Diese Nasenbohrertests sind nichts weiter als eine Alibiaktion für unbeholfenen Aktionismus einer (leider) unfähigen Regierung. Dass da nicht alle auf dem Tisch tanzen und das kritiklos unterstützen sollte eigentlich jedem klar sein. Darf man aber nicht laut sagen, sonst wird man als Corona-Leugner, Ignorant, Egomane oder Troll beschimpft.
mannik
Das ist genau die egoistische Einstellung, die man der Gegen-Alles-Fraktion vorwirft. Die Gemeinschaft ist denen egal, im Mittelpunkt stehen immer nur die eigenen Anforderungen und der eigene Vorteil. Asoziale wie sie im Buch stehen.
Wenn jemand positiv getestet wird, wird das Ergebnis durch einen sehr zuverlässigen PCR-Test bestätigt (oder nicht). Das Ergebnis erhält man innerhalb von 12 Stunden. So groß ist das Problem also nicht.
cicero
Ein Bekannter von mir war dreimal positiv bei Zyklen über 30 . Ohne wirklich krank zu sein. Wochenlange Quarantäne samt Familie. Das muss man sich einmal leisten können. Wer legt die Anzahl der Zyklen fest? Niemand, überall anders.
Und den Lockdown über Monate mit enormen Schäden und seehr langsamer Wirkung, den gibt es sich nur bei denen wo die EZB das Gelddrucken übernimmt. Das muss man sich einmal auf der Zunge zergehen lassen: Eine Krankheit bekämpfen und hundert andere schaffen. Ein unkompetenter Haufen und sonst gar nichts dahinter.
mannik
Sie haben nach einem Jahr noch nichts verstanden und dennoch sind Sie einer der eifrigsten Kommentatoren in diesem Zusammenhang. Äußerst peinlich.
alfons61
netzexperte Dein kommentar diesbezüglich könnte nicht besser sein. SUPER.
esmeralda
@angeblicherNetzexperte, du gehörst wohl zu den 10% wieso Alibi? willst du, dass die Infizierten gefunden werden oder nicht?
vinsch
@netzexperte dass diese Tests eine Alibiaktion für diese miserable europaweite Politik sind, gebe ich Ihnen vollkommen Recht. Aber wir müssen unsere Betriebe endlich aufschließen und für die Kinder ist ein Präsenzunterricht wichtig. Wenn dann soll endlich diese alberne und vollkommen ungesunde Maskenpflicht bei Kindern fallen.
robby
Eltern die sich weigern ihre Kinder TESTEN zu lassen ( nicht impfen wohlgemerkt) sollte bis auf weiteres das Sorgerecht entzogen werden.
Denken diese Testverweigerer eigentlich an die rechtlichen Folgen wenn durch ihr Verhalten die Infektion in die Schulen und dadurch an die jeweiligen Eltern, Großeltern usw. getragen wird? Sie würden wegen mutwilliger Verbreitung einer Epidemie haften. Und ja, auch ich würde als Geschädigter in dem Fall auf Schmerzensgeld und Schadensersatz klagen.
alfons61
robby: Hast Du genügend platz und geld all diese Kinder unter zu bringen und zu erhalten? FÜR SO EINEN SCHEISS DAS SORGERECHT NEHMEN DU LÄUFST DOCH NICHT MEHR GANZ RICHTIG RUND. ES GIBT WEIT VIEL SCHLIMMERE GRÜNDE UM EVENTUELL ELTERN DAS SORGERECHT ZU NEHMEN.
SO EINE BESCHEUERTE MEINUNG.
KAUM ZU GLAUBEN
batman
@robby
Mieser Kommentar!
verwundert
robby… jetzt sollen die Volksschüler für die Verbreitung verantwortlich sein?? geht’s noch??? Gerade in den Volksschulen, die am längsten Präsenzunterricht hatten, gab es die wenigsten Infektionen. Aber wenn man sich bei den Erwachsenen nicht mehr durchsetzen kann, geht man über die Kleinsten her… was ist mit den Test’s der Lehrer?? Warum ist es bei diesen nicht Pflicht? einfach nur erbärmlich!
mannik
Der nächste der Müll fabriziert.
Robbys Kommentar ist zwar hart, aber ganz Unrecht hat er nicht. Das Problem mit den Tests haben nämlich AUSSCHLIESSLICH die Eltern und wenn diese Ihre Ängste und Probleme auf die Kinder projizieren, also einen Stellvertreterkampf führen, da muss man sich fragen, ob die Ihre Erziehungsaufgaben auch wirklich wahrnehmen können.
Die Tatsache, dass das Verwaltungsgericht die provisorische Aussetzung, die von verschiedenen Eltern gefordert wurde, abgelehnt hat, sollte zu denken geben.
lillli80
@mannik. Deine sichtweise ist wie immer und in allen kommentaren sehr einseitig. Schwarz oder weiss…ich finde das sehr schade.
mannik
Aus Ihrer Sicht vielleicht einseitig, aber auf der richtigen Seite, daher ist es auch gut wenn der Kommentar einseitig ist.
alfons61
vinsch: Die maskenpflicht ist nicht nur bei Kinder UNNÖTIG und UNGESUND erst recht nicht wenn man darüber nachdenkt was für ein CHEMISCHEN SCHEISS man vor MUND und NASE hat den man einatmet. ZUM KOTZEN
robby
@ alfons61 obwohl sie ein ausgewiesener Coronaexperte zu sein scheinen bleibe ich bei meiner Meinung. Eltern die sich gegen einen solchen Test verwehren sind offensichtlich unfähig Kinder großzuziehen.
@batman lass dich nicht auslachen. Ich werde meine Meinung sagen ob es dir passt oder nicht.
batman
Eltern die sich weigern ihre Kinder TESTEN zu lassen ( nicht impfen wohlgemerkt) sollte bis auf weiteres das Sorgerecht entzogen werden.
Gratuliere!
batman
Du solltest dir einen anderen Nik zulegen!
batman
@robby
Deine Erziehung scheint ja besonders gelungen. 🙂
iatzreichts
Kompliment an die Tageszeitung! Auch bei euch greift die Zensur und somit euer Beitrag zur Massenverblödung schon voll durch! Kompliment!
agatha
Man muss unbedingt dagegen klagen da es gegen jegliches Grundgesetz widerspricht, und es absoulut absurd ist gesunde Kinder erst Nachmittags oder mitte der Woche zu testen.
Schämt euch
mannik
Was schreiben Sie denn bloß für einen Müll zusammen, Mann oh Mann.
agatha
@mannik Wie kommen Sie darauf?
auf welcher grundlage wird den denn Kindern dass recht auf bildung verwehrt?
Klären sie mich auf?
robby
oh Gott agatha, schreiben sie so einen Müll tatsächlich in nüchternem Zustand?
@mannik ich habe das Gefühl mit meiner provozierenden Forderung um Aussetzung der Erziehungsberechtigung liege ich gar nicht so falsch
mannik
Nein absolut nicht, manche Kommentare sind der beste Beweis.
fliege
Wenn schon tests, dann soll in den schulen aber auch die maskenpflicht fallen. Wenn ein schüler negativ getestet wird, soll er auch nicht mehr die maske tragen müssen.