„Keine Sternstunde“
Brigitte Foppa und Andreas Leiter Reber
Die Opposition gerät sich (wieder mal) mit ihrem „Lieblingsgegner“ Gert Lanz in die Haare. Die Hintergründe.
„Wir wollten es bewusst darauf ankommen lassen“, erklärt Brigitte Foppa.
Vor der gestrigen Fraktionssprechersitzung trafen sich die Vertreter der Opposition, um die gemeinsame Strategie gegen „Lieblingsgegner“ Gert Lanz festzulegen. Vor ein paar Tagen war die Reform der Geschäftsordnung gescheitert, weil Minderheit und Mehrheit auf keinen gemeinsamen Nenner gekommen waren.
Ein umstrittener Punkt war die Forderung der Opposition, eigene Gesetzentwürfe vorziehen zu können. Lanz hatte sich dagegen ausgesprochen – mit der Begründung, dass die Minderheit schon jetzt autonom über ihre Tagesordnung bestimmen könne.
Daher schlug Foppa gestern vor, ihren Flughafen-Entwurf vorzuziehen, damit dieser im April behandelt werden kann. Der Grünen taten dies Diego Nicolini (Landesenergieeinkommen), Andreas Leiter Reber (Leistbares Wohnen) und Alessandro Urzì (Bonifizierung) nach. Das Problem: Es brauchte die Einstimmigkeit im Fraktionssprecherkollegium – doch SVP-Chef Lanz und seine Lega-Kollegin Rita Mattei enthielten sich.
„Wir müssen uns seit Monaten anhören, dass wir kollegial – das ist das Lieblingswort vom Kollegen Lanz – sein sollen. Doch unser positiver Vorschlag, über brandaktuelle Themen zu diskutieren, wurde nicht zugelassen. Das war keine Sternstunde der Demokratie im Landtag, vielmehr befinden wir uns in einem demokratischen Tiefdruckgebiet“, ärgert sich die Grüne.
Bei einem anderen Thema gab es dafür das Einverständnis aller Fraktionen: nämlich bei der Forderung nach Präsenzsitzungen des Landtags. „Wir wollen uns in die Augen sehen, wenn millionenschwere Hilfsprogramme behandelt werden“, erklärt Foppa. verpflichtende Nasenbohrer-Tests sollen für die größtmögliche Sicherheit im Plenarsaal sorgen. Päsident Sepp Noggler hat ein entsprechendes Schreiben an den LH angekündigt. (mat)
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Kommentare (28)
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andreas
Wie wäre es, wenn diese Ansammlung an weiß ich was, sich endlich darauf besinnen würden, dass sie gewählt wurden, um im Sinne des Volkes zu handeln und nicht, um sich die Taschen mit Steuergelder zu füllen und öffentlich ihre lächerlichen Streitereien zu zelebrieren?
Wann kapieren die endlich, dass sie in der derzeitigen Situation parteipolitische Mimositäten unterlassen sollen und gemeinsam Lösungen suchen müssen?
Lanz spielt z.B. seine „Macht“, welche nur mehr an seiner Position hängt, sonst hat er jegliche Glaubwürdigkeit verloren, aus und Foppa nimmt an, dass ihr „Flughafenplan“, was immer sie da will, momentan relevant wäre.
Z.B. beim Flughafen investiert ein Unternehmer, benötigt keine Steuergelder sondern generiert welche, schafft Arbeitsplätze und Foppa meint da rumnörgeln zu müssen.
tiroler
Lanz und Foppa. Beide sind überentbehrlich.
george
@andreas
Du widersprichst dir selbst: „dass ihr „Flughafenplan“, was immer sie da will, momentan relevant wäre.“
Wann wäre dann der Flughafen relevant, wenn nicht gerade jetzt wiederum, wo im Gegensinne von Klimarelevanz wieder daran herumgewerkelt wird?
andreas
Hast du Verständnisprobleme?
Ich widerspreche mir nicht, sondern hab nur erklärt, dass absolut keine Notwendigkeit für einen Flughafenplan von Seiten Foppas besteht, weder jetzt, noch irgendwann. Außer Gostner hat sie dazu beauftragr, was ich mir eher weniger vorstellen kann.
george
‚andreas‘, der Widerspruch liegt bei dir und nicht bei mir. Ersten heißt es im Nachrichtenportal nicht Flughafenplan, sondern Flughafenentwurf und zweitens willst du wohl nicht verstehen, was unter „Flughafenentwurf“ gemeint ist. Nimm dich doch selber bei den Haaren und versuch dich nicht durch solch plumpe Verdrehungen herauszureden.
andreas
Bei Plan und Entwurf hast Recht, ändert aber nichts an meiner Aussage.
asterix
Keine Steuergelder? Ja wer bezahlt den die obligatorische Flughafenfeuerwehr? Gostner selbst? Wohl kaum, die wird sicher von Steuergeldern bezahlt.
hallihallo
ja wer bezahlt die feuerwehr ? bis du da sicher , was du schreibst oder vermutest du das nur??
asterix
Wenn ich mich richtg erinnere, wurde von Gostner selbst in einem Interview gesagt die 1,5 Millionen für die Flughafenfeuerwehr könne er nicht übernehmen. Die seien im Ramen des Zivilschutzes vom Steuerzahler zu stemmen.
hallihallo
asterix, dann sehr dir mal diese video an:
https://www.rainews.it/tgr/tagesschau/video/2019/10/tag-Flughafen-Bozen-Wer-zahlt-Feuerwehrdienst-Kompatscher-e244cd66-7419-40d8-802c-f9ef5a441a4a.html
immer erst informieren, bevor man etwas behauptet, vor allem wenn man es öffentlich behauptet.
asterix
@hallihallo, das Interview ist mir bestens bekannt. Nur, Gostner hat ganz was anderes gesagt. Weil der Flughafen ja auch für den Zivilschutz genutz wird, sollte doch bitte das Land, blablabla. Zur Zeit ist ja kein Linienbetrieb, aber schauen wenn.
exodus
Wie die Beiden sitzen, so ist ihr Stil, unmöglich!!!
sorgenfrei
@andreas: so ein blödsinn… der flughafen schluckt seit jahrzehnten mehr steuergelder, als er lukriert… viele studien weisen darauf hin, das sich regionalflughäfen rechnen… und herr gostner hat erst unlängst inditekt bestätigt, dass die zielgruppe für seine flüge zahlungskräftige kunden sind…. also profitiert nur eine klein minderheit vom flughafen… u. a. jene, die per gesetz einen nachzahlung von 8500 € und eine monatliche inflationsanpassung von 500 € hinnehmen müssen… und der svp sind hier „leider“ die hände gebunden… gesetz ist gesetz, auch wenn man es sich selbst maßschneidert….
andreas
Ferrari kaufen sich auch nur Leute mit Geld, also würdest du nach deiner Ferrari schließen?
andreas
Sorry, nach deiner Logik meinte ich.
george
Nach „deinerLogik“, ‚andreas‘, kann man bestimmt nicht schließen, denn die ist in dieser Sache ja völlig daneben.
andreas
Honig im Kopf?
Du scheinst effektiv ein Problem zu haben, wende dich doch mal vertrauensvoll an die Geriatrie, da werden sie geholfen. 😉
sorgenfrei
@ andreas: natürlich müsste ferrari schließen, wenn es vom steuerzahler finanziert würde, und von der großen mehrheit von nicht-ferrarifahrern die finanzierung per volksbefragung abgelehnt würde…