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Gegen den Hass

Julia Unterberger (EPA/Augusto Casasoli/ POOL)

Während der Corona-Pandemie habe der Hass im Netz zugenommen. Deshalb sei es gut, dass sich der Südtiroler Landtag zu einer Reihe von Initiativen verpflichtet, so Julia Unterberger.

„Während der Corona-Pandemie hat der Hass im Netz zugenommen. Deshalb ist es gut, dass sich der Südtiroler Landtag zu einer Reihe von Initiativen verpflichtet, um dieses Phänomen zu bekämpfen.“

„Die Daten zeigen, dass vor allem Frauen zu Opfern von Beleidigungen und Bedrohungen in den sozialen Netzwerken werden.

Neben Sensibilisierungskampagnen brauche es deshalb Maßnahmen, welche die von diesem Phänomen betroffenen Frauen besser schützen. Bereits im Juli 2019 habe ich, unterstützt von einigen Kollegen, einen Gesetzentwurf gegen Hass und Diskriminierungen aufgrund des Geschlechts eingebracht. „Dies mit einem erschwerenden Umstand, wenn die Tat in den sozialen Netzen begangen wurde.“

Dies betont die Vorsitzende der Autonomiegruppe, Senatorin Julia Unterberger, in einer Aussendung.

„Inzwischen wurde ein ähnlicher Gesetzentwurf, der unter dem Namen des Ersteinbringers Zan bekannt geworden ist, von der Abgeordnetenkammer genehmigt, noch nicht aber vom Senat. Diese Vorlage weitet die bereits im Strafgesetzbuch vorgesehenen Normen gegen rassistische, ethnische und religiöse Hetze auf die gleichen Verhaltensweisen aufgrund des Geschlechts aus.“

„Die endgültige Verabschiedung wäre ein wichtiger Schritt nach vorne, auch wenn dadurch allein das Problem nicht gelöst wird.“

„Im Netz ist zunehmend ein aggressives Verhalten zu beobachten, das nicht nur auf sexistische Weise die Frauen herabwürdigt, sondern regelrecht zu sexueller Gewalt auffordert.“

„Es braucht daher einen eigenen Straftatbestand, der diese Verhaltensweisen im Netz ahndet. Darüber hinaus müssen wir aber auch die Rolle der Hosting-Plattformen hinterfragen, welche die entsprechenden Inhalte speichern. Diesbezüglich sollten wir uns an die EU-Empfehlungen aus dem Jahr 2016 halten.“

„In Deutschland ist seit mehr als zwei Jahren ein Gesetz in Kraft, das die genannten Plattformen dazu verpflichtet, Inhalte mit Hass und Hetze zu entfernen. Bei Nichtbefolgen drohen Geldstrafen von bis zu 50 Millionen Euro.“

„Viele Menschen meinen immer noch, dass das Internet ein rechtsfreier Raum sei. Und es werden immer mehr. Das liegt vor allem daran, dass die aktuellen Regeln einfach nicht ausreichen. Ein gutes Beispiel ist der Racheporno: Normen mit einem theoretischen Opferschutz gab es schon vor der Einführung dieses Straftatbestandes. Aber erst, seit es einen spezifischen Straftatbestand gibt, haben Gerichte und AnwältInnen ein wirklich angemessenes Werkzeug, um die Opfer zu schützen und die Täter zu verfolgen.“

„Aus diesen Gründen hoffe ich, dass wir noch vor dem Ende der Legislaturperiode eine Gelegenheit finden, dieses Thema zu behandeln. 

Wie Staatspräsident Sergio Mattarella am 8. März betont hat, nähren Worte des Hasses und der Verachtung gegenüber Frauen althergebrachte Vorurteile, die wiederum zu inakzeptablen Einstellungen und Verhaltensweisen führen. Nutzen wir gemeinsam alle Werkzeuge, um dieses Phänomen zu bekämpfen.“

Foto(s): © 123RF.com und/oder/mit © Archiv Die Neue Südtiroler Tageszeitung GmbH (sofern kein Hinweis vorhanden)

Kommentare (30)

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  • derweissehelge

    Die Edeljulia glaubt wohl beliebt zu sein, sollten wir sie etwa mit Rosen bewerfen? Zuerst sperren sie dich ein, nehmen dir deine Arbeit, zwingen dich zu Testen zu impfen, unf glauben wir müssen klatschen?
    Sie sollte mit Arni die Koffer packen, der Zug nach Wladiwostock fährt wöchentlich! Die Zeiten der Verarsche sind vorbei! Coronadiktatur beenden!
    Nasi-Diktatur 2.0

  • criticus

    „Während der Corona-Pandemie hat der Hass im Netz zugenommen. Deshalb ist es gut, dass sich der Südtiroler Landtag zu einer Reihe von Initiativen verpflichtet, um dieses Phänomen zu bekämpfen.“
    Werte Frau Unterberger, da haben Sie sicherlich recht! Alles sollte mit Manieren geschehen.
    Doch stark zugenommen hat auch, dass unsere Landespolitiker ihr Volk immer mehr verarschen. Sei es durch unnütze Regeln und unlogisches Handeln. Während der Corona-Pandemie hat die Verarschung eben besonders zugenommen, deshalb ist es gut, dass sich die Südtiroler Bevölkerung zu einer Reihe von Wortmeldungen aufrafft, um dieses Phänomen zu bekämpfen. Wie Sie sehen, bin ich ganz ihrer Meinung!

  • emma

    solang nur im netz der hass gehts no, wenn des netz a loch hat happerts

  • bernhart

    Frau Julia, ich habe sie immer geschätzt ,doch langsam fang an daran zu zweifeln.
    Der Hass entsteht nicht von ungefähr, er staut sich mit der Zeit zusammen.
    Was ist im letzten Jahr mit den Bürger passiert???
    Er wurde ein Jahr eingesperrt, wurde belogen, bestraft (wie im Krieg verfolgt von den SSler),heute übernehmen diesen Dienst die Ordnungsorgane, viele sind ohne Arbeit, die ganze versprochen Hilfen sind für Arbeiter ausgeblieben al das trägt zur Unzufriedenheit und zum Hass gegen die Politik bei. Das Vertrauen in die Politik ist verloren gegangen, denn stat Hilfe gab es die Peitsche.
    Vom Hass in den Medien gegenüber Frauen habe ich wenig bis nichts gelesen, sie sollten endlich aufhören sich selbst zu bemitleiden und gen die Männer zu hetzen.

    • winter

      Langsam nehmen die Vergleiche mit der NS-Zeit hier Überhand.
      @bernhart: Wer wurde denn bestraft oder wie im Krieg verfolgt bitte?!
      Im Krieg, nur zur Information, fallen Bomben, treten Kinder beim Spielen in Minen, verhungern Wehrlose. Schaut mal in Kriegsgebiete, bevor ihr hier auf Drama macht.

      • bernhart

        Herr oder Frau Winter, lesen sie keine Zeitung, gehen sie mit verschlossenen Augen durchs Land. zb. gestern wurde 2 bestraft als sie im Freien eine Pizza gegessen haben, andere werden bestraft wenn sie abends spazieren gehen, überall Strassenkontrollen, Kontrollen der Maskenpflicht. Personen werden wie unmündige Kinder behandelt.

        • winter

          @bernhart: Doch, das ist mir alles bewusst, und ich bin auch der Meinung, dass da einiges schief läuft bzw besser sein könnte. Das rechtfertigt aber nicht die Kriegs-Rhetorik. Wo Hunger, Gewalt, Kriegsopfer?

      • bernhart

        Wir sind umgeben von Spionen und Denunzianten, alles Verräter. so siehts aus Herr oder Frau Winter.

      • rota

        Im Krieg, mein Vater war in mehreren Kriegen, ich nur in „kleinen Konfliktgebieten“
        Aber ich halte es mit W.Churchil: Frieden ist Krieg mit anderen Mitteln. Diese Mittel müssen nicht knallen und expoldieren.

        • winter

          @rota: Zitat ist nicht von Churchill 🙂

          • rota

            In Deutschland wird er Carl von Clausewitz zugeschrieben ebnnso Oswald Spengler. Churchill wird mit diesen Worten vor der Konferenz von Yalta zitiert.

            Aber ein noch heute zutreffend und hochaktuel von ihm:

            Wenn man Zehntausend Vorschriften erlässt, vernichtet man jede Achtung für das Gesetz

    • yannis

      @berhart,
      bin ganz Deiner Meinung !

  • enfo

    Bin auch gegen diesen Hass im Netz.
    Aber ihr solltet das Geld in dieser Zeit lieber sinnvoll investieren und nicht eine Kampagne starten, nur weil eure Gefühle verletzt werden.

  • eierkopf

    Hass ist nie ein guter Begleiter, aber die Politik wirkt wirklich nicht deeskalierend. Solange Massnahmen erzwungen werden, die nicht nachvollziehbar sind ist der Unmut in der Bevölkerung verständlich. z.B. der Verzehr einer Speise auf einer Parkbank Strafe 280€, total daneben und dafür sollten wir klatschen?

  • olle3xgscheid

    Ach das Netz, diese Spielwiese wurde gegründet von wem und für wem??
    Und warum wohl flüchten die Menschen ins Netz?

  • vinsch

    Frau Unterberger wenn Sie mit Hass nicht umgehen können, dann leisten Sie entweder bessere Arbeit oder verlassen die Politik, dann wäre uns allen am meisten geholfen.

  • sepp

    du wens a so witer geht kimp schun faustrecht a no wos man hört ischs schun isch gonz still abgegangen schaug mo amol wo sie sem in landtag tien undwen wunderts mit solche nieten an werk das hass geschürt werd sich selber den gehalt erhöhen und siesie wos aus dozahlen vergiehn joher e in gehalt hobas sicher schunvan ersten monat weck kassiert

  • n.g.

    Schön zu sehen, dass mehr und mehr Menschen (Kommentatoren hier) anfangen aufzuwachen. Besser spät als nie!
    Das Ganze nimmt immer größere Ausmaße an und wenn ein Staat oder so ne unfähige Landesregierung mit nichts Anderem kontern kann als dem Volk den Mund zu verbietet, selbst wenn es Hass ist, den ich zwar ablehne, sie ihn aber SELBST PROVOZIEREN, dann sage ich, macht weiter so… Bis die Herrn ganz oben kapieren, SO GEHTS NICHT!

  • n.g.

    Dann sollten sich die Damen und Herren der Politik einmal die Woche für 2 Stunden einem öffentlichem Forum stellen, einem Forum an zufällig ausgewählten Leuten denen sie Rede und Antwort stehen und nicht irgendwelche Pressemeldungen rausgeben auf die niemand antworten kann. Ist ja auch nicht gewünscht!
    Vielleicht wäre dann einiges besser! Und die Leute würden ei iges verstehen oder auch nicht und DIREKT nein sagen dürfen!
    Und Schluss mit dem verdammten leeren Pilitikerfloskeln. Tacheles!

  • batman

    Kommunikation von oben nach unten.

  • rota

    Es sollte uns zu denken geben: Reinhold Holzer soll angeblich zu 170.000€ zahlen.
    Wohl nix mehr mit Liste reinhold?

  • rota

    Meine Meinung zur Bedeutung von Hasspostings:

    Definition von Hass:
    heftige Abneigung; starkes Gefühl der Ablehnung und Feindschaft gegenüber einer Person, Gruppe oder Einrichtung

    Was ist Beleidigung, Herabwürdigung?

    Ist Hassen verboten? Ist es verboten offen meinen Hass auszusprechen?
    Beleidigung und Herabwürdigung können gesetzlich geandet werden.

  • andreas

    Beseitigt die Ursachen, dann haben sich 90% der Hasspostings erledigt, die restlichen 10% kann man ignorieren.
    Schuld hat die Politik aber selbst, da sie die Betreiber der Plattformen nicht in die Pflicht nehmen.

    • winter

      @andreas: genau! Das Problem ist, dass das nicht einmal die EU schafft, auch wegen Datenschutz. Die Freiheit der Bürger geht oft so weit, dass sie auch nach hinten losgehen kann. Aber das ist immer besser als keine Freiheit, nur nicht zu Gewalt etc. aufrufen…

  • goggile

    RAUSSCHMEISSEN ABER DALLI!

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