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SVP mit Bauchweh


Nach den schlechten Erfahrungen der Vergangenheit blickt die SVP mit Sorgenfalten auf eine mögliche technische Regierung unter Mario Draghi.

Von Matthias Kofler

Der frühere Chef der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi, hat gestern „unter Vorbehalt“ das Mandat zur Bildung einer neuen Regierung angenommen, das Staatspräsident Sergio Mattarella ihm angeboten hat. Am Dienstag waren die programmatischen Verhandlungen zwischen den Parteien der bisherigen Mitte-Links-Regierung gescheitert. Draghi muss nun im Parlament nach einer neuen Mehrheit suchen.

In der Bozner Brennerstraße blickt man mit Sorgenfalten auf die Entwicklungen in Rom. Grund sind die schlechten Erfahrungen, die die SVP vor gut zehn Jahren mit dem Techniker Mario Monti gemacht hat. In einer Regierung, die sich im Parlament auf breite Mehrheiten stützen kann, wäre das Edelweiß nicht mehr das Zünglein an der Waage. „Eine politische Regierung ist für uns immer besser als eine technische oder eine Allparteienregierung“, bekennt Parteiobmann Philipp Achammer. In der Vergangenheit habe man leider feststellen müssen, „dass sich Regierungen der breiten Mehrheit auf die großen Themen konzentrieren und die anderen Themen deshalb ins Hintertreffen geraten“. Dies müsse aber nicht unbedingt auch unter Draghi der Fall sein. Achammer bezeichnet den ehemaligen EZB-Chef als eine „respektable und in Europa hochgeschätzte Persönlichkeit“, welche die notwendigen Eigenschaften für das Amt des Ministerpräsidenten zweifelsohne mittbringe. „Wir werden alles tun, um unsere Anliegen zu deponieren“, betont der SVP-Obmann, der mit einer proeuropäischen Regierung rechnet. „Dass sich dort auch die europaskeptischen Parteien wie Fratelli d’Italia wiederfinden, glaube ich nicht“, so Achammer.

SVP-Senatorin Julia Unterberger sieht in einer sogenannten „Regierung Ursula“, bestehend aus all jenen Parteien, die Ursula von der Leyen zur Kommissionspräsidentin gewählt haben, die besten Chancen. Sie hofft, dass Draghi zumindest in Teilen auf Kontinuität setzt. So könnte Roberto Gualtieri Finanz- und Roberto Speranza Gesundheitsminister bleiben. Auch eine politische Zukunft von Giuseppe Conte als Außenminister kann sich die Vorsitzende der Autonomiefraktion vorstellen. Der scheidende Premier hatte sich am Dienstag in einer SMS freundlich von Unterberger verabschiedet, indem er ihr für die Zusammenarbeit gedankt und ihr alles Gute für die Zukunft gewünscht hat. „Ich bin froh, dich kennengelernt zu haben, Julia. Lass den Kopf nicht hängen“, schrieb Conte.

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