Der sanfte Zwang
Der Jurist Karl Zeller erklärt, wie Südtirol einen Impfzwang umgehen aber vorschreiben kann, dass gewisse Strukturen nur mehr von geimpften Personen betreten werden dürfen.
von Markus Rufin
Seit nicht einmal einer Woche gibt es einen Impfstoff gegen das Coronavirus. Die Freude darüber ist groß, doch bereits jetzt sind einige Diskussionen darum entstanden. Neben der Frage, wer wann geimpft wird, gibt es nämlich auch Personen, die bereits jetzt eine Impfung ablehnen.
Daher gibt es bereits jetzt die Überlegung, eine Impfpflicht einzuführen, sodass möglichst schnell eine Herdenimmunität gegen das Virus erreicht werden kann.
Vor allem für Südtirol ist eine solche Impfpflicht durchaus relevant. Die Durchimpfungsrate für andere Krankheiten, wie die saisonale Grippe liegt deutlich unter dem nationalen Durchschnitt. Südtirol bildet regelmäßig das Schlusslicht in den italienischen Impfstatistiken.
Sollte sich Italien gegen eine Impfpflicht entscheiden, könnte das für Südtirol durchaus problematisch werden, meint der Jurist und Ex-Senator Karl Zeller: „Wenn im restlichen Italien die Herdenimmunität erreicht wird, in Südtirol aber nicht, könnte es sein, dass es in Südtirol immer noch Einschränkungen geben wird, während die anderen Regionen wieder alles öffnen.“
Die Zahl der Impfgegner, -skeptiker und -verweigerer ist in Südtirol besonders hoch. Doch welche Möglichkeiten hätte das Land Südtirol, um die Durchimpfungsrate in die Höhe zu treiben?
Hierauf hat Zeller eine Antwort. Es gibt nämlich ein Urteil des italienischen Verfassungsgerichtshofes aus dem Jahr 2019. Dieses Urteil (Nr. 137) regelt die Frage, was die Regionen im Bezug auf die Impfung selbst entscheiden können.
„Zwar darf eine Region nicht grundsätzlich eine Impfpflicht einführen, sie darf aber Vorschriften einführen“, erklärt Zeller. „Südtirol könnte beispielsweise vorschreiben, dass Ärzte und Pfleger bestimmte Abteilungen des Krankenhauses nur mehr dann betreten werden dürfen, wenn die Ärzte und Pfleger geimpft sind.“ Dazu müsse man lediglich ein Landesgesetz einführen.
Der Verfassungsgerichtshof bestätigte 2019, dass ein solches Gesetze verfassungskonform ist. Damals ging es um eine ähnliche Regelung, wie von Zeller beschrieben, die in Apulien eingeführt wurde.
Zeller meint, dass ein Impfzwang damit umgangen werden könne, man aber bei bestimmten Berufsgruppen eine hohe Durchimpfungsrate erzielen könnte: „Ärzte und Pfleger werden nicht direkt zur Impfung gezwungen, wenn sie sich weigern, dürfen sie die Abteilungen nicht mehr betreten und dementsprechend ihrer Tätigkeit nicht mehr nachgehen. Das ist ein starkes Druckmittel.“
Laut dem Ex-Senator liegt der Grund für das Urteil in der Arbeitssicherheit: „Der Verfassungsgerichtshof hat festgestellt, dass der Schutz der Patienten und der Allgemeinheit Vorrang vor der Impf-Entscheidung des einzelnen Angestellten hat. Nicht nur der Arbeitgeber ist zu diesem Schutz verpflichtet, auch die Angestellten dürfen andere Personen nicht gefährden. Es ist also eine Maßnahme zur Verbesserung der Arbeitssicherheit.“ Das sei auch beim Coronavirus so der Fall, immerhin könne ein einzelner Infizierter einen ganzen Betrieb lahmlegen, argumentiert Zeller.
Doch nicht nur für Ärzte und Pfleger könnte man eine solche Regelung einführen und so für höhere Durchimpfungsraten sorgen. Auch auf Schulen – damit müssten sich auch die Lehrer impfen – oder andere Strukturen in denen Landesangestellte tätig sind, könne man die Regelung ausweiten.
Zeller betont: „Eine Einführung eines solchen Gesetzes ist zwar erst notwendig, wenn die Zahlen trotz Impfung nicht zurückgehen, aber es bietet sich bereits jetzt an darüber nachzudenken, da auch auf nationaler Ebene über eine Pflicht diskutiert wird.“
Laut Zeller hielte das Gesetz durch das Urteil Nr. 137 aus dem Jahr 2019 auf jeden Fall gerichtlich stand. Südtirol hat dadurch also ein Ass im Ärmel und kann unabhängig davon, wie der Staat entscheidet, die Durchimpfungsrate steigern.
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Kommentare (70)
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kirke
Sollte es in meiner Verwantschaft zu einem Impfschaden kommen, werde ich zu ihnen kommen Herr Zeller!
steve
Bei Corona isr dir der Schaden sicher!
mannik
Zeller zittert sicher schon vor Angst. Ihnen ist bewusst, dass eine Klage nur dann eingereicht werden kann, wenn ein berechtigtes Interesse seitens des Klägers besteht? Und dass Zeller, bei einem Landesgesetz, auf jeden Fall die falsche Zielscheibe wäre?
In meinem Bekanntenkreis haben sich mittlerweile drei Personen impfen lassen, weil sie im Gesundheitsbereich tätig sind und KEINE hat auch nur irgendwelche Anzeichen einer Nebenwirkung, geschweige denn eines Schadens.
fronz
@mannik
…bist du naiv. Wer behaubtet daß die Folgeschäden gleich nach der Impfung auftreten.
Warte mal fünf sechs Jahre, dann reden wir darüber.
steve
Ja die die Corona hatten knabbern lange an den Folgeschäden mal abgesehn von den wirtschaftlichen Folgeschäden die sind uns auch sicher…
mannik
Total unwissenschaftlicher Quatsch, was Sie da behaupten. Ein Impfstoff hat keine Pharmakokinetik, da nichts verstoffwechselt wird. Es gibt nur eine sogenannte „Pharmakodynamik“, d.h. die Wirkung, die ein Arzneimittel im Körper auslöst, in diesem Fall eine immunologische Reaktion. Ein Impfstoff ist kein therapeutisches Mittel das man dauerhaft einnimmt. Man bekommt ihn einmal, vielleicht im Rahmen einer Grundimmunisierung ein zweites oder drittes Mal, aber auch das dann in Abständen von Wochen oder Monaten, danach vielleicht nie mehr oder vielleicht alle 5 oder 10 Jahre. Es gibt demnach schon aus biologischen Gründen keine „Spätnebenwirkungen“, die 5 Jahre nach der Impfung plötzlich auftreten. Es werden keine neuen Metaboliten im Körper erzeugt, es reichert sich nichts an.
steve
Danke das war aufschlussreich!
yannis
Abwarten !Na gut manche loben den Tag vor dem Abend.
Und wie es gehen kann wenn man das meint, erfährt z.Z. das Tourismusgewerbe wohl eindeutig, die hatten auch die Illusion es ginge nach deren Vorstellung bis in alle Ewigkeit.
flottebiene
Dann zaubern Sie mal ein paar Pfleger aus dem Hut, Herr Zeller!!!
Wir haben bereits einen großen Mangel an Pflegern und Ärzten….und damit werden sie das Problem sicher nicht lösen….
Pfleger und Ärzte immer die Idioten der 1.Reihe….derzeit Arbeit bis zum Umfallen, und dann noch die ersten zum Impfen sein müssen???
Fangt doch bei denen an, die sich impfen lassen wollen….
steve
Dafür seid ihr ja die mit Prämien ausgestatteten Krisenhelden. Der Soldot kann im Krieg a net Urlaub nemmem….
wurzelsepp
Die SVP Meran sollte sich auch impfen lassen – gegen erfolglose Bürgermeisterwahlkämpfe und Intrigitis…
franz19
Der Herr glaubt wohl der Oberschlaue zu sein…Hat er noch nicht mitbekommen wieviel Personal eigentlich fehlt und dann will er noch das bestehende einschränken… Naja wenn man zu viel im Leben verdient steigen die Zahlen in den Kopf…
wurzelsepp
Mein Vorschlag: Ex Abgeordnete impfen und dann Freiwilligenarbeit in der Altersheimküche.
criticus
Dass SVP-Exponenten immer schon Unterdrückungsmethoden hatten wissen wir Südtiroler zur Genüge. Wie will dieser schlaue Politiker, dass Ärzte und Pflegepersonal ihrer Tätigkeit nicht mehr nachgehen können, wenn uns jetzt schon das Sanitätspersonal fehlt? Herr Zeller, wäre es für Sie nicht schön, wenn man die Meraner „SVP-Konform“ impfen könnte, damit im Frühjahr die SVP in Meran gewinnt?
mannik
Das Problem würde sich nicht stellen, denn 99% der Ärzte und Pfleger lassen sich sowieso impfen.
fronz
…das denkst auch nur du.
mannik
Nein, das wird so sein.
waldhexe
Das glaubst du wohl selber nicht
derweissehelge
Was meint der Zeller wer er ist?
steve
Der Zeller meint der Helge weiss: na viell. oder so halt..
mannik
Er meint nicht, dass er ein Verfassungsrechtler ist, er ist es.
gestiefelterkater
„Ärzte und Pfleger werden nicht direkt zur Impfung gezwungen, wenn sie sich weigern, dürfen sie die Abteilungen nicht mehr betreten und dementsprechend ihrer Tätigkeit nicht mehr nachgehen. Das ist ein starkes Druckmittel.“
Was ist ein Verfassungsrechtler, etwa doch nicht ein Erpresser??
Bestimmt wird auch der Hampelmann seinen Leibeigenen mit schwülstig , blumigen Worten eine versuchte Erpressung als einen Akt der Nächstenliebe verkaufen.
rota
Er ist noch viel, viel, viel mehr. Und hat das Recht auf eine Meinung unter Vielen.
yannis
@mannik
Soll das heißen das dann ein Verassungrechtler immer 100% im Recht ist ?
mannik
Yannis, auch auf die Gefahr hin, dass Sie es wieder nicht verstehen, wer lesen kann ist klar im Vorteil.
joachim
Diese deutsche Genmanipulierte Pisse könnt Ihr euch selber spritzen! Am Ende sieht man danach noch dem (F)Merkel ähnlich!
yannis
Merkel sagt doch, sie lasse sich auch impfen, wenn sie an der Reihe sei, allerdings ist sie der Personenkreis der diese Reihenfolge bestimmt, damit wird sie noch lange nicht an der Reihe sein…….
n.g.
Du fundest ja sinst ummer alles gut was die Deutschen vor Jahrzehnten gemacht haben.
yannis
Ah, Unterstellungen ersetzen jetzt auch bei n.g. Argumente !
emma
Genau wie 1ne kröte
thefirestarter
Das geht doch einfacher …. jeder der sich nicht impfen lässt bekommt keinen Beitrag vom Land, unabhängig für was er ansucht.
Die SVP hat inzwischen ja so ein perfektes Abhängigkeitsverhältnis der Südtiroler Bevölkerung / Wirtschaft von Beiträgen geschaffen, das sich 100 % impfen lassen, ja sogar darum streiten werden die ersten zu sein.
steve
genau oder wenn einer krank wird kriegt er die Rechnung mit den Behandlungskosten: warum soll die Allgemeinheit dafür gerade stehn?
yannis
Tja, sollte man dann mit Rauchern, Säufern, Drogenkonsumenten , und einige mehr dann auch so machen , wenn sie an den Folgen ihres Verhalten erkranken……
steve
bei den Rauchern ist das ja schon so: die zahlen ordentlich Steuern!
Sucht ist aber dennoch eine Krankheit ! Bei Impfgegner ist es Egoismus: von der Mehrheit profitieren um sich wichtig zu machen!
Streicht ihnen den Versicherungsschutz!!!
yannis
Sucht ist dieselbe Krankheit wie die von Dir darstellte Erkrankung die aus Impfverweigerung entstehen kann, beides eine Folge von Ignoranz gegenüber der Folgen des Verhaltens die man sehr wohl kennt.
n.g.
Die Steuern der Raucher werden aber dazu verwendet um irgendwelche Löcher zu stopfen.
Ja, ich bezahle sie auch und das nicht zu wenig.
Es werden nicht alle zur Kasse gebeten. Trinker weniger und Extremsportler, dazu zähle auch viele Hobbysportler gar nicht!
Drogenksumenten, das weisst du selbst, sind bzw. wären bei vielen Stoffen gar kein Problem. Das liegt alleine an der Illegalität!
waldhexe
Die Allgemeinheit braucht nicht gerade zu stehen,denn jeder bezahlt seinen Anteil.
Wenn ich meine Beitäge, ich bräuchte nur die der letzten zehn Jahre,würde ich alle meine Behandlungen gerne selbst bezahlen.Auf ein solches marodes Gesundheitssystem kann ich nämlich pfeifen.
steve
aber bei Hirnschäden nützt die beste Klinik nix…
waldhexe
@steve
Um so besser, dann spare ich mein Geld.
yannis
@thefirestarter,
Der sitzt !
gestiefelterkater
Die Sanfte ERPRESSUNG!
KLARTEXT – Kritiker werden finanziell ausgeblutet
https://www.youtube.com/watch?v=84qvIPGPkYQ
silverdarkline
Ach, man kann doch nicht Äpfel mit Birnen vergleichen, nicht wahr, Zeller?
guyfawkes
@Markus Rufin
„Der Jurist Karl Zeller erklärt, wie Südtirol einen Impfzwang umgehen…kann…“
Das ist schon etwas unglücklich ausgedrückt. Denn wie soll man das verstehen? Das Land soll einen nicht bestehenden Impfzwang „umgehen“? Das Wort „umgehen“ ist hier ungeeignet.
Deutsch korrekt wäre:
„Der Jurist Karl Zeller erklärt, wie Südtirol einen Impfzwang VERMEIDEN…kann…“.
Oder man schreibt gleich die Wahrheit, nämlich dass das Land Südtirol einen Impfzwang gar nicht beschliessen darf:
„Der Jurist Karl Zeller erklärt, dass Südtirol zwar keinen Impfzwang einführen aber vorschreiben kann, dass….“.
n.g.
Zumindest in der Gastronomie und zugehörigen Diensten brauch man sich um Impfzeang keine Gedanken machen.
Wenn due Neueinstellungen vornehmen dann wird nach euner Imofung gefragt werden und ungeimpfte werden miz Sicherheit nichteungestellt.
In vielen anderen Bereichen wirds genau so kommen. Da brauchts weder ein Gesetz noch Druck der Politik. Den Druck machen die Betriebe von selbst.
yannis
n.g.
bei Neueistellungen vielleicht, beim bestehenden Personal ?
n.g.
@yannis Meine Lebensgefährtin arbeit in einem großen Hotel und hab deshalb relativ gute Informationen. Impfung gibts nich nicht. Was aber da an Druck ausgeübt wird sich akke 2 Wochen testen zu lassen ist nur ein kleiner Vorgeschmack auf das was kommt.
Gerade in Gastrobereich ust es eun Eunfaches fue unliebsamen rauszuekeln. Das wird passieren. Nicht nur in dem Hotel.
Die vielen Gastarbeiter müssen ohnehin tun was gesagt wird.
yannis
@guyfawkes,
Sehr gut analysiert !
lizmartello
Bin absolut für den Zugang zu den Bildungsinstitutionen nur für Geimpfte – nicht nur für Lehrer, bei ausreichend vorhandenem Impfstoff genauso für Schülern. Es ist schon erstaunlich, dass gerade in Südtirol die Impfgegner so stark sind. Erscheint mir eine Wohlstandserscheinung zu sein. Nur bei den wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Folgen von Corona werden wir uns so eine asoziale Einstellung im wahrsten Sinne des Wortes nicht leisten können.
noecka
Io sono Italiano! Für mich gelten Italienische Gesetze wenn es draufankommt. Wird Zeit, diese sinnlos Scheinautonomie zu stutzen.
L.g.
novo
Wir brauchen keine Herdenimmunität!
Wer sich impfen lässt ist geschützt, und die anderen sollen schauen wo sie bleiben!
Gut wäre natürlich, wenn die Querdenker eine Patientenverfügung unterschreiben würden, in der sie erklären, im Falle eines Falles, auf lebensverlängernde Maßnahmen zu verzichten.
Ob einer von denen den Mut dazu hätte?
n.g.
Ganz genau! Ein ungeimpftes Kind soll weder in die Vorschule noch Kinergarten. Risiken selbst tragen. Die Impfgegner tragen dieses Risiko ja gerne selbst und bei Covid genau das gleich aber dann für Erwachsene!
novo
Kinder sind zwar Überträger, aber bei ihnen selbst treten keine Symptome auf!
olle3xgscheid
Sofort!!!
Wer trägt wohl bei jeder Operation das Risiko und unterschreibt??
novo
Du, und wie du unterschreibst, sonst ist nix mit dem Blinddarm!
ghostwriter
@novo: ob einer der Impfstoffproduzenten oder Politiker den Mut dazu hätte, eine Garantie zu unterschreiben, dass der zur Impfung Genötigte keinerlei Schaden davonträgt? Bezweifle ich stark..
novo
Bei welchem medizinischen Eingriff unterschreibt außer dir sonst noch wer?
yannis
@ghostwriter,
So ist es wohl, Biontech hat sich schon bei den Lieferverträgen für die Substanz mit Berlin/ Brüssel einen Ausschluss jeglicher Haftung reinschreiben lassen.
Die wissen wohl um das russisch Roulette was dabei gespielt wird.
andreas
@mannuk
Du täuscht dich.
Die Bereitschaft sich impfen zu lassen ist beim Personal von Seniorenheimen und Krankenhäusern z.B. in Deutschland sogar weit unter der Quote der normalen Bevölkerung.
Bei uns wird es nicht viel anders sein.
Auch wird „Erpressung“ nicht funktionieren, da sowieso Personalmangel herrscht und ich nicht annehme, dass das Personal, nach den versprochenen und glaub nur spärlich ausgezahlten Prämien, sich nochmals für dumm verkaufen lässt.
andreas
mannik natürlich 🙂
mannik
Da täuschst du dich. Ich war auch ganz überrascht, nachdem ja Südtirol eine No-Vax-Hochburg ist.
Unter den Ärzten im KH beträgt die Anzahl derer, die sich impfen lassen fast 100%, bei den Pflegerin ist die Quote noch etwas geringer, aber weit über deutschen Verhältnissen oder von den Daten die die Presse von den italienischen Seniorenheimen berichtet.
andreas
Mal schauen, auf SN steht, dass sich 60% der Sanität haben impfen lassen, was mir hoch vorkommt.
In D teilweise nur 25% in Seniorenheimen, da sie nicht Versuchskaninchen sein wollen.
novo
Das liest sich in den deutschen Leitmedien aber ganz anders.
Ein Beispiel von vielen:
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/deutschland-und-die-eu-haben-zu-wemig-a-00000000-0002-0001-0000-000174544038
andreas
Dieser Artikel ist aktuell. https://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/corona-impfung-fuer-pflegekraefte-das-versuchskaninchen-syndrom-a-00000000-0002-0001-0000-000174691218?sara_ecid=soci_upd_wbMbjhOSvViISjc8RPU89NcCvtlFcJ
olle3xgscheid
Ein Zwang bleibt ein Zwang , weder sanft noch irgendwas. Soviel zur Demokratie !!!
batman
ZWANG
Es wird immer enger.
batman
ZWANG
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Zwang
robby
Es ist natürlich überhaupt kein Problem Ärzte und Pfleger die sich nicht impfen lassen wollen vom Dienst zu suspendieren. Davon haben wir ja genügend, oder?
roger1987
Impfung, hm, interessantes Thema. Bin auf jeden Fall ein Impfbefürworter, da wir sehr viele Krankheiten durch das Impfen eliminiert haben. Wie könnte ein Impfplan für das Covid-Virus aussehen? Schwierig, da ich nicht qualifiziert bin das fachlich einzuschätzen. Meine Intuition sagt zuerst die Risikopatienten, darunter Heimbewohner aber auch KH-Patienten. Finde für sanitäres Personal sollte Freiwilligkeit herrschen und auch jene, die Covid nachweislich hatten sprich nachweislich Antikörper haben, sollten vorerst geringere Priorität haben. Für junge gesunde Menschen sollte es auf keinen Fall Pflicht sein, da dort das Risiko von Impfschäden dem Nutzen überwiegt. Aber nur Intuition. Bin kein Kliniker.
laura
Finde die Idee von Zeller gut. Natürlich sollte man ganz die schlauen zwingen oder für gewisse Dienste und Arbeiten ausschließlich. Entweder wir tun alle etwas gegen den Scheiss oder wir machen weiter wie bisher und alles fliegt uns um die Ohren. (Wirtschaftlich) Die sich nie um die Wirtschaft kümmern am 28. immer das Geld auf den Konto haben sollen dich mal überlegen wo das Geld herkommt….
trjo
Es braucht keinen Impfzwang da es vorerst genügend Personen gibt die auf der Impfung warten und sie auch brauchen.